Wieso Trump schlechte Karten hat

Donald Trump Handeln weist zahlreiche Aspekte auf, die vor allem bei autokratisch orientierten Politikern vorkommen, wie hier gezeigt wurde. Doch so groß, wie es scheint, ist die Gefahr einer autoritär-regierten USA nicht. Staaten, die dieser Tage von Autokraten regiert werden, waren selten etablierte Demokratien, wie das Beispiel von Russland und der Türkei zeigt. Wo hatten Putin und Erdogan bessere Startvoraussetzungen als Trump?

Chaos statt Gewaltenteilung

Die Gewaltenteilung war auch unter Jelzin, vor Putin, nicht besonders ausgeprägt. Man kann weniger von checks-and-balances, sondern mehr von einem Dauerkampf der verschiedenen Gewalten sprechen, der die 90er Jahre prägte. 1993 ließ Jelzin sogar das Parlament von Soldaten stürmen, nachdem sich ein Teil der Abgeordneten dort verschanzt hatte. Und auch danach kehrte keine Ruhe zwischen Exekutive und Judikative ein, die sich ständig belauerten.

Unterdessen war die Justiz in die Ränke der politischen Gruppen verstrickt und ließ sich wahlweise von der einen oder der anderen Seite instrumentalisieren. Alternativ führte sie einen Kampf vor allem gegen die Gruppe um Jelzin, die wiederum zurückschlugen, etwa im Fall eines Generalstaatsanwalts, der sich teilweise im offenen Konflikt mit dem Präsidenten befand.

Auch die Praxis der freien Presse ist in Russland nicht eingeübt. Zwar wurde ein Teil der Staatsmedien in den 90er Jahren privatisiert und neue gründeten sich. Doch die wichtigsten Fernsehanstalten blieben in der Hand des Staates und die größten privaten Medienanstalten kamen bald unter die Kontrolle der Oligarchen, die zusammen mit dem Staat ein Herrschaftsgeflecht bildeten.

Atatürks Erben putschen

Die Aufklärung ist in beiden Staaten höchstens in der Elite angekommen. Zwar hat Atatürk die Türkei seit den 20er Jahren zu einem Land umgebaut, in welchem der westliche Geist die orientalische Tradition verdrängen sollte. Doch blieben weite Teile der Bevölkerung „Schwarze Türken“, die aus der Arbeiterschicht und aus der Landwirtschaft kamen und eine starke religiöse Prägung aufwiesen. So blieb der Kemalismus ein von vielen ungeliebtes Phänomen, das durch die Regierung Erdogan, durchaus mit Unterstützung weiter Teile der Bevölkerung, zurückgedrängt wurde.

Das hängt auch mit der Putsch-Tradition zusammen, die den Kemalismus selbst in den Augen freiheitlich gesinnter Türken diskreditiert hat. Denn die Trägerschicht dieser Idee blieb das Militär. Es sah sich beauftragt, die westliche Orientierung notfalls auch mit Gewalt zu erhalten, was in mehreren Militärputschen endete. Freie Wahlen galten für die Kemalisten daher nur dann als sinnvoll, wenn das Volk richtig wählte.

In beiden Ländern hat es also niemals eine liberale Demokratie gegeben, wie sie im Westen etabliert ist. In den europäischen Staaten wiederum hat es noch keine Gesellschaft gegeben, die sich seit dem 2. Weltkrieg von der liberalen Demokratie abgewandt hätte.

Widerstand gegen Trump formiert sich

Auch in Amerika scheint derzeit keine Gefahr eines autokratischen Umsturzes vorzuliegen. Denn gegen den Regierungsstil von Trump bildet sich schon Widerstand:

Die Gewaltenteilung kann Trump, trotz der Aggression gegen unbotmäßige Gerichte, nicht bedrohen. Das System der checks-and-balances funktioniert nach wie vor, was der Konflikt um die Einwanderungsrichtlinie zeigt: Selbst unter den Republikanern gibt es zahlreiche Abgeordnete und Senatoren, die sich Übergriffe auf die Justiz aus dem Weißen Haus verbieten.

Auch die Presse lässt sich vom neuen Präsidenten nicht einschüchtern. Sowohl seine Attacken gegen vermeintliche Fake-News als auch das Aussperren von Teilen der Medien beeindrucken nicht. Vielmehr scheint es die Medien sogar noch aufzustacheln, in ihrem ohnehin schon schlechten Verhältnis zur Trump-Administration, diese weiter besonders kritisch zu beleuchten.

Auch die Anhänger Trump stimmen mit ihm bei weitem nicht in allen Punkten überein, wie etwa auch kritische Äußerungen auf konservativen Sendern wie Fox-News zeigen. Denn in Amerika werden die Grundzüge der Aufklärung und das Unbehagen gegen die Regierenden weiterhin gepflegt. In den Vereinigten Staaten meint das Wort „the state“ weniger den Staat, sondern mehr die Regierung, der sich der Bürger gegenüber gestellt sieht. Trump ist nicht trotz, sondern wegen dieser Haltung an die Macht gekommen, als Protest gegen das Establishment in Washington.

Die regelmäßigen Wahlen in Amerika, immerhin mit einer längeren Tradition als in Europa, kann Trump zudem gar nicht kontrollieren. Denn der Exekutive ist der Einfluss auf den Wahlprozess, anders als etwa in Deutschland, vollständig entzogen. Seit über 200 Jahren laufen Wahlen in den USA nach dem immer gleichen Rhythmus ab. Es ist damit das bislang stabilste und etablierteste Wahlsystem der Welt, das selbst in den Zeiten der Massenmedien immer noch auf Wahlmänner setzt.

Trump hat nur die erste Hürde überwunden

Trump stellt daher für die liberalen Demokratie keine unmittelbare Bedrohung dar, reiht sich aber in eine Großtrend ein: Er steht in einer Reihe mit Persönlichkeiten, die auf legitimen Weg an der Macht kommen, aber keinen Respekt vor dem System haben.

Der Westen schien davor geschützt, solchen Leuten die Regierung anzuvertrauen. Trump ist der erste, die diese Verteidigungslinie der liberalen Demokratie durchbrochen hat. Doch stößt er an die Schutzmechanismen des Systems. Es ist unwahrscheinlich, dass es ihm in 4 Jahren gelingen wird, diese zu überwinden. Haben doch Putin und Erdogan unter günstigeren Bedingungen länger dafür gebraucht. So scheint der Westen zunächst sicher zu sein.

Maximilian Röll

 

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