Die Stärke der Schwachen

Die heiß diskutierte Frage des  US-Wahlkampfs ist die gesundheitliche Verfassung der Kandidaten. Donald Trump hat Hilary Clintons Fähigkeit zur Ausübung des Präsidentenamtes angezweifelt. Ihre Gesundheit sei zu schlecht. Clinton veröffentlichte ein Statement ihrer Ärztin, in dem ihr eine gute Gesundheit bescheinigt wird. Auch Trump veröffentlichte ein solches Statement seines Arztes. Darin schreibt der Arzt, wenn Trump Präsident werde, wäre er der gesündeste Mensch, der jemals zum Präsidenten gewählt wurde.

Die Sachfragen wurden verdrängt und es wird nur über die Gesundheit der Kandidaten diskutiert. Sicher sind persönliche Eigenschaften der Kandidaten, neben den politischen Sachfragen und der Agenda, für die Wahlentscheidung relevant. Doch sind es gerade nicht Fragen zur Gesundheit. Ein Blick auf drei Anführer der Geschichte zeigt: körperliche Fitness ist keine wichtige Eigenschaft für einen Präsidentschaftskandidaten.

Viele Grenzen überwinden

Franklin Delano Roosevelt führte die USA als 32. Präsident mit dem „New Deal“ aus der Wirtschaftskrise. Er überführte das amerikanische Politik System in seine heutige Form und führe nach Pearl Harbour die Alliierten zum  Sieg im Zweiten Weltkrieg. Dabei war er seit 1921 von der Hüfte abwärts gelähmt. Seine Behinderung war zwar bekannt, wurde aber versucht aus der Öffentlichkeit herauszuhalten und herunterzuspielen. Während des Krieges, gab es Bedenken, ein körperlich beeinträchtigter Präsident könnte der Moral der amerikanischen Bevölkerung schaden. Roosevelt ließ sich nicht öffentlich im Rollstuhl sehen und lernte das Gehen mit Beinschienen.

Unabhängig von seinem körperlichen Zustand, hat Präsident Roosevelt sein Land durch schwere Zeiten geführt und dabei auch wichtige Termine außerhalb der USA absolviert wie zum Beispiel die Konferenz von Jalta. Die körperliche Einschränkung des Präsidenten war kein Problem. Auch nicht in einer Zeit, in der Behinderung stigmatisiert war und deutliche weniger Hilfen möglich waren. Durch den Fortschritt in der Medizin und mit neuen medizinischen Hilfsmitteln sind körperliche Einschränkungen deutlich besser ausgleichbar. Die Frage nach der körperlichen Fitness eines Kandidaten ist durch den Fortschritt” noch weniger relevant als vor 80 Jahren.

Größe in Begrenztheit

Johannes Paul II. wurde als relativ junger Mann zum Papst gewählt. Nur zwei Jahre später musste er Schusswunden durch den Anschlag auf sein Leben verkraften. Ab Mitte der neunziger Jahre litt er an Parkinson. Er wurde sichtbar schwächer und brauchte mehr und mehr Hilfe. Dabei führte er weiter sein Papstamt aus und machte kein Geheimnis aus seiner Krankheit. Diese Offenheit im Umgang mit Krankheit, Schwäche und eigener Begrenztheit begleitete ihn bis zum Tod.. Während viele Menschen ihre eigene Endlichkeit verdrängen und keine Schwäche zeigen wollen, war die Welt in gewisser Weise beim Leiden und Sterben Johannes Pauls II. live dabei. Scharen waren in den letzten Tagen seines Lebens auf dem Petersplatz, um für ihn zu beten. Sein Sterben lief durch die Nachrichten der Welt.

Dieses öffentliche Leiden wurde ein Beispiel für Andere und zeigte,  Leid und Schwäche gehören zum menschlichen Leben dazu. Durch sein Leiden konnte er authentisch für Kranke und Leidende eintreten und ihnen nahe sein. Er zeigte wie man seine eigene Schwäche und Begrenztheit annehmen und damit umgehen kann. Seine körperliche Stärke war dabei nicht entscheidend, sondern sein Einfühlungsvermögen, seine Güte und Nähe zu den Schwächsten.

Letzte Grenzen bleiben

Papst Benedikt XVI erfüllte seinen Dienst bis zu dem Punkt an dem er sich nicht mehr in der Lage sah ihn länger ausführen zu könnten. Benedikt XVI war bereit und fähig die Konsequenzen aus der erkannten Situation zu ziehen und das Papstamt niederzulegen. Ein ungewöhnlicher Schritt, der sowohl hochachtende, als auch ablehnende Reaktion hervorrief. Auch für einem Präsidenten oder anderen Staatsoberhaupt ist dieser Schritt nicht weniger schwierig. Doch auch ein Präsident muss bereit sein, das Amt niederzulegen, wenn er es nicht länger ausführen kann.

Das Ende einer jeden Amtszeit ist gewiss. Egal ob durch die begrenzte Zeit des Mandates, Krankheit oder den Tod. Niemand ist unersetzlich. Zu wissen, wann man seine Aufgaben nicht mehr erfüllen kann und die notwendigen Konsequenzen zu ziehen ist eine weitere wichtige Kompetenz für einen Kandidaten.

Für die Wahl zu einem politischen Amt sind nicht nur Sachfragen und politische Programme entscheidend, auch die Eigenschaften der Kandidaten sollten berücksichtigt werden. Dabei ist körperliche Fitness nicht die wichtigste. Wichtiger sind andere Eigenschaften: die Bereitschaft, das eigene Wohl für das Wohl anderer zurückzustellen; seine Grenzen anzuerkennen und sich ganz einzusetzen, auch mit seinen Schwächen.

Philipp Müller

Staatskrise aus einem Paragraphen

Der Streit um das Gedicht „Schmähkritik“ von Jan Böhmermann und der Reaktion des türkischen Präsidenten Erdogans entwickelt sich immer mehr zu einer Staatsaffäre. Dabei kommt Artikel 103 des Strafgesetzbuches immer stärker in die Kritik. Er schütze Despoten und Diktatoren. Doch ist der  Paragraph geeignet eine politische Affäre auszulösen? 

„Wer ein ausländisches Staatsoberhaupt […] beleidigt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe, im Falle der verleumderischen Beleidigung mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.“ § 103 StGB

Der Paragraph soll in besonderer Weise vor Beleidigungen schützen. Unklar ist jedoch im Gesetzestext ob mit „Staatsoberhaupt“ die Person oder das Amt gemeint ist.

Die Würde des Menschen ist unantastbar

Die Person eines Staatsoberhauptes als Träger des besonderen Schutzes anzusehen, ist nicht sinnvoll, da diese wie alle anderen Personen durch § 185 StGB geschützt ist. Nur die höhere Strafe würde einen Unterschied zwischen § 185 und § 103 in der Frage der Person darstellen. Doch der Schutz vor Beleidigung muss aufgrund seiner Verankerung in der Würde des Menschen und in Verbindung mit Artikel 1 des Grundgesetzes für alle Menschen gleich gelten. Warum ein Mensch aufgrund eines Amtes mehr Schutz verdient ist nicht ersichtlich. Falls Herr Böhmermann den Menschen Recep Tayyip Erdogan beleidigt hat, ist er nach diesem Gesetz zu beurteilen. Das ist keine Staatsaffäre, sondern Aufgabe der Justiz. Die Berufung auf die Kunst und Meinungsfreiheit ist in diesem Punkt nicht möglich, da eine Beleidigung ein Angriff auf die Würde des Menschen ist, welche nach dem Grundgesetz bedingungslos unverletzlich ist.

Amt mit Bedeutung

Der Artikel 103 kann auch als Schutz des Amtes verstanden werden. Das Amt eines Staatsoberhauptes kann mitunter Schutz benötigen. Das Staatsoberhaupt ist Repräsentant und Verkörperung des Staates. Dabei ist es eine direkte Identifikationsfigur sowohl im Inneren als auch gegenüber andern Ländern. Bei Gedanken an die USA, England, Frankreich und Russland, kommen wohl sehr schnell die Namen Obama, Queen Elizabeth II., Hollande und Putin in den Sinn. Ein Angriff auf das Amt des Staatsoberhauptes ist immer auch ein Angriff auf den Staat und die Gemeinschaft seiner Bürger. Da das Amt immer mit einer Person ausgefüllt wird, ist eine Unterscheidung nicht leicht.

Doch der Gesetzestext legt diese Interpretation nahe, da er gemeinsam mit Staatsoberhäuptern auch anderer Staatsvertreter unter diesen Schutz nimmt. Botschafter und Mitglieder einer Regierung haben an dem Schutz teil, wenn sie ihr Land in Deutschland vertreten. Bei den Regierungsmitgliedern wird betont sie müssten sich „in amtlicher Eigenschaft im Inland [aufhalten]“. Also nicht als Privatpersonen im Urlaub oder Geschäftsreise, sondern als Vertreter ihres Landes.

Nach dieser Interpretation, müsste das Gedicht von Herrn Böhmermann das Amt des Präsidenten der Türkei und indirekt den Staat Türkei angreifen. Auch diese Frage muss juristisch geklärt werden. Dazu braucht es keinen politischen Skandal und ist keine Gelegenheit, die Menschenrechtsverletzungen der türkischen Regierung anzugehen. Die Bedeutung der Menschenrechte liegt gerade in verlierbarkeit, auch wenn sie der betreffende Mensch selbst bricht.

Fehlendes Vertrauen

Der politische Skandal setzt darüber hinaus die vermeintliche Unfähigkeit der Justiz voraus. Das Gesetz schreibt in § 104a StGB die Zustimmung der Regierung vor. Die Nichtzulassung der Klage bei Erfüllung der  nötigen Bedingungen spricht der Justiz die Fähigkeit ab, die richtigen Unterscheidungen zu treffen und die Frage nach der Schuld Böhmermanns korrekt zu beantworten. Die Frage ob und wenn beleidigende Aussagen von der Kunstfreiheit geschützt werden, kann nicht durch eine politische Diskussion gelöst werden. Es ist eine Verfassungsfrage und damit im Verantwortungsbereichs des Bundesverfassungsgerichts. Jede politische Lösung würde sicher vor dem Verfassungsgericht landen, weshalb es sinnvoller wäre, die Frage auf dem Rechtsweg zu verhandeln.

Die Causa Böhmermann gehört vor Gericht. Zum einen, um die Schuldfrage in diesem Fall zu klären und zum andern, um allgemeine Rechtssicherheit im Umgang mit Satire und Beleidigung zu erhalten.

Philipp Müller

Geht es hier mit rechten Dingen zu?

In einem bayerischen Dorf sterben innerhalb von sechs Jahren fünf aktive Mitglieder der Kirchengemeinde. Da alle zwischen 50 und 64 Jahre alt waren, vermutete Endre Graf Esterházy eine übernatürliche Ursache. Er forderte vom Bistum Passau eine kirchliche Untersuchung an. Bischof Stefan Oster solle einen Inquisitor schicken. Das Bistum lehnte dies ab, da es die Inquisition nicht mehr gebe und das Bistum die Häufung der Todesfälle nicht prüfen könne. Zu Recht, den es gibt eine rein natürliche Erklärung für die Häufung, die Inquisition hat damit nichts zu tun und die Forderung beruht auf einer, aus christlicher Sicht, problematischen Weltanschauung.

Statistische Erklärung

Bei einer Häufung von Vorfällen vermuten wir intuitiv einen Zusammenhang. Doch das ist eine statistische Fehleinschätzung. In einer zufälligen Verteilung treten immer Häufungen auf. Statistisch ist eher das Fehlen solcher ein Zeichen für Manipulation. Eine wirklich gleichmäßige Verteilung ist nur durch Absicht erreichbar. Da Esterházy selbst eine menschliche Fremdeinwirkung bei den Todesfällen ausschließt, gibt es keinen guten Grund in dieser Sache einen tieferen Sinn zu suchen. Sie sind statistisch keine Besonderheit. Die Todesfälle sind tragisch und für die Gemeinde ein schwer zu verkraftender Verlust. Darüber hinaus sind sie aber Teil der Realität.

Inquisition ist ein anderes Thema

Auch die Forderung nach einem Inquisitor ist nicht sinnvoll. Die Inquisition war nicht mit der Aufklärung von unerklärlichen Ereignissen betraut, sondern mit der Durchsetzung der orthodoxen katholischen Lehre. Dafür wurde von Kirchengerichten der Glaube von vermuteten Ketzern untersucht. Wenn diese dem orthodoxen Glauben widersprachen, wurde ihnen ein Widerruf ermöglicht. Dafür wurde ihnen die Strafe häufig erlassen oder eine Milderung empfohlen. Bei einer Verweigerung des Widerrufes oder mehrmaliger Verbreitung von Häresien wurde die Person der weltlichen Gerichtsbarkeit übergeben. Da die weltlichen Gesetze die Häresie mit dem Tode bestraften, führte das meist zur Hinrichtung.

Die Todesstrafe auf Häresie entsprang der Verbindung von Kirche und Staat, die ab Kaiser Konstantin einsetzte. Die religiöse Einheit des Glaubens wurde Grundlage der Gesellschaft und der einzelnen Länder. Um diese Einheit zu erhalten kam es im frühen Mittelalter wiederholt zu Verurteilungen durch weltliche Herrscher ohne die Einwirkung der Kirche. Später wurden die Bischöfe beauftragt festzustellen, ob eine Häresie vorliegt. Sie sollten die Verurteilung Unschuldiger verhindern und sich für die Umkehr und Wiedereingliederung der Häretiker stark machen. Durch die engen Verbindungen zwischen Adel und den einzelne Bischöfen konnten sie diese Aufgabe jedoch nicht unabhängig erfüllen. Deshalb beauftragte der Papst unabhängige Inquisitoren, die einen gerechten und geregelten Ablauf sicherstellen sollten. [1]

Mit der Gründung der „Kongregation der römischen und allgemeinen Inquisition“ in 1542 entwickelte sich die „Inquisition “von der Untersuchung einzelner Häretiker zur intellektuellen und theologischen Verteidigung des katholischen Glaubens. Nach den Napoleonischen Kriegen verlor die Kongregation alle judikative Macht und konnte nur durch ihre Schriften Einfluss nehmen. Im Jahr 1908 wurde sie in „Kongregation des Heiligen Offiziums“ umbenannt und 1965 in die Kongregation für die Glaubenslehre. Heute ist die Glaubenskongregation ein theologisches Beratungsorgan des Papstes. Durchaus mit innerkirchlicher Macht verbunden, aber ohne judikative oder exekutive Kompetenzen.

Probleme eines übertrieben Glaubens an Übernatürliches

Katholischer Glaube schließt das Eingreifen übernatürlicher Kräfte nicht aus. Sie kommen jedoch nur als Ausnahmen vor. Wenn eine unkontrollierbare Macht ständig auf die Welt Einfluss nehmen würde, wären genuin freie Handlungen nur schwer möglich. Solche Handlungen setzen eine ausreichend genaue Vorrausicht von ihren Folgen voraus, um eine Handlung und ihre Folgen frei wählen zu können. Fehlt diese Freiheit, kann es in unserem Leben keine Moral geben. Wenn die Ergebnisse unseres Handelns nicht vorrausehbar sind, kann niemandem eine Verantwortung für sein Handeln zugesprochen werden. Auch würde die Liebe unmöglich. Sie setzt zwingend Freiheit voraus, da sie nur geschenkt werden kann. Doch ist die Liebe das Zentrum des christlichen Glaubens. Gottes- und Nächstenliebe ist in einer unberechenbaren Welt nicht realisierbar. Daher ist eine durch und durch magische und wundersame Welt dem christlichen Glauben fremd.

Entspannte Weltsicht

Statt in allem Überraschendem ein Eingreifen übernatürlicher Kräfte zu sehen, seien sie gut oder böse, sollten wir eine Erklärung aus den Gegebenheiten der physischen Welt suchen. Das wird nicht immer gelingen, zum einen Aufgrund unseres begrenzten Verstandes, zum andern sind nicht alle Phänomene durch materielle Ursachen zu erklären. Etwa die Existenz der Welt an sich. Der christliche Glaube enthält grundsätzlich Mysterien, etwa eine Schöpfung „ex nihilo“, die Menschwerdung und die Eucharistie. Sie sind rational kaum begreiflich und fordern einen starken Glauben. Deshalb können wir im Umgang mit weiteren Wundern und unerklärlichen Ereignissen ganz gelassen bleiben.

Philipp Müller

[1]vgl.: Michael Hesemann: Die Dunkelmänner, Augsburg 2007, S. 154-169