“Nach der Vorabendmesse bist du fällig”

Der Fall des zurückgetreten Pfarrers Olivier Ndjimbi-Tshiende schlägt in der katholischen Kirchen hohe Wellen. Am vergangen Sonntag war der Kongolese mit deutscher Staatsangehörigkeit als Pfarrer der bayerischen Gemeinde Zorneding zurückgetreten. Grund dafür waren anonyme Morddrohungen sowie rassistische Beleidigungen. Seinen Rücktritt konnte auch eine Online-Petition mit über 70.000 Unterzeichnern nicht verhindern. Auch der Bamberger Erzbischof Ludwig Schick hat wiederholt Morddrohungen erhalten. Seit 2014 kritisierte er öffentlich Pegida. Beide Betroffenen möchten sich öffentlich nicht zu den Vorfällen äußern. Wie weit ist der Rassismus in Deutschland fortgeschritten? Welche Rolle spielt die Anonymität im Internet beim Versenden von Drohbriefen oder Beleidigungen?

Der Fall Olivier Ndjimbi-Tshiende

Im Herbst 2015 sprach die frühere CSU-Ortsvorsitzende von Zorneding Sylvia Boher im Parteiblatt Zorneding Report im Kontext der Flüchtlingskrise von einer „Invasion“ und äußerte die Angst, dass Bayern von Flüchtlingen überrannt werde. Nachdem Ndjimbi-Tshiende sowie der Pfarrgemeinderat seiner Pfarrei diese Aussagen kritisiert hatten, äußerte sich der Stellvertrteter Bohers Johann Haindl mit den Worten: “Der muss aufpassen, dass ihm der Brem (Zornedings Altpfarrer) nicht mit dem nackerten Arsch ins Gesicht springt, unserem Neger.” Daraufhin mussten Boher und Haindl ihr Amt als Ortsvorsitzende der CSU niederlegen.

Für den Rücktritt ausschlaggebend waren nach eigenen Angaben anonyme Morddrohungen und rassistische Beleidigungen, die der Pfarrer seit November 2015 wiederholt erhielt. Inwiefern diese mit den Aussagen der beiden CSU-Politiker zusammenhängen ist ungewiss.

Ndjimbi-Tshiende blicke ohne Zorn auf seine Jahre in Zorneding zurück und habe sich mit Sylvia Boher versöhnt, wie das Erzbischöfliche Ordinariat mitteilte.

Der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer verurteile die Morddrohungen als inakzeptabel und forderte keine Toleranz zuzulassen. Gleichzeitig stritt er jede Verbindung zur Rolle der CSU ab. Über eine solche Verbindung wurde insbesondere in den sozialen Netzwerken spekuliert.

Anonymität im Netz

Der Fall zeichnet sich durch die Anonymität der Morddrohungen aus. Unadressierte Briefe oder das Internet bieten sich für ein solches Vorgehen an. Eine neue E-Mail-Adresse oder ein Profil bei Facebook lässt sich einfach und unter falschem Namen erstellen, sodass eine Rückverfolgung schwierig wird. In diesen rechtlich schwer zu belangenden Räumen kommt es immer wieder zu Beleidigungen, Drohungen und Verleumdungen, die öffentlich keiner äußern würde.

Im Falle des Erzbischofs Schick veröffentlichen die Täter einen gefälschten Facebook-Eintrag, in dem er Pegidaanhängern mit Höllenfeuer drohte.

Der deutsche Staat gewährt jedem Bürger das Recht der Meinungsfreiheit, das auch Kritik einschließt. Diese Kritik ist jedoch in dem Maße zu äußern, dass die kritisierte Person nicht in ihrer Menschenwürde verletzt wird.

Rassismus in Deutschland

In den vergangenen Jahren hat sich in der deutschen Öffentlichkeit ein erschreckender Zuwachs an Fremdenfeindlichkeit ereignet. Seit Ende 2014 gibt es die islamophobe Pegida und die Flüchtlingskrise des letzten Jahres hat zu einem Zulauf der Wähler zu politisch rechts orientierten Parteien geführt. Nicht umsonst konnte die AfD bei den hessischen Kommunalwahlen mit 11,9 % zur drittstärksten Partei aufsteigen.

Der Fremdenfeindlichkeit ist entgegenzuhalten, dass Integration gelingen kann. Ein Austausch der Kulturen ist für beide Seiten eine Bereicherung. Auch Olivier Ndjimbi-Tshiende wurde vom Großteil seiner Gemeine akzeptiert und unterstützt, was nicht zuletzt die über 3000 Teilnehmer der Kundgebung „Rassismus entgegentreten“, die am Mittwoch in Zorneding stattfand, zeigen.

Leider gelingt es einer Minderheit von fremdenfeindlichen Personen immer wieder, ihre ausländischen Mitmenschen durch Drohungen oder Gewalttaten einzuschüchtern. Oftmals bleibt den Betroffenen daraufhin aus Angst vor ihrem Leben nur der Umzug an einen anderen Ort, so auch im Falle Ndjimbi-Tshiendes.

Was bleibt?

In Folge der Ereignisse sollte sich die katholisch Kirche erneut und kompromisslos gegen jegliche Form von Rassismus aussprechen. Auf keinen Fall darf es zu einem Totschweigen solcher oder ähnlicher Vorfälle kommen. Den Tätern muss aufgezeigt werden, dass der Großteil der Bevölkerung ihrem Handeln nicht zustimmt.

Noch nie war es so einfach eine andere Person zu diffamieren oder zu bedrohen. Die Anonymität des Internets ist Segen und Fluch zugleich. Jeder Nutzer sollte sich dessen bewusst sein und erhaltene Informationen, die andere Menschen in ein schlechtes Licht rücken, ein zweites Mal überprüfen.

Lukas Ansorge

Reform ins Knie geschossen

Am vergangenen Freitag hat der Bundestag ein Gesetz beschlossen, welches Suizidbeihilfe in nicht geschäftsmäßiger Form erlaubt. Der Entscheidung ging eine intensive Diskussion voraus und sie war als Gewissensfrage nicht dem Fraktionszwang unterworfen.

Verfassungsprobleme

Die Deutsche Bischofskonferenz und die Evangelische Kirche in Deutschland begrüßten das Gesetz, welches „klare rechtliche Rahmenbedingungen“ für den Umgang mit Sterbehilfe biete. Tatsächlich schafft es das gerade nicht. Die Einschränkung des Gesetzes auf geschäftsmäßige, also wiederholte Sterbehilfe ist zu ungenau, um zwischen Einzelhandlungen und auf Wiederholung ausgelegten Handlungen zu differenzieren. Daher hatte bereits der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages die Verfassungskonformität angezweifelt. Von den fünf Optionen seien nur das totale Verbot der Sterbehilfe und die Straffreiheit jeglicher Sterbehilfe verfassungskonform. Roger Kusch, der Vorsitzende von “Sterbehilfe Deutschland” hatte bereits vor der Entscheidung eine Verfassungsklage gegen jede Reglementierung angekündigt. Das nun verabschiedete Gesetzt wird also durch das Bundesverfassungsgericht geprüft werden. Dabei sind die Chancen einer Konformität nicht sehr hoch. Abhängig von der Art der Klage kann das Gericht nur das Gesetz kippen und eine Neuordnung verlangen, aber auch hohe Hürden setzen, wodurch eine Regulierung unmöglich würde. In beiden Fällen würde das Gesetz sein Ziel, Sterbehilfevereine zu unterbinden, verfehlen. Möglicherweise führt es sogar zur expliziten Legitimation der Sterbehilfevereine.

Alternativen

Am Tag vor der Suizidhilfeabstimmung beschloss der Bundestag eine Reform der Palliativmedizin und Hospizversorgung. An der Reform hängt die Hoffnung, Suizide unnötig zu machen. Doch wird die teure und zeitaufwendige Arbeit der Palliativ- und Hospizbewegung langfristig nicht mit dem günstigen, schnellen und sauberen Ausweg „Suizid“ konkurrieren können. Sterbende langfristig zu begleiten und zu behandeln, ist Ressourcen aufwändig und verlangt viel Einsatz von den Angehörigen. Letztere werden nicht nur zeitlich, sondern auch emotional gefordert. Sie müssen ihre Angehörigen durch Ängste, Leiden und Hilflosigkeit begleiten. So wird der Reform nur einen Tag nach ihrer Einführung ihre wirtschaftliche und gesellschaftliche Basis genommen. Wichtige und notwendige Entwicklungen in Palliativmedizin und die Ausweitung der Hospize werden damit behindert.

Grundproblem

Auch abgesehen von den negativen Auswirkungen ist das Gesetz problematisch. Es ist eine Abwendung vom Prinzip des Helfens und Lebenerhaltens. Die deutsche Rechtsordnung setzt das Leben als schützenswert voraus. Deshalb müssten auch noch weitere Teile des Rechtes geändert werden, um Sterbehilfe tatsächlich voll zu ermöglichen.

Nach jetziger Rechtslage sind Angehörige und Ärzte zu Wiederbelegungsversuchen verpflichtet, sobald der Sterbende das Bewusstsein verliert. Auch anwesende Dritte können wegen unterlassener Hilfeleistung angeklagt werden. Der Patient muss so bei seinem Tod allein sein und kann nicht begleitet werden. Auch wird für die Beihilfe zum Suizid gegen das Betäubungsmittelgesetz verstoßen, wenn, wie in der Schweiz und den Niederlanden, Gift benutzt wird. Weiterhin muss der Patient grundsätzlich in der Lage sein, die zum Tode führende Handlung selbst auszuführen, da Tötung auf Verlangen verboten ist. Eine wirkliche Sterbehilfe ist in Deutschland auch in Zukunft nicht möglich, da es einem der Grundprinzipien unserer Rechtsordnung widerspricht.

Das neue Gesetz ist ein Rückschlag für unsere Gesellschaft. Es erhöht den Druck auf Schwerkranke, verhindert Fortschritte in der Palliativmedizin und ermöglicht das aktive Handeln auf den Tod eines Menschen hin.

Philipp Müller

Christen zuerst? (02.10.2015)

Zehntausende Flüchtlinge kamen in den vergangenen Monaten in die Europäische Union. Allein in Deutschland werden in diesem Jahr bis zu 800.000 Asylsuchende erwartet. Während kurzfristig eine „Wir schaffen das“-Euphorie herrschte, nimmt die Sorge derzeit zu. Eine knappe Mehrheit der Befragten sorgen sich laut aktuellem ARD-Deutschlandtrend über die zunehmende Zahl der Flüchtlinge. Das bedeutet eine Steigerung von 13 Prozent der Besorgten allein gegenüber dem Vormonat. Zudem zieht die Bundesregierung mit dem neuen Asylgesetz die Zügel wieder fester an. Und Bundesinnenminister Thomas de Maizière spricht im Bundestag von einer Ankommenskultur, die von den Flüchtlingen eingefordert werden muss.

Dürfen Christen bevorzugt werden 

Wenn aber über strengere Grenzkontrollen, Abschreckung und Grenzen der Aufnahmefähigkeit gesprochen wird, dann wirft das die Frage auf, nach welchen Kriterien Asylsuchende in Europa aufgenommen werden sollen. In Osteuropa gibt es derzeit dazu auch eine religionspolitische Antwort: Sie wollten nur Christen aufnehmen, erklärte die Regierung der Slowakei im Sommer. Geht das denn? Kann es eine besondere Solidarität für Christen geben, was automatisch die Muslime diskriminiert?

Asylrecht gilt für alle Menschen, nicht allein für Christen

Für manche ist die Antwort klar: Nein!
Es darf keine Einschränkung des Rechtes auf Asyl geben. Asyl ist ein Menschenrecht, also verstößt es gegen die Menschenwürde, wenn man die einen Menschen gegenüber den anderen bevorzugt und einigen das Recht auf Asyl verweigert oder es einschränkt.

Europa hat zwar christliche Wurzeln. Die Aufklärung und die Entwicklungen der Moderne und Postmoderne haben die Gesellschaften des Westens aber ihrem Erbe entwachsen lassen. Man kann also nicht mehr sagen, Europa sei dezidiert christlich. Viele orientalische Christen teilen hingegen ein hohes Maß an Kultur mit den Muslimen. Beide Gruppen sind daher genauso viel und genauso wenig geeignet für die Integration in die moderne westliche Gesellschaft.

Und im Blick auf die Christen widerspricht es deren eigenen Wertvorstellungen, andere Menschen auszuschließen, nur weil sie nicht die eigene Religion teilen. Im Gegenteil, es hat stets in Krisenzeiten des Christentums Attraktivität erhöht, dass sich seine Gläubigen nicht nur um die eigenen Mitglieder gekümmert haben, sondern um alle Menschen, die in Not geraten sind und ausgegrenzt wurden.

Dagegen spricht die geringe Bedeutung von abstrakten Rechtsbegriffen und kurzfristigen gesellschaftlichen Entwicklungen. Für die Mehrheit der Bevölkerung, die nicht an der Bildung der veröffentlichten Meinung teilhat und die noch immer auf dem Land und in kleineren Städten lebt, gelten andere Grundsätze: Gefühle vor Rechtsvorstellungen, Wahrnehmung vor Theorien, Selbstverständnis gegenüber den Neuen.

Zeit ist jetzt ein Diskriminierungsfaktor 

Das Prinzip Christen-zuerst heißt aber nicht, Nur-Christen. Ein solcher Ansatz widerspräche dem Christentum, das gerade in der Debatte  auf einmal wieder eine Rolle spielen soll. Dennoch wird es eine systematisch Diskriminierung von Asylsuchenden notwendigerweise geben müssen. Das ist schon jetzt der Fall. Schon die Entscheidung der Kanzlerin, Menschen aus Ungarn nach Deutschland zu holen, hat jene Flüchtlinge diskriminiert, die es bislang nicht bis nach Ungarn geschafft haben. Was macht sie besser oder schlechter, als jene, die zwischen Budapest und Österreich über die Autobahn gewandert sind? Und wenn erst das neue Asylgesetz im Bundestag verabschiedet wird, verschlechtert das die Lage für die Neuankömmlinge. Zeit ist aber einer der ungerechtesten Diskriminierungsfaktoren. Es ist besser, andere Maßstäbe anzusetzen. Religion kann einer davon sein, auch weil sie in den Regionen, aus denen die Flüchtlinge kommen, ungemein wichtiger ist.

Wenn undogmatisch und praxisorientiert gedacht wird, dann gibt es gute Gründe, warum man Christen-zuerst sagen kann. Christen haben es relativ leicht, einen Zugang zu den Kirchen als bedeutenden, flächendeckenden Sozial- und Bildungsträgern zu finden. Moscheevereine können aufgrund ihrer Geschichte noch nicht das Potential der Großkirchen abrufen. Gerade Christen brauchen Hilfe, weil sie in ihrer Heimat besonders bedroht werden. Die meisten Flüchtlinge in Europa kommen derzeit aus Gebieten, in denen es massive Christenverfolgungen gibt. Zudem empfinden viele Menschen gegenüber christlichen Flüchtlingen mehr Gemeinsamkeiten und glauben an eine größere Integrationsbereitschaft, auch weil viele Christen im Nahen Osten überdurchschnittlich gebildet sind.

Europa ist vom Christentum geprägt

Für jeden Menschen gibt es ein Recht auf Asyl, aber in Deutschland wie in der EU gibt es kein Recht auf Asyl, was die meisten Flüchtlinge anstreben. Sowenig jemand ein Recht darauf hat, in München-Schwabing Asyl zu finden, sowenig ein Recht darauf, in Hessen oder ausschließlich in Deutschland. Wenn darüber diskutiert wird, Menschen in der ganzen EU zu verteilen, dann gilt nur das Recht eines jeden Menschen, aus einem Kriegsgebiet zu entkommen, aber nicht an einem Ort seiner Wahl aufgenommen zu werden. Viele Syrer aber fliehen nicht aus den Kriegsgebieten, sondern aus Auffanglagern im Libanon, Jordanien und der Türkei.

Anders als diese islamischen Länder ist Europa aber immer noch stark vom Christentum geprägt und wird im innenmuslimischen Diskurs, bei aller Bewunderung, als Land der Ungläubigen bezeichnet. Aus ihrer Sicht zurecht. Zwar haben die Großkirchen massiv an Einfluss verloren und die meisten Menschen leben heute an wesentlichen Regelungen des Christentums vorbei, wenn man etwa an die Sexualmoral denkt. Aber noch immer machen die Mitglieder aller Kirchen die absolute Mehrheit der Bevölkerung aus, haben die meisten Bürger zumindest an Lebenswenden direkten Kontakt zu Pastoren und Pfarrern. Am wichtigsten ist, dass unsere Vorstellungen von Gott und Religion, von sozialer Tätigkeit und Menschenbild, christlich durchprägt sind. Jenseits von atheistischen Selbstermächtigungen und kirchlichem Gejammer sind die Aufklärung und das Christentum noch immer die entscheidenden Elemente, die unser Denken und Handeln bestimmen. Bei allen Unterschieden bietet ihre Religion den Christen für ein Miteinander und für Integration wesentliche Startvorteile.

Das Christentum kannte zu aller Zeit auch eine Hierarchie der Hilfeleistungen, trotz seines universalen Charakter. Seine Neuerung war nicht, alle Menschen bei begrenzten Mitteln in gleicher Weise zu bedenken. Sondern die Christen haben als erste überhaupt Menschen außerhalb der eigenen Gemeinschaft in die karitativen Tätigkeiten integriert. Darin liegt eine Forderung an die Christen bis heute: Niemand darf sich nur für die Menschen interessieren, die seinen Glauben teilen, wohl aber vorrangig für sie.

Globale Allianz für Flüchtlinge

Maß und Mitte sind in fast allen philosophischen Richtungen der Beginn der Weisheit. Es ist vernünftig, einen besonderen Blick auf die christlichen Flüchtlinge zu haben, auch wenn nach wie vor jeder Flüchtling ein Recht auf Asyl hat. Anlässlich beschränkter Kapazitäten in Europa kann das dazu führen, dass Muslime darunter leiden können. Das weitet aber den Blick. Denn Europa kann nicht alle Flüchtlinge aufnehmen. Muss es auch nicht. Bislang gibt es zahlreiche muslimische Länder, die sich weigern, den Geflohenen Obdach zu bieten, etwas das reiche Saudi-Arabien. Das wird auch in der islamischen Welt kritisch gesehen. Ärmere muslimische Staaten ächzen hingegen unter der Last der Flüchtlinge. Ein Christen-zuerst-Faktor darf dabei nicht isoliert angewandt werden. Die reichen muslimischen Staaten müssen gedrängt werden, ihre Grenzen zu öffnen, die Armen brauchen die Unterstützung des wohlhabenden Westens. Es bedarf einer globalen Allianz, die sich um alle Flüchtlinge kümmert, die derzeit auf der Flucht sind und die Menschen nach verschiedenen Faktoren aufteilt, von denen einer auch die Religion ist.

Maximilian Röll
kath.de-Redaktion