Terrorismus hat sich verändert

Nach dem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt in Berlin beschränkt sich die Diskussion stark auf sicherheitspolitische Reaktionen. Die Frage welche Fehler die Behörden gemacht hätten und mit welchen Mitteln Sicherheit hergestellt werden kann steht im Vordergrund. Es werden Parallelen zum Terror der Roten Armee Fraktion (RAF) gezogen und die Erfolge der Sicherheitskräfte Ende der 70er und Anfang der 80er Jahren als Vorbild genommen. Doch die Veränderungen des Terrors zeigen, das Problem liegt auf einer anderen Ebene. Der islamistische Terror ist ein Angriff auf die gesamte Westliche Lebensweise und nicht wie die RAF auf das politische und wirtschaftliche System.

Veränderte Methode

Wer sich an die Anschläge der RAF zurückerinnert oder von ihnen gehört hat, kann den grundsätzlichen Unterschied zwischen den Anschlägen der RAF und den neueren terroristischen Anschlägen sehen. Die RAF führte geplante und koordinierte Anschläge auf bestimmte Ziele durch und nutzte dafür die damals üblichen Waffen und Sprengstoffe. Die neueren Anschläge zeigen dagegen wenig Planung und keine Koordination, da diese durch Sicherheitskräfte aufgedeckt werden könnten. Aus demselben Grund haben die Täter  wenig bis keine Verbindungen zur extremen Szene. Auch die Waffen änderten sich, von Schusswaffen hin zu mehr und mehr improvisierten Sprengvorrichtungen, die in den Kriegen in Afghanistan und Irak perfektioniert und etwa für den Boston Marathon Anschlag benutzt wurden. Aber die Entwicklung zu improvisierten Waffen geht darüber hinaus. Klassischen Waffen oder Sprengstoffe werden für Angriffe in westlichen Ländern weniger benutzt, da diese nur schwer zu besorgen sind und Aufmerksamkeit auf die Anschlagsabsicht ziehen. Am Ende dieser Entwicklung bleiben Anschläge, die von einzelnen Selbstradikalisierten geplant und mit improvisierten Waffen, wie Fahrzeugen oder Alltagsgegenständen wie Messern, durchgeführt werden.

Der Anschlag in Berlin zeigt die Grundzüge der Entwicklungen hin zu improvisierten Anschlägen. So war der Anschlagsverdächtige den Sicherheitsbehörden bekannt und mit einer islamistischen Szene vertraut, doch hatte er massive Probleme, Waffen und Unterstützung zu bekommen. Das führte dann zu dem Anschlag mit einem LKW als improvisierter Waffe. Sicherheitsmaßnahmen, wie Verfolgung von Waffen und Sprengstoffbesitz, können also einen überzeugten Terroristen nicht von einem Anschlag abhalten.

Der Terror hat ein neues Ziel

Neben der Methode von terroristischen Anschlägen haben sich auch das Feindbild und damit die Ziele des Terrorismus geändert.  In der Ideologie der RAF und anderer Gruppen in den Siebziger und Achtziger Jahren war das Feindbild die politische und wirtschaftliche Ordnung. Deshalb wurden Einrichtungen und Personen aus Politik, Militär und Wirtschaft zu den Hauptzielen des Terrors. Der durchschnittliche Bürger wurde nur als Kollateralschaden Opfer des Terrors.

Das Feindbild des heutigen Terrors ist die westliche Gesellschaft allgemein. Ihre Grundlagen und damit ihre Existenz, werden als Gottes widrig und moralisch abzulehnen angesehen. Damit wenden sich die Anschläge weg von politischen und wirtschaftlichen Zielen hin zu zivilen „Soft Targets“. Diese Entwicklung begann mit 9/11. Die Angriffe zuvor, etwa auf die USS Cole, waren noch klassische Angriffe auf Wirtschaft und Militär. Die Angriffe am 11. September 2001 zielten mit dem World Trade Center und dem Pentagon auch auf wirtschaftliche und militärische Ziele, doch im World Trade Center traf es nicht nur die Wirtschaftselite sondern einen breiteren Teil der Gesellschaft. Die Attentate in Madrid 2004 und London 2005 zielten über den öffentlichen Nahverkehr direkt auf die gesamte Gesellschaft. Der Angriff auf Charlie Hebdo richtete sich gegen die Pressefreiheit als Baustein unsrer Lebensweise und  die Anschläge auf das Bataclan Theater und Cafés in Paris die richteten sich direkt gegen die französische Kultur und Lebensweise. Auch der Anschlag in Nizza am 14 Juli richtete sich gegen einen integralen Bestanteil der französischen Kultur. Der Anschlag in Berlin auf einen Weihnachtsmarkt traf eine in Deutschland beliebte Tradition, die inhaltlich mit Besinnung und Ruhe verbunden wird und verkehrt sie ins Gegenteil. Mit Ausnahme des Charlie Hebdo Anschlags waren die letzten Ziele Menschengruppen, die einen Durchschnitt der Gesellschaft repräsentieren.

Beide neuen Formen des Terrors waren als erstes und am deutlichsten in Israel zu sehen. Da der Terror gegen Israel schon immer die Existenz des Staates selbst beenden sollte, waren Anschläge auf zivile Ziele schon früh „Normalität“, spätestens jedoch mit der Zweiten Intifada. Auch die Entwicklung zu maximal improvisierten Anschlägen verlief durch die hohen Sicherheitsvorkehrungen in Israel beschleunigt. Sie führte zu den Messerattacken in israelischen Städten und Siedlungen seit Oktober 2015, da die Palästinenser in der Westbank anders keine Angriffe auf Israel durchführen können. Auch stärkere Sicherheitsvorkehrungen können die Gewalt nicht verhindern, sondern führen nur zu einer Veränderung und Anpassung der Methoden und Ziele.

Was können wir verteidigen?

Die wichtigsten vom Terror angegriffenen Grundlagen unserer Gesellschaft sind das Verständnis von universellen weltweiten Menschenrechten und der Menschenwürde. Darüber hinaus auch der Rechtstaat, die Trennung von Staat und Religion, die Legitimierung von Macht aus den einzelnen Bürgern des Staates, die Lösung internationaler Konflikte durch internationales Recht.

Nicht nur islamistischer Terror stellt diese Grundlagen in Frage. Auch China hat eine deutlich andere Vorstellung von Menschenrechten, doch vor allem eine andere Auffassung von internationalem Recht. Sie vertreten etwa die Vorstellung, das Südchinesische Meer sei Chinesischer Boden, der mit Wasser bedeckt ist. Dies führt nicht nur zu Problemen mit den anderen Staaten in der Region, sondern es ist auch ein Angriff auf die internationale Schifffahrt, für die das Südchinesische Meer eine wichtige Verbindung ist. Nicht zuletzt leugnet auch die Idee des Relativismus in Teilen der westlichen Gesellschaft deutlich die Grundprinzipien unserer Gesellschaft als allgemein bindend.

Wir müssen die fundamentalen Bestandteile unserer Lebensweise sowie unserer Welt- und Menschenverständnis wieder neu gegen diese alternativen Weltsichten begründen, sie verständlich und attraktiv machen. Und wenn nötig auch verteidigen, sowohl intellektuell, als auch praktisch und bei akuter Bedrohung mit staatlicher Gewalt.

Philipp Müller

Ohne ein Ziel ändert sich nichts

Die Vertreter der Pro Life Bewegung stehen vor einem Problem: Ihr Anliegen, Abtreibungen zu verhindern und den Ungeborenen basale Menschrechte anzuerkennen, kommt nicht an. Medien berichten allenfalls negativ über sie als Gruppe, aber nicht über ihr Thema. Der Großteil der Gesellschaft sieht kein Problem in der Abtreibung und Politiker fassen das heiße Eisen lieber gar nicht erst an. Es ist nicht interessant genug, um sich damit zu beschäftigen. Ein Beispiel bietet der Marsch für das Leben am 17. September in Berlin. 6.000 bis 7.500 Teilnehmer und 1.500 Gegendemonstranten[1] nahmen die Gelegenheit wahr, um sich für oder gegen Abtreibungen zu positionieren. Während am selben Tag mehr als 100.000 Menschen gegen TITIP und CETA protestierten, haben weniger als 10.000 Menschen zur Abtreibung Stellung bezogen. Es gibt keine große Diskussion um Abtreibung. Es fehlt ein Plan.

Warum wird nicht berichtet?

Über den Marsch für das Leben berichtete keine der großen überregionalen Zeitungen oder Onlineportale. Andere Demonstrationen erscheinen selbst bei deutlich geringerer Beteiligung in der Tagesschau.[2] Das zeigt einen Teil des Problems der Lebensschützer: Das Thema Abtreibung ist für Medien wenig interessant. Da sie in einem wirtschaftlichen Korsett arbeiten, müssen sie mit beschränkten Ressourcen möglichst viele Menschen erreichen. Zum einen ist es schwierig, inhaltlich über das Thema Abtreibung zu berichten. Zum anderen erstreckt sich die Diskussion entweder auf Anschreien auf der einen und einem Schweigemarsch auf der anderen Seite. Oder sie versiegt in technischen Diskussionen über die Feinheiten von Medizin, Jura und Ethik. Dies in einem kurzen interessanten Beitrag darzustellen ist keine einfache Aufgabe. Das Klima in Kommentaren zum Thema garantiert darüber hinaus Kritik für jegliche Berichterstattung, da sie entweder pro Abtreibung oder pro Verbot empfunden wird – oder wahlweise beides.

Generation egal?

Darüber hinaus spiegeln die Medien die Interessen der Gesellschaft wieder, um möglichst viele Konsumenten zu erreichen. Doch das gesellschaftliche Interesse an dem Thema ist beschränkt. Es herrscht die Meinung, Abtreibung sei in Deutschland erlaubt und damit unproblematisch. Das entspricht zwar nicht der Rechtslage,[3] dennoch gibt es keine größere öffentliche Diskussion darüber. Die Abtreibung wird als Teil der privaten Freiheit gesehen, auf die ein Recht besteht. Sie wird nicht als Unrecht empfunden, das eine gesellschaftliche Einschränkung erfordert.

Um überhaupt etwas zu verändern, muss Abtreibung in der Gesellschaft zumindest fragwürdig werden. Erst danach kommt die Aufgabe, Argumente für eine Legalisierung von Abtreibung  zu entkräften und die eigene Stellungnahme zu präzisieren. Gleichzeitig müssen die Gründe, die zu einem Schwangerschaftsabbruch führen, behoben werden. Es muss Hilfe für betroffene Eltern, besonders Mütter, ermöglicht werden. Die Aussicht, ein behindertes Kind zur Welt zu bringen, stellt Eltern vor Fragen und Probleme, die wir als Gesellschaft angehen müssen. Die Alternativlosigkeit von Abtreibung scheint vielfach gegeben. Oft scheinen besonderst tragische Fälle dafür zu sprechen, einen generellen Zugang von Abtreibung zu ermöglichen. Für all diese Fälle braucht es realistische Visionen.

Handlungsoptionen bieten

Diese Notwendigkeit zeigt sich auch in der Politik. Das Fehlen eines umsetzbaren Programms oder auch nur einer Vision lähmt jeden Einsatz für den Schutz des ungeborenen Lebens. Auch dahingehend engagierte Politiker haben keine umsetzbaren Pläne und Ideen. In einer Demokratie liegt hier die Aufgabe für Interessensvertreter, wie Verbände oder Gewerkschaften. Sie sollen helfen einen guten, umsetzbaren Plan bereitzustellen, der einem Bedürfnis in der Gesellschaft entspricht. Nur mit einem solchen Plan kann politisch etwas verändert werden. Es ist also sowohl ein politisches Programm, als auch eine Veränderung in der Gesellschaft von Nöten, mit kurz- und mittelfristige Zielen sowie einer langfristigen Vision.

Für den Plan ist sowohl die rechtliche als auch die praktische Dimension entscheidend. Der gesetzliche Schutz eines jeden menschlichen Lebens ist ein Imperativ der Gerechtigkeit, allen Menschen die gleichen Rechte zu gewähren. Dies muss in Recht umgesetzt werden. Dabei macht es aber keinen Sinn in erster Linie über die Frage zu diskutieren, welche Strafe für Abtreibung verhängt werden sollte, oder wer zu bestrafen sei. Eine solche Diskussion kann keine Lösung sein. Praktisch werden weiter Abtreibungen geschehen, wenn die Gründe für sie bestehen bleiben. Daher muss eine gesetzliche Regelung vor allem die Ursachen in den Blick nehmen und hier nachsteuern.

Eine Hilfe zum Erstellen einer Vision könnte aus einem polemischen Meme[4] kommen. Dort wird Abtreibung mit der Sklavenhaltung in den USA verglichen. Dieser Vergleich könnte ein Nachdenken anregen, welche Ursachen und Umstände für ein Umdenken gesorgt haben. Denn auch bei dieser Menschenrechtsverletzung gab es erheblichen Widerstand, der überwunden werden musste. Nur den anderen einen Verstoß gegen die Menschenrechte an den Kopf zu werfen, reicht hier nicht aus.

Um das Problem wirklich anzugehen, braucht es also Experten aus verschiedenen Teilen der Gesellschaft: Geschichtswissenschaften, Politikwissenschaften, Medienberatung, Frauenberatung und -hilfe, Medizin,  Ethik und weitere. Es braucht eine Vision, die öffentlich ist, die als diskussionswürdiger Inhalt erscheint, die den Ängsten begegnet, Mut macht und als politische Position greifbar ist.

Philipp Müller

[1] Tausende Teilnehmer beim “Marsch für das Leben” (rbb|24, 17.09.2016)

[2] Proteste gegen Flüchtlingspolitik (tageschau.de, 04.10.2015)

[3] §§ 218-219 des Strafgesetzbuchs verbietet die Abtreibung, stellt aber unter Bedingungen die Verfolgung frei.

[4] Meme auf Pinterest

“Nach der Vorabendmesse bist du fällig”

Der Fall des zurückgetreten Pfarrers Olivier Ndjimbi-Tshiende schlägt in der katholischen Kirchen hohe Wellen. Am vergangen Sonntag war der Kongolese mit deutscher Staatsangehörigkeit als Pfarrer der bayerischen Gemeinde Zorneding zurückgetreten. Grund dafür waren anonyme Morddrohungen sowie rassistische Beleidigungen. Seinen Rücktritt konnte auch eine Online-Petition mit über 70.000 Unterzeichnern nicht verhindern. Auch der Bamberger Erzbischof Ludwig Schick hat wiederholt Morddrohungen erhalten. Seit 2014 kritisierte er öffentlich Pegida. Beide Betroffenen möchten sich öffentlich nicht zu den Vorfällen äußern. Wie weit ist der Rassismus in Deutschland fortgeschritten? Welche Rolle spielt die Anonymität im Internet beim Versenden von Drohbriefen oder Beleidigungen?

Der Fall Olivier Ndjimbi-Tshiende

Im Herbst 2015 sprach die frühere CSU-Ortsvorsitzende von Zorneding Sylvia Boher im Parteiblatt Zorneding Report im Kontext der Flüchtlingskrise von einer „Invasion“ und äußerte die Angst, dass Bayern von Flüchtlingen überrannt werde. Nachdem Ndjimbi-Tshiende sowie der Pfarrgemeinderat seiner Pfarrei diese Aussagen kritisiert hatten, äußerte sich der Stellvertrteter Bohers Johann Haindl mit den Worten: “Der muss aufpassen, dass ihm der Brem (Zornedings Altpfarrer) nicht mit dem nackerten Arsch ins Gesicht springt, unserem Neger.” Daraufhin mussten Boher und Haindl ihr Amt als Ortsvorsitzende der CSU niederlegen.

Für den Rücktritt ausschlaggebend waren nach eigenen Angaben anonyme Morddrohungen und rassistische Beleidigungen, die der Pfarrer seit November 2015 wiederholt erhielt. Inwiefern diese mit den Aussagen der beiden CSU-Politiker zusammenhängen ist ungewiss.

Ndjimbi-Tshiende blicke ohne Zorn auf seine Jahre in Zorneding zurück und habe sich mit Sylvia Boher versöhnt, wie das Erzbischöfliche Ordinariat mitteilte.

Der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer verurteile die Morddrohungen als inakzeptabel und forderte keine Toleranz zuzulassen. Gleichzeitig stritt er jede Verbindung zur Rolle der CSU ab. Über eine solche Verbindung wurde insbesondere in den sozialen Netzwerken spekuliert.

Anonymität im Netz

Der Fall zeichnet sich durch die Anonymität der Morddrohungen aus. Unadressierte Briefe oder das Internet bieten sich für ein solches Vorgehen an. Eine neue E-Mail-Adresse oder ein Profil bei Facebook lässt sich einfach und unter falschem Namen erstellen, sodass eine Rückverfolgung schwierig wird. In diesen rechtlich schwer zu belangenden Räumen kommt es immer wieder zu Beleidigungen, Drohungen und Verleumdungen, die öffentlich keiner äußern würde.

Im Falle des Erzbischofs Schick veröffentlichen die Täter einen gefälschten Facebook-Eintrag, in dem er Pegidaanhängern mit Höllenfeuer drohte.

Der deutsche Staat gewährt jedem Bürger das Recht der Meinungsfreiheit, das auch Kritik einschließt. Diese Kritik ist jedoch in dem Maße zu äußern, dass die kritisierte Person nicht in ihrer Menschenwürde verletzt wird.

Rassismus in Deutschland

In den vergangenen Jahren hat sich in der deutschen Öffentlichkeit ein erschreckender Zuwachs an Fremdenfeindlichkeit ereignet. Seit Ende 2014 gibt es die islamophobe Pegida und die Flüchtlingskrise des letzten Jahres hat zu einem Zulauf der Wähler zu politisch rechts orientierten Parteien geführt. Nicht umsonst konnte die AfD bei den hessischen Kommunalwahlen mit 11,9 % zur drittstärksten Partei aufsteigen.

Der Fremdenfeindlichkeit ist entgegenzuhalten, dass Integration gelingen kann. Ein Austausch der Kulturen ist für beide Seiten eine Bereicherung. Auch Olivier Ndjimbi-Tshiende wurde vom Großteil seiner Gemeine akzeptiert und unterstützt, was nicht zuletzt die über 3000 Teilnehmer der Kundgebung „Rassismus entgegentreten“, die am Mittwoch in Zorneding stattfand, zeigen.

Leider gelingt es einer Minderheit von fremdenfeindlichen Personen immer wieder, ihre ausländischen Mitmenschen durch Drohungen oder Gewalttaten einzuschüchtern. Oftmals bleibt den Betroffenen daraufhin aus Angst vor ihrem Leben nur der Umzug an einen anderen Ort, so auch im Falle Ndjimbi-Tshiendes.

Was bleibt?

In Folge der Ereignisse sollte sich die katholisch Kirche erneut und kompromisslos gegen jegliche Form von Rassismus aussprechen. Auf keinen Fall darf es zu einem Totschweigen solcher oder ähnlicher Vorfälle kommen. Den Tätern muss aufgezeigt werden, dass der Großteil der Bevölkerung ihrem Handeln nicht zustimmt.

Noch nie war es so einfach eine andere Person zu diffamieren oder zu bedrohen. Die Anonymität des Internets ist Segen und Fluch zugleich. Jeder Nutzer sollte sich dessen bewusst sein und erhaltene Informationen, die andere Menschen in ein schlechtes Licht rücken, ein zweites Mal überprüfen.

Lukas Ansorge