Bleiberecht um jeden Preis?

Die Unterbringung der Asylsuchenden im Regensburger Pfarrheim Sankt Emmeram hat am Montag ein jähes Ende gefunden. Die ehemaligen Dombesetzer wurden, nachdem das Bistum am Freitag Strafanzeige wegen Hausfriedensbruchs erstattet hatte, wieder in andere Unterkünfte gebracht. Zwei von ihnen, die aufgrund vorheriger Verfahren in Haft genommen wurden, droht nun akut die Abschiebung. Zuvor hatte das Bistum die Verhandlungen mit den Asylsuchenden als gescheitert bezeichnet und mehrmals um ein freiwilliges Verlassen des Pfarrheims gebeten.
Inwiefern darf und kann eine Kirchenbesetzung als Druckmittel eingesetzt werden, um eigene Interessen zu erzwingen? Wie sind die angewendeten Methoden der Flüchtlinge zu bewerten? Wie hat das Bistum auf die Situation reagiert?

Kirchenbesetzung als Druckmittel?

Durch die Besetzung des Regensburger Doms und der Beantragung von Kirchenasyl wollten die Flüchtlinge auf ihre Situation aufmerksam machen und erreichen, dass sie in Deutschland bleiben dürfen. Warum ihnen dieses Kirchenasyl nicht gewährt wurde, erklärt der Artikel „Wieso wir das Kirchenasyl brauchen“ . Der Kirche sind quasi die Hände gebunden, denn auf politischer Ebene hat sie kein Mitspracherecht. Die Entscheidung, ob Menschen abgeschoben werden oder nicht, das ist ganz alleine Aufgabe des Staates. Zwar kann die Kirche, im Sinne des Gedankens der Nächstenliebe, Kirchenasyl gewähren, doch tut sie gut daran, dieses Mittel nicht zu sehr auszureizen. Überhaupt bedeutet Kirchenasyl nur eine Verzögerung des Verfahrens oder bestenfalls eine Wiederaufnahme des Prozesses, bei dem die Kirche nun als Vermittler fungiert.

Blickt man auf die Öffentlichkeitswirkung gibt es zwei Formen des Kirchenasyls: Die in der Öffentlichkeit und die im Stillen verlaufende. Erstere versucht, möglichst viele Menschen auf die eigene Situation aufmerksam zu machen, während die andere gerade das zu vermeiden versucht, um die Betroffenen zu schützen. Im Falle der Dombesetzung wurde von den Flüchtlingen der Weg hin zur Öffentlichkeit gewählt.

Berufen konnten sie sich auf den Auftrag der Kirche, Notleidenden beizustehen. Eine Kirche steht prinzipiell jedem offen, der ein Problem hat. Doch durch eine Besetzung wird dieses Prinzip missachtet, denn aus dem offenen Kirchenraum wird ein geschlossener Protestraum Einzelner. Die Flüchtlinge machen damit die Kirche zum Mittel, um ihre Forderungen durchzusetzen. Durch die Besetzung wurde versucht, Einfluss auf die Politik zu nehmen. Diese darf sich durch ein solches Vorgehen nicht erpressen lassen, sondern muss am demokratischen Prinzip festhalten.

Die Methoden der Flüchtlinge

Bei allem Respekt vor der Lage der Flüchtlinge bleibt zu sagen, dass die von ihnen angewandten Methoden viele Grenzen überschritten haben. Von Anfang an wurden gerade die Kinder dazu benutzt, über ihre Präsenz Medienwirksamkeit zu erzeugen. Normalerweise würden Eltern in Not ihr Kind schützen, doch davon war in diesem Fall nur selten etwas zu hören. Neben Morddrohungen einzelner Flüchtlinge gab es auch die Drohung das eigene Kind umzubringen, insofern die Forderungen nicht erfüllt werden. Ob eine solche Drohung jemals in die Tat umgesetzt werden würde, ist fraglich. Aber das Bistum und die Polizei durften hierbei kein Risiko eingehen.

Reaktion des Bistums

Nachdem die Flüchtlinge vom Dom in das Pfarrheim umgezogen waren, wurden sie dort fünf Wochen lang versorgt. In dieser Zeit kam es immer wieder zu vermittelnden Gesprächsversuchen und Bitten das Pfarrheim friedlich zu verlassen. Erst letzten Donnerstag wurden die Gespräche abgebrochen, Strafanzeige gestellt und die Versorgung mit Lebensmitteln eingestellt. Die Forderungen der Flüchtlinge nach einem Bleiberecht seien unerfüllbar gewesen, wie es in einer Presseerklärung des Bistums heißt.
Auch eine Kirche muss sich von hilfsbedürftigen Menschen nicht alles gefallen lassen.
Das Bistum hat sein Möglichstes getan, den Asylbewerbern ein humanes Leben zu ermöglichen und von daher seine Aufgabe erfüllt. Politische Entscheidungen herbeizuführen steht nicht in der Macht der Kirche.

Auswertung

Trotz der schwierigen Lage der Flüchtlinge ist und bleibt das Besetzen eines öffentlichen Gebäudes eine Straftat. Zwar wurde in diesem Fall sinnvollerweise auf Sanktionen verzichtet, doch potentiellen Nachahmungstätern sollte aufgezeigt werden, dass sich der deutsche Staat nicht einfach erpressen lässt. Der Generalvikar des Bistums Regensburg bringt es auf den Punkt, wenn er sagt: “Wer Änderungen im Asylrecht herbeiführen möchte, muss sich in einem demokratischen Staat im argumentativen Diskurs um Mehrheiten mühen.”
Das Bistum hat die richtigen Maßnahmen ergriffen, um die Situation zu bewältigen. Stets blieb dabei auch der Blick auf das Wohl der Menschen im Mittelpunkt.

Lukas Ansorge

Zwischen Willkommenskultur und Barmherzigkeit

„Selig, die Barmherzigen; denn sie werden Erbarmen finden.“ Unter diesem Motto stand der Weltjugendtag 2016. Papst Franziskus und den Pilgern wurde im Gastgeberland ein warmherziger Empfang bereitet. Doch mit seiner Forderung nach einer gelebten Nächstenliebe stößt er in Polen vermehrt auf taube Ohren. 

Am vergangenen Sonntag endete der Weltjugendtag in Krakau. Über eine Million Menschen aus über 180 Ländern waren dafür in die südpolnische Stadt gepilgert. Die Art, wie sie dort von den Menschen und den polnischen Pilgern aufgenommen wurde, hätte kaum herzlicher sein können. Willkommensplakate an Hauswänden und Laternenmasten, Menschen, die aus ihren Fenstern den Pilgern zuwinkten und ihnen den eigenen Garten als Rastplatz anboten prägten das Bild Krakaus und der umliegenden Städte. Trotz der Müllberge, die die Pilger hinterließen und der ständigen Alarmbereitschaft der Sicherheitskräfte, die sich im 24 – Stunden Dauereinsatz befanden, gab es nur freundliche Worte und ein Gefühl des Willkommenseins für die Gläubigen. Nationalität, Sprache oder Hautfarbe schienen dabei keinerlei Rolle zu spielen, hatten die Menschen doch ein wesentliches Merkmal gemeinsam: Ihr Christ-Sein.

Ein klares „Nein“ zu Flüchtlingen

Ganz anders sieht die Einstellung in Polen gegenüber Flüchtlingen aus. Bei ihnen findet die Willkommenskultur ein jähes Ende. Die polnische Regierung wehrt sich auch weiterhin gegen eine gerechte Verteilung von Flüchtlingen unter den EU Ländern. In diesem Jahr sollen nur 400 Syrer in Polen aufgenommen werden. Generell stehen die Polen Flüchtlingen eher ablehnend gegenüber. In dieser Hinsicht unterscheiden sich auch die Katholiken nicht von den „Nicht-Christen“. Das liegt allerdings nicht an der generellen Ablehnung von Hilfe für Notleidende, sondern vielmehr an der Angst davor, dass die Aufnahme von Flüchtlingen negative Folgen für Polen und die Menschen dort haben könnte, bestätigen auch polnische Menschenrechtsaktivisten. Besonders nach den Terroranschlägen der vergangenen Monate ist die Bereitschaft zur Aufnahme von muslimischen Flüchtlingen quasi auf null gesunken. Zu groß ist die Angst vor Terroristen unter ihnen. Ginge es nach der Regierungspartei PiS, die auch bei den jungen Wählern eine deutliche Mehrheit erzielen konnte, sollte sich das Land mit einer Mauer vor illegalen Migranten schützen.

Schon kurz nach seiner Ankunft am Mittwoch kritisierte er die polnische Regierung für ihre Mangelnde Bereitschaft Flüchtlinge aufzunehmen. Premierministerin Beata Szydlo ließ diese Kritik nicht auf sich sitzen und beteuerte sogleich, Polen habe mehreren hunderttausenden ukrainischen Flüchtlingen eine neue Heimat geboten. Was sie dabei jedoch nicht erwähnte ist die Tatsache, dass es sich bei einem Großteil um Gastarbeiter und Wirtschaftsflüchtlinge handelt und dass die Zahl derer, die vor Krieg fliehen, um einiges geringer ist. An ihrer Einstellung, keine Menschen aus dem Nahen Osten aufnehmen zu können, hält sie eisern fest.

Religion als Nationalgefühl

Diese Einstellung findet auch Rückhalt in der katholischen Kirche. Ein Großteil der Kirche steht geschlossen hinter der konservativen Regierung, hat sie im Wahlkampf sogar unterstützt und zu deren Wahlerfolg beigetragen. Nach wie vor spielt die katholische Kirche in Polen eine einflussreiche Rolle. Häufig bezieht die Kirche eine klare Stellung zu politischen Themen, wie zum Beispiel Anfang dieses Jahrs, als konservative Geistliche eine Bürgerinitiative zur Verschärfung des Abtreibungsgesetzes unterstützt hatten. Gerade in ländlicheren Regionen gilt der Priester als wichtigste Person im Ort. Über 90 % der Polen bezeichnen sich selbst als katholisch. In Europa findet man kein Land mit vergleichbaren Zahlen. Da das Land in der Vergangenheit immer wieder unter Spaltung und Fremdbestimmung zu leiden hatte, ist für viele Polen die Religion die einzige beständige Identifikation mit ihrer Nation. Doch der Kirche in Polen kann man mehr Schein als Sein vorwerfen. So stehen bei den polnischen Geistlichen und Gläubigen gleichermaßen mehr der starre Ritus und die regelmäßige Zelebration im Fokus als die eigentliche Botschaft. Das machte es Papst Franziskus, der Beten und den Ritus hinter die Ausführung des Evangeliums stellt, nicht leicht mit seiner Botschaft von einer bescheidenen und armen Kirche anzukommen.

Weltjugendtag mit zwei Päpsten

Hinzu kommt noch die Konkurrenz mit seinem Vorgänger Johannes Paul II., der auch heute noch in Polen für viele als eine Art „Goldenes Kalb“ für Kirche und Gläubige gilt. Als einer der Patrone schien der „Erfinder“ des Weltjugendtages in seiner Heimat eine größere Rolle zu spielen als Papst Franziskus. Ein Großteil der Polen sieht den ehemaligen Bischof von Krakau weiterhin als ihren „wahren Papst“. So sagte auch Premierministerin Szydlo, dass Franziskus zwar eine andere Gestalt als seine beiden Vorgänger sei, aber „Johannes Paul ist vor allem unser polnischer Papst und wird für uns immer am wichtigsten sein.“ Die Statistiken belegen ähnliches. Die Zahl der Nichtgläubigen in Polen hat sich seit 2005, den Jahren nach Johannes Pauls Tod, fast verdoppelt.

Für Papst Franziskus bedeutete diese starke Präsenz von Johannes Paul II. eine zusätzliche Herausforderung, bei den Gläubigen in Polen Gehör und Akzeptanz für seine Botschaft zu finden. Obwohl er von den jungen Pilgern wie ein Popstar bejubelt wurde, fremdeln einige noch mit seinen „linken und liberalen Positionen“.

Was vom Weltjugendtage übrig bleibt

Was nach dem Weltjugendtag 2016 zurück bleibt ist eine getadelte Regierung, die sich lieber vor ihrem eigenen Gewissen zu rechtfertigen versucht, als sich mit der Kritik auseinanderzusetzten. Ein Land, das gezeigt hat, dass es zu einer enormen Willkommenskultur fähig und bereit ist. Und Jugendliche, die die Botschaft des Papstes gehört und gefeiert haben, aber, um es mit den Worten des Papstes auszudrücken, es sich vermutlich zunächst einmal wieder auf dem Sofa bequem machen.

Kerstin Barton

Terror und Islam, eine Kontroverse

Der Anschlag in der Kirche von Rouen erschüttert die christliche Welt. Zuvor ereigneten sich Anschläge in Nizza, Paris, Ansbach, Reutlingen und weiteren westeuropäischen Städten. Der IS bekennt sich zu den Anschlägen. Das wirft die Frage auf, ob alle Angriffe auf westliche Staaten, zu denen sich der IS bekennt, von diesen islamischen Terroristen ausgeführt werden?

Nicht alle Anschlagsziele sind gleich

In Frankreich und Deutschland ereignen sich derzeit zahlreiche Anschläge. Schwer getroffen ist Frankreich, wo nach dem Attentat in Bataclan, einem jüdischen Geschäft und in Bars, sowie Restaurants, Anschläge in Nizza und Rouen durchgeführt wurden. In Deutschland hingegen gab es einen syrischen Axt-Mörder in Würzburg, einen Mann mit einer Machete in Reutlingen und einen Bombenattentäter in Ansbach.

Die Anschläge in Frankreich unterscheiden sich von den Angriffen in Deutschland nicht nur in den Opferzahlen, sondern auch in den Absichten: In Deutschland werden weniger Menschen getötet und dass meist aus persönlichem Frust, bis auf den Vorfall in Ansbach. Der Mörder in Würzburg wurde zuvor das Asyl verwehrt und in Reutlingen sei ein Streit zwischen einem Mann und einer Frau vorangegangen zu sein. In Frankreich und in Belgien wurde versucht mit einem Anschlag möglichst viele Menschen zu töten, um somit Angst in der Bevölkerung der westlichen Staaten zu fördern. Ebenso hatten diese Attentäter nachweisbare Verbindungen zum IS.

Der Islamische Staat versucht mit großangelegten Aktionen möglichst viele Menschen zu töten, um Angst und Hass in der westlichen Welt zu verbreiten. Dafür sind Anschläge an öffentliche Plätze mit großen Menschenmengen ideal, wie z.B. das Konzert im Bataclan oder der Anschlag beim Feuerwerk in Nizza. Auch der Angriff in Ansbach, der bei einem Konzert stattgefunden hat, hätte möglicherweise viele Menschen in den Tod gerissen.
Axt-Morde sind hingegen keine Seltenheit, so brutal sie auch sein mögen. Oft werden Familienangehörige nach einem Streit oder wie in Spanien Anwälte mit einem Beil erschlagen, meist aus persönlichen Gründen. Dabei werden meist wenige Menschen verletz. Somit ist die Wahrscheinlichkeit gering, dass der IS für solche Anschläge verantwortlich ist, da die Terrormiliz mit Sprengstoff große Menschenmengen töten, um den größten Schaden anzurichten. In Ansbach hingegen wurde ein größerer Angriff verhindert. Das Sicherheitspersonal war zum Glück vor Ort, dass den Angreifer aufgrund einer fehlenden Eintrittskarte nicht passieren ließ und somit Schlimmeres verhindert wurde.

Neues Ziel: Die Kirche

Der Anschlag in der Kirche ist der erste seiner Art in einem westlichen Staat. Der Hass des Islamischen Staates richtet sich gegen die westliche Welt, denn oft wird die westliche Welt dem Christentum gleichgestellt. So äußerte sich der IS jüngst zu den Angriffen in Rouen, dass die „westlichen Kreuzfahrerstaaten“ vom Anschlag ins Herz getroffen wurden.

Der Kirchenraum ist für den Islamischen Staat deshalb so interessant, da sie somit ihren Gott als den größten Gott legitimieren können. Sobald ein Anschlag in einer Kirche gelingt, bedeutet das für den IS, dass der christliche Gott nicht stark genug ist um die Christen zu beschützen. Dieser Denkkonstruktion macht sich der IS zu Nutze, um ihren Gott als den wahren Gott anzupreisen. Das fördert den Fanatismus im Gottesstaat des IS. Denn sie fühlen sich in ihrer Sicht bestätigt, dass der IS, dem wahren Gott folgt.

Eine weitere Ansicht liegt darin begründet, dass der IS sich große Menschenansammlungen in den christlichen Gotteshäusern erhofft. Das wird sicherlich nicht an Werktagen der Fall sein, aber ein Anschlag an großen Feiertagen könnten zu immensen Opferzahlen führen. Deswegen ist die Polizei in den westlichen Staaten, seit den Anschlägen in Paris, an christlichen Feiertagen in Alarmbereitschaft und versucht die Prozessionen und Gotteshäuser zu beschützen.

Der IS bekennt sich zu allem was gegen den Westen ist

Der IS bekennt sich vermehrt zu Anschlägen in der westlichen Welt. So auch beim Anschlag in der Kirche von Rouen. Die Motive der Täter sind unbekannt, ein Bekenntnis seitens der Täter zum Islamischen Staat ist nicht vorhanden. Trotzdem werden die beiden Attentäter seitens des Islamischen Staates als „Kämpfer des IS“ angepriesen.

Vergleichbare Meldungen seitens des Islamischen Staates gab es auch in Deutschland. Der Axtmörder wurde vom IS als „Kämpfer des IS“ angepriesen. Auch der Amokläufer in München, welcher nachweislich keinerlei Verbindungen zur Terrororganisation hatte, wurde angepriesen. Das vermeintliche Kalifat beschrieb den Amoklauf als „Öffnung der Höllentore“. Zwar ist das kein Bekenntnis zum Attentäter, aber trotzdem preist sie den Mörder an. Der Attentäter von Reutlingen wurde auch vom IS vereinnahmt.

Es scheint so, als ob der IS alle Aktionen gegen den Westen für sich vereinnahmt. Denn der IS bezeichnet die Attentäter als die seinigen, obwohl es dafür keine Beweise gibt. Diese Verbindung zwischen Angreifer und dem IS birgt Prestige für den Islamischen Staat. Denn sobald er sich zu den Attentaten bekennt, zeigt es den Erfolg der Terroranschläge im Westen, die der IS mutmaßlich organisiert hat.

Islam = Böse?

Warum diese Attentate in Deutschland Angst vor dem IS auslösen, hat Gründe. Ein erheblicher Faktor kommt vom rechten politischen Sektor, der die Angst vor Anschlägen, von Seiten der Flüchtlinge, schürt. Es wird viel in Nationalitäten und Religionen gedacht, als dass der Mensch als Individuum betrachtet und dabei alleine beschuldigt wird.

Über Jahre hinweg gab es eine latente Verfolgung der Christen in einigen arabischen Ländern, trotzdem gab es nie Terroranschläge im Westen. In Ägypten beispielsweise lebten Christen und Moslems friedlich nebeneinander und der Staat schützte die Kirchen. Erst nach den zahlreichen Revolutionen in Ägypten und der Gründung des IS stiegen die Anschläge, insbesondere auf der Sinai Halbinsel, deutlich.

Im Libanon und Syrien gab es keine nennenswerten Konflikte zwischen Muslimen und Christen. Meist herrschte Frieden und beide Religionen lebten nebeneinander. Der Melkitische Patriarch Gregorios III. Laham berichtet während seinen Predigten, besonders in Deutschland, vom unangetasteten Frieden in diesen Ländern, bis zum Aufkommen des radikalen und fanatischen Islamischen Staates.

Der Islam ist per se nicht böse. Entscheidend ist die Instrumentalisierung des Islams. Denn dieser wird von zwei Parteien in schändlicher Weise missbraucht: Einmal diejenigen die ihn als Machtinstrument nutzen wollen, auf der anderen Seite diejenigen die damit ihre Ausländerfeindlichkeit pflegen. Das geschieht ähnlich im Christentum, wo das fundamentalistische Christentum für radikale Ansichten genutzt wird, wenn auch keine Anschläge Seitens der Christen ausgeführt wurden.

Die Anschläge sind nicht zu verallgemeinern. Es besteht eine Differenz zwischen Anschlägen des IS und der Behauptung, dass der IS hinter den Anschlägen steckt. Unterschieden werden muss auch, dass der Islam nicht für die Terroranschläge verantwortlich ist, sondern Einzelpersonen oder fanatische Gruppierungen dafür schuldig zu machen sind.

Alexander Radej