Bürger statt Bomben: Was der Friede im Orient braucht

„Nichts ist verloren durch den Frieden, alles kann verloren werden durch den Krieg.“ rief Papst Pius XII. am 24. August 1939 den Staatenlenkern zu, als über Europa die Furcht vor einen nahenden Krieg umherging. Die Worte des Papstes halfen nichts. Wenige Tage später, am 1. September 1939, entfesselte Hitler in Europa den Zweiten Weltkrieg. Der Westen beginnt dieser Tage erneut, gegen den Terror in den Kampf zu ziehen, dieses Mal gegen den IS. Sind die Worte des Papstes auch heute, in unseren gegenwärtigen Konflikten, noch aktuell?

Clausewitz: Krieg ist Zwang

Der preußische General Carl von Clausewitz schrieb in seinem Buch „Vom Kriege“, dass jeder Krieg ein Akt der Gewalt sei zu dem Zweck „den Gegner zur Erfüllung unseres Willens zu zwingen“. Krieg ist also Zwang, der nicht nur den unmittelbar Beteiligten, also den Soldaten, auferlegt wird, sondern auch den Menschen, die im Gebiet der Kampfhandlungen leben. Das Ziel kann dabei durchaus verständlich sein, etwa die Niederschlagung des IS. Doch Frieden kann nicht kurzfristig erbombt, sondern er muss auch langfristig aufrechterhalten werden.

Seit 100 Jahren versucht der Westen, die Völker des Orients zum Frieden zu zwingen. Die alten Mächte errichteten Kolonien, genannt Mandatsgebiete, steckten Grenzen neu, förderten Diktatoren, marschierten mit ihren Truppen ein und wieder ab. Denn wer zum Frieden zwingen will, der muss die Gezwungenen auch ständig kontrollieren. Das kann er entweder durch eigene Truppen erledigen oder er kann diese Aufgabe delegieren. Doch diese Konzepte sind gescheitert.

Frieden durch Krieg: Ein gescheitertes Konzept

Das führt die aktuelle Sicherheitslage vor Augen. Kenneth Roth, Executive Director von Human Rights Watch, zeigte das im März in Frankfurt. Laut Roth hängt der Aufstieg des IS mit der Politik der irakischen Regierung zusammen. Unter Ministerpräsident al-Maliki seien die Sunniten in den vergangenen Jahren massiv diskriminiert worden. Die Ungerechtigkeiten und Übergriffe des Sicherheitsapparats hätten immer mehr zugenommen. Viele Sunniten, gerade ihre Eliten, hielten es daher für besser, unter der Herrschaft des IS zu leben.

Doch auch der ständige Einsatz von westlichen Truppen ist keine Lösung, wie das Beispiel Afghanistan zeigt. Zwar herrschte eine gewisse Ruhe, solange die NATO-Soldaten in großer Zahl vor Ort waren. Doch die Regierungen können ihren Wählern eine ewige Präsenz der Truppen in fernen Weltgegenden nicht mehr erklären. Das koloniale Zeitalter, indem Großbritanniens Arbeiter bereitwillig höhere Steuern für die Navy zahlten um das Empire zu verteidigen, sind vorbei.

Alternativen für den Nahen Osten

Für Roth bieten daher Krieg und Zwang keine Lösung. Er schlägt ein Gegenmodell vor: Entwicklung und Freiheit. Denn wenn sich Regionen entwickeln könnten und den Menschen eine Perspektive böten, neigten die Menschen der zivilen Perspektive zu. Nur wer keine Alternative mehr sehe, wähle Krieg und Terror. Denn mit Ausnahme weniger Fanatiker sei das für die Menschen immer die schlechtere Wahl.

Roth führt in diesem Kontext einen fast vergessenen Schlüsselbegriff ein: Die Menschenrechte. Entwicklungen im wirtschaftlichen und rechtlichen Sinne sind in der Geschichte meistens mit ihnen verbunden gewesen. Sie sind also keine “lockeren Werte”, so Roth, sondern die Basis zur Lösung von Konflikten.

Keine Freiheit im Orient. Auch dank des Westens

Gerade an Menschenrechten, besonders an Freiheit, fehlt es aber im Nahen Osten. Abgesehen von Israel ist kein Staat dieser Region eine freiheitliche Demokratie, in der Menschen frei nach ihrem Glück streben können. Selbst die Türkei, der liberalste Staat der Region, der offiziell säkular ist, tendiert unter der AKP-Regierung eher zu Repression als zu einer freiheitlichen Gesellschaft. In den anderen Ländern herrschen entweder mehr oder weniger chaotische Zustände, wie im Libanon und im Irak oder säkulare Diktaturen wie in Ägypten bzw. absolute muslimische Monarchien wie Saudi-Arabien und Kuweit.

Der Westen hat das akzeptiert. Es ist selten, dass sich europäische Regierungen oder die USA aktiv für die Förderung von Menschenrechten einsetzen. Dabei ist die Region gerade derzeit enorm von Europa abhängig. Nikolaus Busse schrieb am 25.12. in der FAZ, der niedrige Ölpreis setze den Golfstaaten immer mehr zu. Sie müssten Kürzer treten. Für die Verwirklichung ihrer politischen Ziele und der Diversifizierung ihrer Wirtschaft werden sie in naher Zukunft auf die Hilfe Europas angewiesen sein. Das ist eine Chance mit weniger Aufwand als bisher für die Menschenrechte einzutreten. Das ist wichtig, denn bislang sind sie Europa kaum etwas wert. Dabei hat der Westen nicht nur die Idee, sondern auch gleich das dazu gehörende Gesellschaftsmodell hervorgebracht.

Politischer Einfluss durch Förderung der Zivilgesellschaft

Die Zivilgesellschaft, das freie Bürgertum, das nach wirtschaftlichem Erfolg, Unabhängigkeit und politischer Partizipation strebt, taucht als Phänomen immer wieder in der Geschichte auf. In der modernen europäischen und amerikanischen Entfaltung hat es bislang seine wirkmächtigste und längste Blütezeit gefunden. Die dadurch geprägten Gesellschaften sind attraktiv, die aktuellen Flüchtlingsströme zeigen das. Natürlich ist ein Modell nicht beliebig übertragbar, die westliche Zivilgesellschaft kann nicht einfach in Kabul oder Teheran eingepflanzt werden.

Aber der Westen kann jene Tendenzen fördern, die für Europas Entwicklung wichtig waren: Meinungsfreiheit, Erwerbsfreiheit, Eigentumsrechte, Selbstorganisation. Was die Menschen im Nahen Osten damit machen, ist ihnen selbst überlassen. Der Westen muss auch Entwicklungen akzeptieren, die anders sind als in seiner eigenen Tradition. Auch in Europa ging nicht alles glatt. Jahrhunderte der Kämpfe, Konflikte und Revolutionen haben die Entwicklung begleitet. Mit dieser Erfahrung kann der Westen den Gesellschaften helfen sich zu entwickeln, wenn diese das wollen. Nicht nur aus Nächstenliebe, sondern auch aus Eigeninteresse.

Das Werk der Menschenrechte ist der Friede

Wenn Freiheit die Lösung für Konflikte ist, dann ist Krieg der falsche Weg, da er immer Zwang bedeutet. Wenigstens mittelfristig. Militärische Operationen können mitunter notwendig sein, denn der IS lässt sich nicht kurzfristig über die Entwicklung einer Zivilgesellschaft stoppen. Doch bei den notwendigen Kampfhandlungen ist Achtsamkeit geboten. Der spanische Jesuit Luis de Molina betont in seinem Thomaskommentar, für eine gerechte Kriegsführung müssten Mittel und Ziel übereinstimmen. Wenn der Westen mit seinen Maßnahmen nicht noch mehr Schaden anrichten will, darf er keinen langen Krieg führen, bei dem er seine Ressourcen in Bomben verbraucht.

In einer globalisierten Welt muss der Westen die Welt mitgestalten. Aber er kann nicht nur die kurzfristige Lösungen wählen. Mittel- und langfristige Konzepte müssen her, um den Frieden zu sichern. Der Wahlspruch von Pius XII. lautete: Opus iustitiae pax – Das Werk der Gerechtigkeit ist der Friede. Für die Regierungen heute gilt: Das Werk der Menschenrechte ist der Friede.

Maximilian Röll

One thought on “Bürger statt Bomben: Was der Friede im Orient braucht

  1. Als 6-jähriges Kind flohen meine Eltern mit mir von den Bombenangriffen der Amerikaner aus München ins Niederbayerische. Der schnell umgebaute Kuhstall war unsere Behausung, bis wir Ende 1945 illegal nach München zurückgingen. Bomben, die auch die Zivilbevölkerung treffen. bringen keinen Frieden, sondern Flucht und Elend.

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