Am Martinstag sich auf Teilung besinnen
Martin von Tours wurde von den Franken als ihr Patron erwählt, obwohl er aus dem heutigen Ungarn stammt. Was hat ihn für die Franken so überzeugend gemacht? Die Teilung seines Offiziersmantels mit einem Bettler hat sich in das abendländische Gedächtnis eingegraben. Dabei konnte er nicht den ganzen Mantel verschenken, sondern nur seine Hälfte. Die andere gehörte dem Staat. Wenn Teilen Zukunft eröffnet, was könnte heute „Teilen“ heißen?
Das fragen sich die Bürger in Europa mit Recht. Denn nicht mehr nur die europäischen Geberländer, sondern auch Griechen und Italiener blicken fassungslos auf ihr Regierungspersonal. Das streitet um die Pole-Position für die nächsten Wahlen, anstatt das Land vor dem Staatsbankrott zu retten. Aber was wundern sich die Wähler, wenn die Regierenden sich so verhalten, wie es die Wähler bei der nächsten Stimmabgabe wahrscheinlich belohnen werden.
Die Moral der Wähler
Ehe wir uns über Griechen und Italiener erheben, was unterscheidet sie von jenen 16% der Wähler, die bei der letzten Bundestagswahl der Steuersenkungspartei einen Regierungsauftrag gegeben haben? Der Bundesetat konnte nur durch höhere Kreditaufnahme ausgeglichen werden, trotzdem wurde für Steuersenkungen plädiert. „Wenn mein Steuersatz herabgesetzt wird, dann kann der Staat doch Kredite aufnehmen.“ Bedeutung und Wirkung der Staatsschulden war nicht im Bewusstsein, weder bei den Wählern noch bei den Gewählten. Offensichtlich haben die Wähler bisher Steuersenkungen um den Preis höherer Staatsverschuldung belohnt, denn auch Berlusconi hat sich nicht an die Macht geputscht, sondern ist wiederholt gewählt worden. Inzwischen hat er Italien so in Misskredit gebracht, dass die Kreditzinsen für italienische Staatsanleihen täglich steigen. Jedoch sind nicht alle Länder in der gleichen Situation wie Griechenland und Italien. In Irland gibt es einen Konsens darüber, was Aufgabe der Politik ist. Sie soll nicht zuerst auf die nächsten Wahlen schielen, sondern auf die zu lösenden Probleme. Das ist auch für Griechenland überlebenswichtig. Nur, wenn es eine Regierung gibt, die handlungsfähig ist, bekommt das Land noch Kredit. Hätte man in Griechenland bis zu einer Volksbefragung mit ungewissem Ausgang gewartet, hätte niemand dem Land noch Überbrückungskredite gegeben. Auch wenn jetzt alle erkennen, was zu tun ist, die Politiker, die das früher erkannt und damit die Kosten der Krise nicht in die jetzige Höhe hätten wachsen lassen, wären nicht gewählt worden. Wenn es Politiker gibt, die trotz der schwankenden Wählergunst erst einmal das tun, was die Realitäten erfordern, hat ein Land Glück gehabt. Die Wahlen haben nicht die Tendenz, solches Handeln zu belohnen.
Gesamtgesellschaftliche Verantwortung
Es gilt die alte Erfahrung: „Ein Land hat die Regierung, die es verdient.“ Daraus müsste eigentlich folgen, dass die Deutschen, die ja für den größten Teil des Rettungsschirms im Ernstfall gerade stehen sollen, mit den Griechen reden und das nicht den eigenen Politikern überlassen. Das wäre dann Aufgabe der gesellschaftlichen Kräfte, der Gewerkschaften, des Bankenverbandes, auch der Sportverbände und nicht zuletzt der Kirchen. Aber wir lassen unsere Regierung das alles aufräumen, was doch eine Frage weniger der Politik als der Moral ist. Es bleibt noch eine andere Frage, die nicht die Regierung, sondern die Professoren für Volkswirtschaft wie auch die katholischen Sozialethiker zu beantworten hätten: Wo kommt eigentlich das ganze Geld her, das den Griechen auf Pump gegeben wurde?
Das Irrationale der Finanzwelt
Griechenland wurde Geld geliehen, weil man offensichtlich sicher war, dass man es zurückbekommt – mit einem Zinsaufschlag. Das bedeutet realistisch, dass die Griechen das Geld wie ein guter Unternehmer in die Zukunft investiert hätten, damit sie überhaupt den Zinsaufschlag hätten bezahlen können. Offensichtlich hat das niemand in den Banken abgeschätzt, dass die griechische Wirtschaft gar nicht in der Lage ist, soviel zu exportieren, dass sie dem Ausland das Geld hätte zurückzahlen können. Denn zu Hause können sie das Geld gar nicht verdienen, sondern nur durch Touristen oder Export. Alle Welt stellt plötzlich fest, dass Griechenland das gar nicht kann. Italien ist mit seiner Industrie in einer sehr viel besseren Position. Zudem haben die Griechen ihr Olivenöl nicht selbst in Europa auf den Markt gebracht, sondern an italienische Hersteller verkauft, die es dann mit einem entsprechenden Aufschlag bis in die Regale unserer Supermärkte gebracht haben. Diese Erkenntnis konnte man schon vor 10 Jahren gewinnen und trotzdem haben die Banken griechische Staatsanleihen gekauft, um das Geld, das Leute mit viel Geld eingezahlt haben, gewinnbringend anzulegen. Dass die Banken und Versicherungen, die griechische Staatsanleihen gekauft haben, jetzt auf 50% der Forderungen verzichten müssen, ist nur die logische Folge dieses Fehlers. Bestraft werden müssten die Geldgeber aber auch für die anderen, noch verbleibenden 50%, sofern es sich um Investmentbanken handelt. Denn sie haben selbst falsch investiert und ihren Kunden auch noch Anleihen aufgeschwätzt, von denen man wissen musste, dass sie nie zurückgezahlt werden würden. Aber wie kann es sein, dass das Geld überhaupt da war, das so leichtsinnig ausgegeben wurde?
Es gibt zu viel Geld
Wer Geld hat, sucht Papiere, die eine hohe Rendite abwerfen. An erster Stelle sind es die Banken, die Pensionsfonds und die Versicherungen, die fremdes Geld anlegen müssen. Da sie nur Geld bekommen, wenn sie Rendite versprechen, müssen sie renditeträchtige Anlagen suchen. Irgendwann scheint in den letzten 10 oder mehr Jahren das Angebot an risikoarmen Anleihen ausgegangen zu sein. Das galt nicht zuletzt für die Landesbanken in Nordrhein-Westfalen, Bayern, Baden-Württemberg und Sachsen. Hier erhofften sich Land und Kommunen zusätzliche Einnahmen aus den Überschüssen der Landesbank. Diese kauften dann auch bei irischen Banken die Hypothekenpapiere, die amerikanische Banken gebündelt hatten. So finanzierten die deutschen Landesbanken faktisch den Eigenheim-Boom in den USA und gingen mit dem Zusammenbruch der Immobilienpreise in den USA selbst zu Bruch. Es war sicher die Unfähigkeit der halbstaatlichen Kreditinstitute, aber auch der Mangel an Anlagemöglichkeiten, deren Risiko überschaubar gewesen wäre, das zu dem Kauf der amerikanischen Hypotheken führte, die mit hohen Renditeversprechen in Deutschland an den Mann und die Frau gebracht wurden. Dieses Geld, was vor allem deutsche Landesbanken in amerikanische Immobilien gesteckt haben, musste aber irgendwoher kommen. Es kam von Versicherungen, Pensionsfonds, von vermögenden Leuten, die nach renditeträchtigen Anlagen gesucht haben. Die kleinen Leute hatten ihr Konto bei der Sparkasse und der Volksbank. Wer bei der Sparkasse sein Konto führt, muss allerdings für das Desaster der Landebanken faktisch mit zahlen, ohne selbst von den Renditen profitiert zu haben. Denn die Sparkassen sind neben dem jeweiligen Land Miteigentümer der Landesbanken. Darüber hinaus werden die „kleinen Sparer“ als Steuerzahler für die Landesbanken zu Kasse gebeten.
Es sind also die vermögenden Bürger und die Institutionen, die Geld einsammeln, eben Versicherungen und Pensionsfonds, die das Geld für die Griechen aufgebracht haben. Hier wird deutlich, dass das Geld deshalb zu diesen geflossen ist, weil es anderswo nicht mehr vernünftig ausgegeben werden konnte. Dieses Geld ist nicht wie das der „kleinen Sparer“ vom Einkommen abgezweigt worden, sondern vermehrt sich u.a., wenn die Aktienkurse und die Immobilienwerte steigen. Dann kann man für ein Aktienpaket oder ein Bürohaus mehr Kredit bekommen. Diese Kredite stellt die Zentralbank, für den Euro die Europäische Zentralbank, zur Verfügung. Wenn deren Zinssatz niedrig ist, können die Banken das Geld dann mit einem hohen Zinsaufschlag weiter verleihen, wenn das Geld irgendwo gebraucht wird. Genau deshalb „brauchten“ die Banken Griechenland, Spanien, Portugal und die anderen, damit sie Geld zu einem hohen Zinssatz verleihen konnten. Wären diese Länder nicht so geldhungrig gewesen, dann hätten deutsche Unternehmen Kredite und Anleihen zu einem sehr viel geringeren Zinssatz bekommen – und die Banken hätten weniger verdient.
Jetzt hat das Spiel seine Grenzen gefunden. Niemand will es bemerkt haben. Deshalb finden es alle richtig, dass die Steuerzahler für diese Dummheit aufkommen. Man fragt sich, warum es keine Bürgerproteste gibt. Da die Linke nichts anderes will als die griechische Regierung, nämlich mehr Kredite aufnehmen, um so Stimmen zu „kaufen“, könnte sie eigentlich die Regierungsgeschäfte in Athen übernehmen.
Die notwendige Konsequenz: Geld aus dem Kreislauf nehmen
Viele fordern Solidarität in der Eurozone. Würde man naiv dem Vorbild des hl. Martin folgen, dann würde man das gute Geld der deutschen Sparer mit den Griechen teilen. Das würde aber am Beispiel des hl. Martin heißen, dass es so weitergehen kann. Für ihn ging es aber nicht einfach so weiter. Er ist nämlich nicht Offizier geblieben, sondern hat in Anwesenheit des Kaisers seinen Dienst gekündigt. In der damaligen Situation hieß Teilen, dass die Ausgaben des römischen Staates für das Militär zu hoch waren. Rom war übermilitarisiert. Es musste Grenzen verteidigen, zu deren Sicherung es aus den eroberten Gebieten nicht genügend Steuern erhielt. Derweil wurden die römischen Bürger mit Zirkusspielen und der kostenlosen Ausgabe von Getriebe bei Laune gehalten. Aber auf Dauer konnten und wollten sich viele römische Bürger diesen Staat nicht mehr leisten. Deshalb waren viele der Wüstenväter aus der Frühzeit des Christentums auch Steuerflüchtlinge.
Zurück zur Frage: Was heißt heute teilen? Wir brauchen heute Reduktion, indem wir einfach Geld aus dem Kreislauf der Finanzmärkte nehmen. Kredite halbieren, um wieder zu normalen Verhältnissen zu kommen, das könnte das Vorbild des Teilens im Jahr 2011 heißen. Es würde zudem die Reichen treffen, die ja in den letzten Jahren viel Geld eingesammelt haben. Ein Otto Normalverbraucher muss sein Sparguthaben nicht teilen. Aber er sollte richtig wählen, nämlich die, die nicht zu viel versprechen. Hier heißt teilen, jenen Anteil an Verantwortung zu übernehmen, der einem zukommt, auch wenn es unbequem erscheint.
Eckhard Bieger S.J.
kath.de-Redaktion