Führt Erdogan einen Glaubenskampf?

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan tritt mit seiner Partei AKP für die Islamisierung der Türkei ein. Das ist bekannt. Weniger bekannt ist das Zitat: „Die Demokratie ist nur der Zug, auf den wir aufsteigen, bis wir am Ziel sind. Die Moscheen sind unsere Kasernen, die Minarette unsere Bajonette, die Kuppeln unsere Helme und die Gläubigen unsere Soldaten.“ Dieses Zitat ist ein Teil eines türkischen Gedichtes, das sich Erdogan 1998 als Oberbürgermeister von Istanbul in einer Rede zu Eigen gemacht hat. Dafür verlor er seinen Posten, kam vier Monate ins Gefängnis und wurde mit lebenslangem Politikverbot belegt. Heute ist Erdogan der mächtigste Politiker der Türkei. Damit stellt sich die Frage: Versteht Erdogan die Demokratie nur als Vehikel für eine islamische Türkei? Und haben Andersdenkende und Andersglaubende noch Platz in ihr?

Der Umgang mit der eigenen Vergangenheit

Der türkische Geschichtsunterricht in den Schulen kennt drei große Epochen: Erstens das christliche Byzanz, zweitens das muslimische Osmanische Reich und drittens die laizistisch geprägte moderne Türkei. Seit der Regierungszeit Erdogans ist ein Wandel in der türkischen Selbstwahrnehmung festzustellen. Die byzantinische Vergangenheit sowie die laizistische Prägung der modernen Türkei wird in den Hintergrund gedrängt.

Um die moderne Türkei mit dem Islam zu identifizieren wird eine große Nähe zum Osmanischen Reich gesucht. In kleinen Details drückt sich dieses neue Bewusstsein aus. So stehen Wachen in osmanischer Uniform vor dem Präsidentenpalast Erdogans oder in den Schulen werden wieder die arabischen Schriftzeichen für das osmanische Türkisch gelehrt. Das osmanische Reich wird glorifiziert. Alle Tendenzen, die das gefährden, werden entschieden zurückgewiesen. So gab es von Seiten Ankaras heftige Beschimpfungen, als der Deutsche Bundestag das Armenien-Massaker als Völkermord bezeichnete. Für dieselbe Formulierung von Papst Franziskus zum 100. Jahrestag des Massakers wurde sogar der türkische Botschafter beim Vatikan für zehn Monate abgezogen.

Kampf gegen den Laizismus

Als erstes gilt Erdogans Kampf dem laizistisch eingestellten Militär. Seit dem Staatsgründer der heutigen Türkei Mustafa Kemal Atatürk steht das Militär für eine strikte Trennung zwischen Staat und Religion. Als Oberbürgermeister von Istanbul benannte Erdogan die Fronten klar: „Laizistisch und gleichzeitig ein Moslem zu sein, ist nicht möglich.“ Sich selbst bezeichnet er als Anhänger der Scharia.

Um den Laizismus religiös zu unterwandern, hat sich Erdogan in den Jahren 1999 bis 2010 mit der Gülen-Bewegung zusammengetan, die ebenfalls für eine Islamisierung eintritt. Der neuen Regierung steht Erdogan als Ministerpräsident vor. In der ersten Legislaturperiode geht Erdogan viele Reformen zur Demokratisierung an, die ihm Popularität brachten und zugleich seinen Einfluss ausbauen. Die Todesstrafe wird abgeschafft, die Folter eingeschränkt. Ebenso wird die Meinungsfreiheit gestärkt, ein Dialog mit den Kurden und den Armeniern begonnen. Auch die Beziehungen zur EU mit dem Beginn von Beitrittsverhandlungen wurde gestartet und der Kontakt zu Syrien intensiviert.

Seine Politik der Öffnung brachte der AKP bei der Wahl 2007 beachtliche 47 Prozent und 2011 sogar fast 50 Prozent der Stimmen ein. Dabei verhalf Erdogan nach seiner Wahl vielen Gülen-Anhängern in einflussreiche Positionen in Militär, Polizei und Justiz. Nach dem gescheiterten Putschversuch des Militärs vor einer Woche hat Erdogan begonnen, das Militär von den letzten laizistischen Resten zu „säubern“. Hierfür diente der Putsch als legitimer Anlass, den Erdogan ganz unverhohlen als ein Geschenk Gottes bezeichnet.

Umgang mit Kritikern

Nach dem Bruch mit dem zu mächtig gewordenen Gülen und seiner Bewegung, kam es 2013 zum offenen Konflikt. Erdogan und seine Regierung sind in einem Korruptionsskandal verwickelt. Vier Minister müssen gehen.

Da einige der Ermittler der Gülen-Bewegung nahestehen, bezeichnet Erdogan die Ermittlungen als Komplott aus dem Ausland. Als Reaktion entlässt er zahlreiche mit dem Fall betraute Polizisten. Zudem muss für zukünftige Ermittlungen und Festnahmen eine Genehmigung bei der Polizeiführung und der Staatsanwaltschaft eingeholt werden. Damit hat Erdogan die Kontrolle über die Polizei sichergestellt. Dies sind die ersten Schritte, mit denen die demokratische Gewaltenteilung aufgehoben wird.

Auch für den Militärputsch in der letzten Woche macht Erdogan die Gülen-Bewegung verantwortlich. So wurden innerhalb von 12 Stunden fast 3.000 Richter entlassen – darunter auch Richter des Verfassungsgerichts.

Beschneidung der Presse

Wie sich bereits im Umgang mit der Gülen-Bewegung angedeutet hat, geht Erdogan nun auch immer stärker gegen Andersdenkende vor.

Zu nennen sind 2013 die Proteste im Gezi-Park oder 2015 die mehrfache Sperrung von sozialen Netzwerken. Auch gab es zahlreiche Prozesse gegen Journalisten, sowie die polizeiliche Stürmung und staatlichen Übernahme der regierungskritischen Zeitung „Zaman“.

Nach dem gescheiterten Militärputsch wurden dem Europäischen Journalistenverband zufolge jetzt auch 20 unabhängige Nachrichtenportale gesperrt. Zudem wurden 24 Radio- und Fernseh-Sendern die Sende-Lizenz entzogen.

Als eine der letzten unabhängigen gesellschaftlichen Institutionen galten die Universitäten. Doch auch hier mussten 1.600 Dekane und die Rektoren aller Hochschulen zurücktreten. Ebenso sind die Mitarbeiter aller Universitäten mit einem Ausreiseverbot belegt.

Grundrechte

Die Errungenschaften der ersten Legislaturperiode Erdogans drohen bald rückgängig gemacht zu werden. Der Kontakt zur EU und zu Syrien ist dem Zerreißen nahe, der Wille zu Gesprächen mit den Kurden und Armeniern geschwunden. Nun wird sogar über die Wiedereinführung der Todesstrafe diskutiert. Der türkische Botschafter beim Vatikan Pacaci gab auf Anfragen des Vatikans zu verstehen, dass die Menschenrechte nicht in Gefahr seien. Der stellvertretende Pro Asyl-Geschäftsführer Bernd Mesovic hält aber dagegen, dass die Türkei schon jetzt die Menschenrechte missachte.

Bei den bestehenden Einschränkungen stellt sich bereits die Frage, inwieweit die türkische Regierung bei solchen massiven Repressalien gegen die Bevölkerung noch demokratisch Legitimiert ist. Martin Lessenthin, Vorsitzender der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte fürchtet, „dass es zu einem noch größeren Abbau der demokratischen Rechte kommt und Erdogan ganz bewusst diesen Weg fortsetzt.“

Religionsfreiheit

Die Stimmung der Angst macht sich auch zunehmend unter den Religionsgemeinschaften breit. So erlebt Ismail Kaplan, Vertreter der alevitischen Gemeinden in Hamburg, dass die Aleviten in der Türkei mit den Putschisten gleich gesetzt werden. Sie haben Angst vor einer „neue Dimension der Machtübernahme von Präsident Erdogan“. Sie seien Erdogan und seinen Anhängern ein Dorn im Auge, weil sie ein anderes Islamverständnis hätten.

Das Ehrenoberhaupt der orthodoxen Christen, der Ökumenische Patriarch Bartholomaios I., hat kurz vor dem Putschversuch das Land aufgrund einer Wallfahrt in Richtung Slowenien verlassen. Beobachter erwarten neue Repressalien. Bereits in den vergangenen Jahren war es immer wieder zu Spannungen gekommen. So 2015 als die Hagia Sophia im Beisein von  Regierungsmitgliedern zum Suren-Gebet genutzt wurde. Zuletzt wurde vor drei Monaten das „Verklärung-Christi Kloster“ auf der Insel Chalki enteignet, wo schon das Priesterseminar von Chalki seit Jahrzehnten geschlossen ist.

Ein Glaubenskampf

Der Umgang Erdogans mit dem Laizismus in der Türkei kann auf jeden Fall als Kampf bezeichnet werden. Nach dem rasanten Vorgehen gegen Teile in Militär, Justiz, Polizei und Bildungswesen, kann davon ausgegangen werden, dass Erdogan bereits Listen seiner Gegner angefertigt hatte. Der Putsch bot ihm die passende Gelegenheit. Was zuvor nur latent möglich war, kann er nun offensiv umsetzen.

Auch die Ankündigung, dass es Erdogan mit der Demokratie nicht so genau nimmt bewahrheitet sich zunehmend. Bisher hat Erdogan nur am Rande die Demokratie für seine Zwecke ausgehebelt. Nun droht er sie komplett zu unterlaufen, durch die Massenentlassung von Richtern, Polizisten und Universitätsangestellten sowie durch den massiven Eingriff in die Medien.

Damit stellt sich die Frage, ob Erdogan nun auch massiver gegen andersgläubige vorgeht. Bisher hat es latente Angriffe auf die Religionsfreiheit gegeben, in Form von Enteignung oder Umnutzung. Die Angst bei den verschiedenen Glaubensgruppen vor Übergriffen ist da.

Die Regierungen Europas sollten die Möglichkeit dieser Gefahr ernst nehmen. Sowohl die Katholische Kirche als auch Deutschland sind gut beraten ihren Einfluss geltend zu machen, bevor der Konflikt auch zu einem Glaubenskampf zwischen den Religionen wird. Hat Erdogan erstmal die anderen Religionen als unerwünscht erklärt, ist ein Richtungswechsel nicht mehr schnell zu erwarten.

Dominique Humm

Wieso wir das Kirchenasyl brauchen

45 Flüchtlinge im Regensburger Dom

Seit Dienstag kampieren 45 Flüchtlingen im Regensburger Dom, um sich vor der Abschiebung zu retten. Sie erbitten Kirchenasyl. “Wir haben uns entschlossen, in die Kirche zu gehen, zu Leuten Gottes, damit sie über unsere Zukunft entscheiden“, so der Flüchtlingssprecher Isen Asanowski. Das Bistum Regensburg hat erklärt, es verhandle mit den Behörden, damit die Flüchtlinge zunächst auf kirchlichem Grund bleiben können. Erfolgreich, denn die staatliche Administration hat versichert, das Gelände nicht zwangsräumen zu lassen. Dabei gibt es heute keine gesetzliche Regelung für ein Kirchenasyl mehr. Die Kirche hat nur die Möglichkeit die Abschiebung durch die Unterbringung der Flüchtlinge aufzuschieben oder zu verhindern. Es ist dabei im Interesse der Polizei und der Öffentlichkeit, dass keine Räumung der Kirche stattfindet.

Die Kirche zeigt sich in diesem Fall als Institution, die als Fürsprecherin der Schutzflehenden auftreten kann. Allerdings legt das Bistum Wert darauf, derzeit kein Kirchenasyl gewährt zu haben. Zwar möchte die Kirche ihrer humanitären Verantwortung gerecht werden, möchte aber die umstrittene Möglichkeit des Kirchenasyls nicht überreizen. Denn die Wirksamkeit des Kirchenasyls hängt davon ab, nur selten angewandt zu werden. Dann hat die Kirche ein Mittel zur Hand, den Menschen in Not zu helfen.

Schutz vorstaatlichem Irrtum

In Deutschland waren im Juni 2016 451 Personen gemeldet, die unter dem Schutz des Kirchenasyls stehen, darunter 108 Kinder. Gerade durch die Flüchtlingskrise ist die Zahl der Kirchenasyle rapide angestiegen. Die Mehrheit der Asylsuchenden waren Dublin-Fälle, denen eine Abschiebung in das Land bevorstand, indem sie erstmals europäischen Boden betreten haben. Nach Ansicht der Kirchen werden diese Flüchtlingen in diesem Land allerdings durch mangelnden Rechtsschutz oder unbillige Härte bedroht.

Kooperation von Kirche und BAMF

Das erste Kirchenasyl in seiner heutigen Form in Deutschland wurde 1983 gewährt. Zwar gibt es für das Verfahren keine gesetzliche Grundlage, aber faktisch hat sich ein Gewohnheitsrecht zwischen Kirchen und Behörden herausgebildet. Grundlagen bildet derzeit die 2015 geschlossene Vereinbarung zwischen den beiden Großkirchen mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, kurz BAMF.

Demnach melden die Kirchen den Antrag von Flüchtlingen für Kirchenasyl schnellstmöglich an das Bundesamt weiter und bemühen sich dann um die erneute Überprüfung des Bleiberechts. 2015 erhielten etwa 90 Prozent der Flüchtlinge, die bei der Kirche Schutz suchten, im Anschluss an die Verhandlungen mit den Behörden einen positiven Aufenthaltsbescheid. “Für das Bundesamt hat das auch den Vorteil, dass sie so auf Fälle aufmerksam gemacht werden, die sie vorher vielleicht übersehen haben. Von daher ist es eine win-win Situation“ so Flüchtlingspfarrer Bernhard Fricke von der Ökumenischen Bundesarbeitsgemeinschaft Asyl in der Kirche gegenüber Deutschlandradio.

Raum für Verhandlungen

Die Tradition des Kirchenasyls reicht bis weit in die Antike zurück. Schon im griechisch-römischen Kulturraum, aber auch bei den Germanen, galten die heiligen Bezirke als Schutzräume der Hilfesuchende. Das Temenos, der sakrale Raum eines Tempelbezirkes, war der profanen Welt und damit auch der weltlichen Gerichtsbarkeit entzogen. An diese Tradition schlossen sich die Kirchen an. In Verbindung mit ihrem gesellschaftlichen Ansehen nutzen die kirchlichen Würdenträger das, um mitunter mildere Strafen bei den weltlichen Herrschern für die Schutzsuchenden heraus zu handeln. Denn das vormoderne Kirchenasyl wurde vor allem von Verbrechern in Anspruch genommen, die mit schweren Strafen wie dem Tod zu rechnen hatten. Die Kirche diente in diesem Kontext als Mittler zwischen den Konfliktparteien. Diese Aufgabe nimmt die Kirche auch im modernen Kirchenasyl war, das heute vor allem politisch Verfolgten und Flüchtlingen zukommt.

Barmherzigkeit als Prinzip

Der Kirche ist damit aus der paganen Tradition eine Rolle zugewachsen, die ihr auch theologisch zukommt: “Die kirchlichen Autoren verweisen insbesondere auf das christliche Prinzip der Barmherzigkeit, der misericordia, das allen Verfolgten und Bedrohten zugute kommen soll“, so der Althistoriker Martin Dreher gegenüber Deutschlandradio. Das findet sich schon in der biblischen Tradition des Alten Testamentes begründet: Das Buch Deutoronomium weist etwa die Israeliten an, die Ruhe-Rechte des Sabbats auch den Fremden zu gewähren, die im Herrschaftsraum Israel leben. Auch Jesus verweist die Gläubigen auf die besondere Sorge gegenüber den Ausgestoßenen und Armen.

Der Konflikt mit der Staatsloyalität

Die Kirche ist sich allerdings bewusst, dass das Kirchenasyl ein Bruch mit der Staatsloyalität ist, zu der sie, nach Paulus, verpflichtet ist. Freilich kann sich der Christ auf seine Gewissenspflicht beziehen, wonach er unmoralischen Anweisungen des Staates nicht zwingend folgen muss. „Dieser Grund gilt von dem Gesetz, das die Untergebenen in ungerechter Weise drückt; denn auch so weit reicht die von Gott gewährte obrigkeitliche Vollmacht nicht. Deswegen ist der Mensch auch in diesen Fällen nicht zum Gehorsam gegen das Gesetz verpflichtet, wenn er ohne Ärgernis oder größeren Schaden Widerstand zu leisten vermag“, so Thomas von Aquin in seiner Summe der Theologie.

Strenge Regeln für die gute Sache

Für die Kirche gelten entsprechend strenge Kriterien, unter denen sie Kirchenasyl gewährt. Erst wenn alle legalen Einflussmöglichkeiten erschöpft sind, eine schwerwiegende Ungerechtigkeiten droht, die verfassungsmäßige Ordnung nicht infrage gestellt wird und die Maßnahmen gewaltfrei ablaufen, kann sie dieses gewähren. Auch ist das Kirchenasyl immer im Einzelfall zu prüfen und gilt nicht für Gruppen.

Das ist der Grund, weswegen das Bistum Regensburg für die Flüchtlinge in seinem Dom bislang kein Kirchenasyl gewährt hat, sondern nur Unterstützung. Es kommt der Kirche nicht zu, ihre Instrumente anzuwenden, um eine politische Forderung durchzusetzen. Als humanitäre Notmaßnahme zum Schutz der Verfolgten, um den Staat auf Ungerechtigkeiten aufmerksam zu machen und diese zu verhindern, ist es aber ein bewährtes Mittel.

Maximilian Röll

Eine Welt im Wandel: Mit Charles Taylor unsere Zeit verstehen, um heute den Glauben zu verkünden

In den letzten Jahrzehnten hat sich ein gravierender kultureller Wandel vollzogen, für den der Philosoph Charles Taylor den Begriff „Kulturrevolution“ verwendet. Diese Revolution hat auch massive Einflüsse auf die Verbreitung des Glaubens, denn, wenn man die Kultur nicht versteht, findet man keine Sprache um die Menschen zu erreichen.

 „Alle haben das Gefühl, daß sich etwas geändert hat“

 So schreibt Charles Taylor über den Wandel, der sich in den 60er und 70er Jahren vollzogen hat. Mitunter, so gesteht er ein, wird dieser Wandel auch als Verlust oder Verfall gewertet. Als Ursachen dieses Wandels gelten allgemein ein wachsender Wohlstand, eine steigende Konsumorientierung, neue soziale und lokale Mobilität, neue Familienstrukturen und doppelte Einkommen. Es scheint sich sowohl ein materieller wie ideeller Wandel vollzogen zu haben, der sich gegenseitig beeinflusste.

Wenn dieser Wandel vor allem kulturpessimistisch verstanden wird, wird er oft als „Ausbruch des reinen Egoismus oder als Hinwendung zum Hedonismus“ verstanden. Familienwerte und Selbstdisziplin seien hingegen in dieser Revolution geopfert worden.

Was hat sich aber wirklich geändert und was zählt heute?

 Charles Taylor merkt bei einer kulturpessimistischen Deutung kritisch an, das eine solche voraussetze, dass sich „eine neue Vorstellung vom Wohl“ gebildet habe. Es bleibt aber zu prüfen, ob dies der Fall ist oder technische und materielle Modernisierungen eine Veränderung bewirkt haben, die neue Lebensweisen ermöglicht. Das heißt aber nicht, dass auch eine neue Wertauffassung entstanden ist.

Taylor geht davon aus, dass man von einer neuen Konsumkultur sprechen kann. Vor allem die Jugend konnte dadurch eine eigene Identität ausbilden, insbesondere durch Mode, Musik und Kunst. Dies versteht Taylor auch als Ausbreitung einer “Kultur der Authentizität“.

Die 68er Bewegung charakterisiert Taylor als Revolution „gegen ein ‚System‘, das Kreativität, Individualität und Phantasie erstickte. […] Man rebellierte im Namen ‚organischerer‘ Bindungen gegen ein ‚mechanisches‘ System […] gegen Privilegien und für Gleichheit; gegen die Unterdrückung des Körpers durch die Vernunft und für die Fülle der Sinnlichkeit.“ Taylor fasst daher konsequent zusammen: „Den Kern dieser Revolution bildet die Sexualmoral“.

Im Zuge dieser Revolution hat sich eine neue Mentalität herausgebildet, die David Brooks als eine Mischung zwischen Bourgeois und Bohemien beschreibt und „BoBos“ nennt. Diese Post-68er haben ihren Frieden mit dem Kapitalismus geschlossen und suchen ihr Heil in „Persönlichkeitsentwicklung und Selbstverwirklichung“, einer „rückhaltlosen Entscheidung für Sex und Sinnlichkeit als einen Wert an sich“ und im „Drang nach Selbstverbesserung“. Im Zentrum stehen also die Bedürfnisse des Selbst, das Verwirklichen des Selbst. Dies scheint der Kern der Kultur der Authentizität zu sein. Man kann dies kritisch auch „eine höhere Form des Egoismus“ nennen, wie Taylor Brooks zitiert. Es handle sich um eine „kapitalistische Subkultur“, die vor allem in der IT-Welt verbreitet sei.

In der Ethik hat vor allem die persönliche Entscheidung einen hohen Wert eingenommen. Dies erinnert an den diskursphiolosophischen Ansatz von Jürgen Habermas. Two consenting adults – zwei übereinstimmende Erwachsene gelten meist als einzige Instanz, die darüber entscheiden können, ob eine zwischenmenschliche Handlung erlaubt ist oder nicht.

Was muss nun die Kirche beachten?

Deutlich wird, dass die Bewegungen der 60er vor allem aus Emanzipationsbewegungen verstanden werden können. Man wollte sich befreien von den bisherigen Strukturen und System, unter die natürlich auch die Kirche und die damaligen moralischen Vorstellungen fallen. Die Kirche daher grundsätzlich in einer defensiven und abgelehnten Position, da sie als Teil des Problems gilt, von dem sich Bewegungen, die aus der dieser Zeit kommen, befreien wollen. Die Post-68er setzen vor allem auf Selbstoptimierung und Selbstverwirklichung. Ein hoher Wert ist zudem die eigene Entscheidung. Hier kann die Kirche kritisch fragen, ob sie mit ihrer Verkündigung einer frohen Botschaft bereichernd und entlastend wirken kann. Grundsätzlich ist es nicht möglich mit einer Sprache zu reden, die die autonomen und emanzipatorischen Vorstellungen nicht berücksichtigt. Dies wird vor allem in der Sexualmoral deutlich, in der die Kirche mit Naturrechtsvorstellungen und dem Willen Gottes argumentiert und damit sprachlich in die Vorzeit der Revolution zurückfällt. Das dieser Ansatz scheitert liegt schon daran, dass es nicht verstanden und angenommen wird, da er gegen Erziehung und Gesellschaft mit zeitfremden Argumenten und Vorstellungen auskommen muss.

Charles Taylor hat einen Vorschlag, der Glaubensverkündigung und die heutige Zeit zusammenbringen kann: „Ausschlaggebend ist, daß diese Kultur von einer Ethik der Authentizität geprägt ist: Ich selbst muß meinen Weg zur Ganzheit und zur spirituellen Tiefe finden. Im Brennpunkt stehen das Individuum und dessen Erleben. Die jeweilige Spiritualität muß dieses Erleben ansprechen. Die Grundform des spirituellen Lebens ist daher, wie Roof geltend macht, die Suche.“

Josef Jung

Literatur: Taylor, Charles, Ein säkulares Zeitalter, Berlin 2012, S. 788-807, 847.