Wieso Trump schlechte Karten hat

Donald Trump Handeln weist zahlreiche Aspekte auf, die vor allem bei autokratisch orientierten Politikern vorkommen, wie hier gezeigt wurde. Doch so groß, wie es scheint, ist die Gefahr einer autoritär-regierten USA nicht. Staaten, die dieser Tage von Autokraten regiert werden, waren selten etablierte Demokratien, wie das Beispiel von Russland und der Türkei zeigt. Wo hatten Putin und Erdogan bessere Startvoraussetzungen als Trump?

Chaos statt Gewaltenteilung

Die Gewaltenteilung war auch unter Jelzin, vor Putin, nicht besonders ausgeprägt. Man kann weniger von checks-and-balances, sondern mehr von einem Dauerkampf der verschiedenen Gewalten sprechen, der die 90er Jahre prägte. 1993 ließ Jelzin sogar das Parlament von Soldaten stürmen, nachdem sich ein Teil der Abgeordneten dort verschanzt hatte. Und auch danach kehrte keine Ruhe zwischen Exekutive und Judikative ein, die sich ständig belauerten.

Unterdessen war die Justiz in die Ränke der politischen Gruppen verstrickt und ließ sich wahlweise von der einen oder der anderen Seite instrumentalisieren. Alternativ führte sie einen Kampf vor allem gegen die Gruppe um Jelzin, die wiederum zurückschlugen, etwa im Fall eines Generalstaatsanwalts, der sich teilweise im offenen Konflikt mit dem Präsidenten befand.

Auch die Praxis der freien Presse ist in Russland nicht eingeübt. Zwar wurde ein Teil der Staatsmedien in den 90er Jahren privatisiert und neue gründeten sich. Doch die wichtigsten Fernsehanstalten blieben in der Hand des Staates und die größten privaten Medienanstalten kamen bald unter die Kontrolle der Oligarchen, die zusammen mit dem Staat ein Herrschaftsgeflecht bildeten.

Atatürks Erben putschen

Die Aufklärung ist in beiden Staaten höchstens in der Elite angekommen. Zwar hat Atatürk die Türkei seit den 20er Jahren zu einem Land umgebaut, in welchem der westliche Geist die orientalische Tradition verdrängen sollte. Doch blieben weite Teile der Bevölkerung „Schwarze Türken“, die aus der Arbeiterschicht und aus der Landwirtschaft kamen und eine starke religiöse Prägung aufwiesen. So blieb der Kemalismus ein von vielen ungeliebtes Phänomen, das durch die Regierung Erdogan, durchaus mit Unterstützung weiter Teile der Bevölkerung, zurückgedrängt wurde.

Das hängt auch mit der Putsch-Tradition zusammen, die den Kemalismus selbst in den Augen freiheitlich gesinnter Türken diskreditiert hat. Denn die Trägerschicht dieser Idee blieb das Militär. Es sah sich beauftragt, die westliche Orientierung notfalls auch mit Gewalt zu erhalten, was in mehreren Militärputschen endete. Freie Wahlen galten für die Kemalisten daher nur dann als sinnvoll, wenn das Volk richtig wählte.

In beiden Ländern hat es also niemals eine liberale Demokratie gegeben, wie sie im Westen etabliert ist. In den europäischen Staaten wiederum hat es noch keine Gesellschaft gegeben, die sich seit dem 2. Weltkrieg von der liberalen Demokratie abgewandt hätte.

Widerstand gegen Trump formiert sich

Auch in Amerika scheint derzeit keine Gefahr eines autokratischen Umsturzes vorzuliegen. Denn gegen den Regierungsstil von Trump bildet sich schon Widerstand:

Die Gewaltenteilung kann Trump, trotz der Aggression gegen unbotmäßige Gerichte, nicht bedrohen. Das System der checks-and-balances funktioniert nach wie vor, was der Konflikt um die Einwanderungsrichtlinie zeigt: Selbst unter den Republikanern gibt es zahlreiche Abgeordnete und Senatoren, die sich Übergriffe auf die Justiz aus dem Weißen Haus verbieten.

Auch die Presse lässt sich vom neuen Präsidenten nicht einschüchtern. Sowohl seine Attacken gegen vermeintliche Fake-News als auch das Aussperren von Teilen der Medien beeindrucken nicht. Vielmehr scheint es die Medien sogar noch aufzustacheln, in ihrem ohnehin schon schlechten Verhältnis zur Trump-Administration, diese weiter besonders kritisch zu beleuchten.

Auch die Anhänger Trump stimmen mit ihm bei weitem nicht in allen Punkten überein, wie etwa auch kritische Äußerungen auf konservativen Sendern wie Fox-News zeigen. Denn in Amerika werden die Grundzüge der Aufklärung und das Unbehagen gegen die Regierenden weiterhin gepflegt. In den Vereinigten Staaten meint das Wort „the state“ weniger den Staat, sondern mehr die Regierung, der sich der Bürger gegenüber gestellt sieht. Trump ist nicht trotz, sondern wegen dieser Haltung an die Macht gekommen, als Protest gegen das Establishment in Washington.

Die regelmäßigen Wahlen in Amerika, immerhin mit einer längeren Tradition als in Europa, kann Trump zudem gar nicht kontrollieren. Denn der Exekutive ist der Einfluss auf den Wahlprozess, anders als etwa in Deutschland, vollständig entzogen. Seit über 200 Jahren laufen Wahlen in den USA nach dem immer gleichen Rhythmus ab. Es ist damit das bislang stabilste und etablierteste Wahlsystem der Welt, das selbst in den Zeiten der Massenmedien immer noch auf Wahlmänner setzt.

Trump hat nur die erste Hürde überwunden

Trump stellt daher für die liberalen Demokratie keine unmittelbare Bedrohung dar, reiht sich aber in eine Großtrend ein: Er steht in einer Reihe mit Persönlichkeiten, die auf legitimen Weg an der Macht kommen, aber keinen Respekt vor dem System haben.

Der Westen schien davor geschützt, solchen Leuten die Regierung anzuvertrauen. Trump ist der erste, die diese Verteidigungslinie der liberalen Demokratie durchbrochen hat. Doch stößt er an die Schutzmechanismen des Systems. Es ist unwahrscheinlich, dass es ihm in 4 Jahren gelingen wird, diese zu überwinden. Haben doch Putin und Erdogan unter günstigeren Bedingungen länger dafür gebraucht. So scheint der Westen zunächst sicher zu sein.

Maximilian Röll

 

Trump: der erste Autokrat in einer liberalen Demokratie?

Seit den 2000er Jahren treten im Umfeld der liberalen Demokratie Autokraten in Erscheinung: Putin, der zu Beginn des Jahrtausends in Russland seine Herrschaft aufgebaut hat. Erdogan, der gerade dabei ist, ein neues System in der Türkei zu errichten. Während sie schon ein gewohnter Anblicke sind, tritt 2017 eine neue Größe auf den Plan: Mit Donald Trump ist erstmals ein Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika gewählt worden, von dem bezweifelt wird, ob er ein demokratisches Verständnis besitzt. Doch ist Trump wirklich mit Autokraten zu vergleichen?

Was unser System ausmacht

Die liberale Demokratie zeichnet sich durch vier Faktoren aus:

Es herrscht Gewaltenteilung und die verschiedenen Staatsorgane kooperieren miteinander in einem System der gegenseitigen Kontrolle. Die Meinungsfreiheit sichert eine unabhängige Presse und die Möglichkeit des Bürgers, die öffentliche Meinung mitzubestimmen. Der Wertekanon ist wesentlich von der Aufklärung geprägt. Und es finden regelmäßige Wahlen statt, die eine echte Optionen bieten.

Dagegen zeigt sich ein autoritäres Modell als Selbstherrschaft des starken Mannes. Bei der Wahl in vielen autoritären Systemen wird der Bevölkerung dabei der Anführer vorgesetzt, den es dann zu bestätigen hat. Der kann dann auf allen Ebenen durchregieren: Alle Entscheidungsprozesse gehen von ihm und es gibt keine Möglichkeit, etwas durch die Justiz, seine Beschlüsse zu revidieren. Er kontrolliert die meisten oder die dominanten Medien, entweder durch staatliche Aufsicht oder durch ein privates Netz von Günstlingen. Der Wertekanon dieses Autokraten und seines Systems sind in der Regel durch revolutionäre, sozialdarwinistische oder völkisch-konservative Elemente geprägt.

Ein Zar für Russland

Das lässt sich an den beiden Beispielen Putin und Erdogan gut zeigen:

Seit 2000 ist Putin die wichtigste Führungsfigur Russlands, entweder als Präsident oder als Premierminister. Als er die Führung durch den angeschlagenen Jelzin übernahm, herrschte in Russland Chaos. Die Wirtschaft lag am Boden und wurde, ebenso wie der Staat, von Oligarchen regiert, die sich in den 90ern riesige Vermögen angeeignet hatten. Der ehemalige KGB-Agent Putin schaffte in wenigen Jahren eine neue Ordnung:

Der ständige Streit der Jelzin-Ära zwischen dem Präsidenten, der Duma und der Justiz wurde beendet. Die Duma ist in Russland nur noch dazu da, die Entscheidungen Putins gut zu finden und in Gesetzesform zu gießen. Die Justiz hat die Aufgabe, die Interessen der Kreml-Clique um des Präsidenten durchzusetzen und den Anschein einer „Diktatur des Gesetzes“, so Putin in seinen ersten Jahren, aufrecht zu erhalten.

Das ist möglich, weil er die Opposition auf die Rolle von Blockparteien zurückgestuft hat, die zwar formal existieren, aber in das System teilweise integriert sind und keine Alternative mehr für die Wähler darstellen. Auch die Medien sind weitgehend auf der Linie Putins. Im Internet artikuliert sich noch politischer Widerstand, aber ohne das sich hieraus Konsequenzen in der öffentlichen Debatte ergeben.

Vom liberalen Westen grenzt sich das neue Russland auch ideologisch ab, indem es sich auf konservative Werte, die russische Geschichte des Zarenreiches und die orthodoxe Kirche stützt, wie das neue Gesetz über häusliche Gewalt zeigt, dass vor kurzem durch die Duma ging.

Kein demokratischer Frühling am Bosporus

Auch in der Türkei ist die Hoffnung auf einen demokratischen Frühling verflogen und in einen autokratischen Herbst übergegangen.

Mit der geplanten Verfassungsreform wird der größte Teil der Macht im Präsidentenpalast konzentriert. Parlament und Justiz werden, zumal durch die Verschränkung mit der AKP als neuer Staatspartei, zu Handlangern des Staatschefs. Die freie Presse wird seit Jahren drangsaliert und die meisten Journalisten, die nicht auf Regierungsmeinung liegen, sind verängstigt. So wurden die größten Fernsehanstalten und Zeitungen auf die Haltung Erdogan eingeschworen, die wenigen unabhängigen Medien werden systematisch geschlossen, ihre Journalisten weggesperrt.

Währenddessen werden die Oppositionsparteien marginalisiert. Während die Kemalisten seit Jahren keinen Fuss mehr auf den Boden bekommen und, durchaus auch aus eigenem Verschulden, kein Gegengewicht zur AKP mehr darstellen können, werden die Ultranationalisten immer mehr in das System Erdogan integriert. Die kurdische HDP wird dagegen stigmatisiert, ihre Abgeordneten und Wähler, überwiegend Kurden und liberale städtische Türken, terrorisiert.

Das Weltbild Erdogans ist von einem politischen Islam geprägt. Darin verbinden sich autoritäre und völkische Elemente mit einer islamischen Ideologie: So soll im AKP-System ein richtiger Türke Muslim sein und, um staatstreu zu gelten, dem starken Mann, also Erdogan, folgen.

Trump, der neue Boss der USA

Ähnliche Phänomene kann man Keimhaft auch bei Trump beobachten: Er ist nach seiner Geschichte und seinem Auftreten Unternehmer. Unternehmen haben in der Entscheidungsstruktur mehr mit Diktaturen gemeinsam als mit Demokratien. Als Chef folgt er dem Prinzip des hire und fire. Zumal Trump auch noch ein Unternehmer ist, der sich nicht mal an die simpelsten Grundregeln klassischen Managements hält. Allein seine Hassausbrüche und Rachegelüste würden ihn als CEO eines Konzerns, der nicht sein eigener ist, untragbar machen.

Als Präsident operiert er unter Umgehung aller Kontrollinstanzen und bei Bedarf in Widerspruch zu diesem. Etwa beim Einreisestop, den er ohne Absprache mit den zuständigen Ministerien erlassen hat und der gleich darauf von den Gerichten gekippt wurde, die er daraufhin beschimpft und infrage stellt.

Die Medien wiederum gelten Trump nichts, wenn sie ihm nicht nützen. Schon als Bauunternehmer verstand er es, Journalisten zu manipulieren, um sein Image des Midas aufzubauen, unter dessen Händen alles zu Gold wird. Spurten die Medien nicht, wurden sie mit Klagen und Beschimpfungen überzogen. Auch jetzt fühlt er sich von den Medien chronisch missverstanden. Dass sie ihn auf Fakten festlegen wollen, widerspricht der Vorstellung eines Mannes, der seinen Trump-Tower in den 80er Jahren mit 10 fiktiven Stockwerken versah, um den Wert der Appartements zu erhöhen.

Sein Denken ist geprägt von dem Grundsatz, dass sich der Mächtige nehmen kann, was er will. Laut diesem Prinzip ist America first logisch. Dann können die Mexikaner für die USA eine Mauer bauen, weil die Vereinigten Staaten der stärkere der beiden sind.

Von diesem Gedanken leitet sich auch die inoffizielle Losung der neuen Administration ab: Trump first. Denn als mächtigster Mann kann er es sich auch erlauben, sich mit anderen Regierungschef anzulegen, wie jüngst mit Australien, und auch seinen eigenen Kongress zu beschimpfen, weil der seine Minister nicht hinreichend schnell bestätigt.

Bricht also mit Trump ein neues autokratisches Zeitalter im, dann nicht mehr so, liberalen Westen an? Die Antwort lesen Sie im nächsten Kommentar.

Maximilian Röll

Wieso wir mehr Luther wagen sollten

Vor 500 Jahren brach in Wittenberg eine Bewegung los, die weite Teile der germanisch-sprachigen Länder erfasste und die religiöse Prägung der Christenheit entschieden beeinflusste. Der Mann, mit dem alles begann, war ein einfühlsamer Gewaltmensch, ein Prophet, der von seiner Botschaft besessen war, ein Propagandist mit einem Gespür für die richtigen Themen. So ein Mann fehlt dem Christentum in Deutschland heute.

Luther und die Gnade

Der Gnade wieder zu ihrem Recht zu verhelfen, das war das Kernanliegen Luthers. In der spätmittelalterlichen Welt herrschte eine Leistungsfrömmigkeit, in der sich der Gläubige sein Heil vor Gott verdienen konnte. Das Modell funktionierte und der Kirche gelang es damit nicht nur, ihre Geistlichen, sondern auch, viele soziale Einrichtungen zu unterhalten. Das Geschäft mit dem schlechten Gewissen ging gut. Bis Luthers in der Beschäftigung mit der Bibel und seinen eigenen Ängsten die Gnade als wesentlichsten Faktor des Heils wieder fand.

Auch in diesen Tagen wäre es wichtig, mehr von Gnade zu sprechen. Auch die Menschen im 21. Jahrhundert leben in einer Leistungsgesellschaft, in der sie sich ihr Heil, ihren Erfolg, selbst erarbeiten zu müssen glauben. Das unser Leben zu erheblichen Teilen vom Zufall oder dem Schicksal bestimmt ist, hat man gerade in den Eliten vergessen. Es fehlt an Luthers radikalem Verweis auf die Gnade, auf die Abhängigkeit des Menschen von einer Macht, der er sich nicht entziehen kann und die ihm Hoffnung gibt. Zwar werden von Staat und Kirchen viele sinnvolle Projekte durchgeführt. Das der Mensch sein Geschick aber wesentlich nicht selbst bestimmt und das auch eine positive Botschaft sein kann, nimmt man wenig war.

Luther und seine Themen

Die Gnade und die daraus abgeleitete Abhängigkeit von Gott führte bei Luther zugleich zur Freiheit des Christenmenschen. Damit traf Luther auf den Nerv der Zeit. Denn die Gläubigen waren mit dem Angebot der Kirche nicht zufrieden. Der Klerus erschien ihnen verweltlicht und in Teilen dumm. Das Gnadenangebot war nicht hinreichend, ihre Ängste zu befriedigen. Die Bischöfe regierten den Bürgern und Fürsten zu viel in ihre Länder hinein. Luthers Botschaft bot einen Ausweg und ermöglichte schnelle, praktische Umsetzungen. Die Priester, die nur von Messstiftungen lebten, wurden aus den Kirchen vertrieben, die Klöster aufgelöst und ihre Besitzungen in städtische Einrichtungen überführt, fürstliche und städtische Obrigkeit übernahmen Aufgaben der Orden und Bischöfe.

Themen, die unter den Nägeln brennen und die einen Anwalt brauchen, gibt es auch heute. Egal ob es die Vertrauenskrise der Politik ist, die Flüchtlingsfrage, der Umgang mit anderen Staaten. Die Menschen erhoffen sich neue Antworten. Die Aussagen von Staat und Kirchen bewegen sich aber in den Bahnen der vergangenen Jahrzehnte. Im Kern richtig und gut, verfangen sie nicht mehr. Man wagt es nicht, neue Ideen zu formulieren, auf das Risiko hin, dass sich die Gesellschaft verändert. Obwohl gerade die Kirche mit ihren 2000 Jahren Erfahrung einen Schatz an Antworten hütet, der geborgen werden will.

Luther, der Kontroverstheologe

Luthers prophetisches Bewusstsein und seine Themen waren ein Teil seines Erfolges. Der andere Grund: Luther war ein Lautsprecher. Ein Wortgewaltiger, der die neuesten Medien zu nutzen wusste und teilweise so schnell Texte produzierte, dass die Drucker nicht mehr hinterherkamen. Es waren zuspitzende, häufig verletzende Texte. Der Wittenberger wagte es, Fronten klar zu nennen und herauszuarbeiten. Obwohl etwa ein Melanchthon ihn immer wieder dazu aufrief, seine Texte konzilianter zu gestalten. Doch Luther wollte aufrütteln.

Der Konsument im 21. Jahrhundert lebt wie die Menschen des 16. Jahrhunderts in Informationsblasen. Früher war es das Unterangebot an Nachrichten, heute sind es zu viele. Deswegen sucht der Bürger sich seine Nachrichten aus oder er bekommt, was häufiger der Fall ist, seine Informationen ausgesucht. Die Folge sind Blasen, die Individuen und ganze Gruppen überspannen. Darunter gibt es nicht nur ein klares Freund-Feind-Schema nach außen, sondern auch ein Kongruenz-Zwang nach innen: Solange du dich in diesem Raum aufhälst, findest du irgendwie gut, was alle irgendwie gut finden. Luther war die Anti-Blase, die den Leser im 21. Jahrhundert häufig erschreckt, aber Klarheiten schuf und etwas voran brachte.

Luther, der Heros

Luther war kein Held, kein moralisches Vorbild für diese Tage. Dafür ist er zu ambivalent, zu sehr Kind seiner Zeit, zu brutal in seinen Ansichten und zu selbstgewiss gewesen. Er war aber ein Heros, ein Mann, der mit seinen Gaben herausragte, der viel wagte und viel bewegte. Er war damit eine Persönlichkeit, die den Menschen 2017 etwas zu sagen hat und der fehlt. Den politischen und kirchlichen Eliten kann man den Wunsch 2017 ins Stammbuch schreiben: Mehr Luther wagen!

Maximilian Röll