Nicht Schlepperboote zerstören, sondern Rettungsboote schicken (24.04.2015)

Die EU-Flüchtlingspolitik muss dringend andere Prioritäten setzen

Flüchtlingshilfe-Organisationen wie der Jesuitenflüchtlingsdienst (JRS) und Pro Asyl fordern seit Jahren, die EU solle für eine faire Verteilung der Asylsuchenden auf die verschiedenen EU-Staaten sorgen. Diese Forderung nun beim EU-Gipfel aus dem Mund der deutschen Kanzlerin zu hören, ist so überraschend wie überfällig. Allerdings hat die Kanzlerin offen gelassen, welche Veränderungen sie konkret vor Augen hat.

Falls Merkel ihren Vorschlag ernst meint, müsste sie sich ab sofort dafür einsetzen, dass Deutschland mehr Verantwortung in der Flüchtlingsfrage übernimmt. Sie darf nicht mit dem Finger auf andere Staaten zeigen und sie auffordern, mehr Flüchtende aufzunehmen. Der Ruf der Gipfelteilnehmer nach der Bekämpfung krimineller Schleuserbanden und der Fluchtursachen vor Ort ist genauso alt wie verfehlt. Solange die EU-Politik gesteuert ist von der Angst vor neuankommenden Flüchtlingen, führen diese alten Hüte zu keiner Verbesserung der Situation.

Deutschland liegt im Mittelfeld und profitiert von Dublin III

In der EU liegt Deutschland mit seinen Asylzahlen gerade einmal im Mittelfeld. Im EU-Vergleich zeigt sich zwar, dass Deutschland zahlenmäßig die meisten Asylanträge erhält. Berücksichtigt man allerdings die Einwohnerzahl, liegt Deutschland europaweit im Mittelfeld. Mit 16 Asylanträgen pro 10.000 Einwohner lag Deutschland 2013 auf Platz neun der EU-Staaten. Gegenwärtig profitieren die großen EU-Staaten, die keinen Küstenzugang haben, von der „Dublin III“-Verordnung. Sie müssen die wenigsten Asylanträge bearbeiten. Die EU-Verordnung „Dublin III“ legt fest, dass für die Asylbewerber stets das Land zuständig ist, das der Bewerber zuerst betreten hat. Da die allerwenigsten Flüchtlinge mit dem Flugzeug direkt auf deutschem Boden landen, ist Deutschland nur für einen äußerst geringen Teil der Asylsuchenden überhaupt verantwortlich. Diese landen nämlich in der Regel zuerst in Italien, Spanien, Malta, Griechenland und anderen Küstenstaaten der Europäischen Union, weil sie auf dem Seeweg nach Europa gelangen.

Die EU hat Italien nicht unterstützt

Es verwundert nicht, dass Italien dazu übergegangen ist, viele ankommende Flüchtlinge schlichtweg nicht zu registrieren, damit diese nach Deutschland weiterreisen und ihr Asylantrag dort geprüft werden muss. Wer einmal in einem EU-Mitgliedsstaat registriert ist, darf in keinem anderen EU-Staat einen Asylantrag stellen, sondern wird zurück in den Staat abgeschoben, in dem er oder sie zuerst registriert wurde. Das Verhalten Italiens in diesem Punkt versteht, wer bedenkt, dass die finanziell allein von Italien getragene Seenotrettungsoperation „Mare Nostrum“ im Oktober 2014 beendet wurde, weil sie für Italien alleine zu teuer und der Rest der EU nicht bereit war, die Aktion finanziell mitzutragen.

Mare Nostrum vorbildlich, Triton unzureichend

„Mare Nostrum“ wurde von der „Operation Triton“ unter Führung der EU-Grenzagentur Frontex ersetzt. Die Mittel für Triton sollen zwar laut Beschluss des EU-Sondergipfels am Donnerstag auf neun Millionen Euro verdreifacht und damit wenigstens auf denselben finanziellen Rahmen wie „Mare Nostrum“ gebracht werden. Allerdings werden auch die neun Millionen Euro nicht ausreichen und das Einsatzgebiet von „Triton“ ist immer noch wesentlich kleiner als bei „Mare Nostrum“. Seinerzeit konnten die italienischen Retter ihre Schiffe noch bis kurz vor die libysche Küste schicken. Frontex ist außerdem nicht in erster Linie dazu bestimmt, Leben zu retten. Die Flüchtenden sollen vielmehr noch in Afrika auf der Flucht daran gehindert werden, überhaupt an die Küste zu gelangen. Auch die Kirchen in Deutschland haben die Flüchtlingspolitik Europas kritisiert. Der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Kardinal Reinhard Marx und der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland, Heinrich Bedford-Strohm, sprachen sich in einer gemeinsamen Erklärung für eine Seenotrettungsmission in europäischer Verantwortung aus. Die eingestellte Seenotoperation „Mare Nostrum“ sei vorbildlich gewesen, der Nachfolger „Triton“ jedoch unzureichend.

Retter werden verhaftet und als Schleuser angeklagt

Die EU will sich hauptsächlich um die sogenannten Schmuggler, Schleuser oder Schlepper kümmern, sogar deren Boote zerstören. Auch führende deutsche Politiker vertreten allerdings die Meinung, die Lösung liege darin, den Schleppern und Schmugglern das Handwerk zu legen. Vor dem EU-Gipfel in Brüssel hatte Italiens Verteidigungsministerin Roberta Pinotti zwar noch behauptet, man wisse, wo die Boote der Schmuggler lägen. Aber selbst wenn das stimmen sollte, ist eine solche militärische Aktion kurzsichtig und löst das Problem nicht. Die Idee, die Boote der Schlepper und Schmuggler zu zerstören, ob mit oder ohne UN-Mandat, klingt wie eine Verzögerungstaktik, wirkte bestenfalls wie ein Tropfen auf den heißen Stein.

Was würde dann aus den Mutigen, die den Flüchtlingen auf See helfen, indem sie der Pflicht  nachkommen, Menschen aus Seenot zu retten? Werden deren Rettungsboote auch zerstört? Was wird beispielsweise aus der „MS Sea Watch“ des Deutschen Harald Höppner, der kürzlich in Richtung Mittelmeer aufgebrochen ist, um Flüchtlinge zwischen Malta und Libyen vor dem Ertrinken zu retten? Mehrere Fälle sind bekannt, in denen tunesische, aber auch deutsche Kapitäne in Italien verhaftet, vor Gericht als Schleuser angeklagt und verurteilt wurden, weil sie Menschen aus dem Meer gerettet hatten.

Legale Wege nach Europa schaffen, Menschenrechts- und Umweltpolitik verbessern

Ohne eine konsequentere Menschenrechts- und Umweltpolitik Europas und ohne gerechtere Weltwirtschaftsbedingungen wird die Zahl der Flüchtlinge nicht geringer werden. Die europäischen Regierungen haben unterdrückerische Regime und Gewaltherrschaften immer wieder gestützt; nicht zuletzt, um sie bei der Flüchtlingsabwehr einzuspannen, so bei Gaddafi in Libyen und Ben Ali in Tunesien. Auch das Regime Saddam Husseins im Irak oder das Regime Bashar al-Assads in Syrien wurden lange vom Westen hofiert. Ähnliche Verbindungen zwischen Deutschland und Folterstaaten bestehen auch heute noch.

Der Vorschlag, die Fluchtursachen vor Ort zu bekämpfen, ist zwar richtig. Er reicht aber nicht aus und klingt dann wie ein billiger Vorwand, wenn nicht die Rettung von Flüchtenden in Seenot und die Aufnahme von mehr Asylsuchenden Priorität bekommen. Solange es keine Möglichkeit gibt, legal nach Europa zu fliehen, wird die verfehlte Politik in Europa die Menschen dazu treiben, ihre Heimat gezwungenermaßen zu verlassen, um vor Krieg, existenzieller Armut, Verfolgung und den anderen allseits bekannten Gründen gerade noch ihr Leben zu retten. Sie werden auch weiterhin Wege finden, dies zu tun – solange es keine Möglichkeit gibt, von den Nachbarkontinenten Europa legal zu erreichen.

Matthias Alexander Schmidt
kath.de-Redaktion

Mit Material von Pro Asyl e.V.

Franziskus und der „Völkermord“ (17.04.2015)

Papst Franziskus hat am vergangenen Sonntag erneut mit seiner direkten und undiplomatischen Art Irritationen hervorgerufen. Er bezeichnete die Vertreibung der Armenier im Ersten Weltkrieg öffentlich als „Völkermord“. Präsident Erdogan „rügte“ und „warnte“ den Papst: „Wenn Politiker und Geistliche die Arbeit von Historikern übernehmen, dann kommt dabei nicht die Wahrheit, sondern so wie heute Unsinn heraus.“ Unrecht hat Erdgan damit nicht.

Papst Franziskus teilt gerne heftig aus. Er beansprucht für sich eine Allzuständigkeit, die an Papst Pius XII. erinnert: Der Papst hat zu allem etwas zu sagen, wenn er es für notwendig hält und er hält das fortwährend für notwendig. Pius XII. war dafür bekannt, sich vor jeder Audienz durch Stapel von Sachbüchern zu arbeiten, um dann Hebammen darüber aufzuklären, welche christliche Perspektiven es bei neuen Geburtstechniken gibt. Papst Franziskus gibt hingegen spontan Erziehungstipps, die er aus seinem eigenen Heimatland kennt. Damit löst er regelmäßig bei verschiedenen Gruppen Irritation aus, wenngleich ihm noch oft der Beifall des Westens zuteil wird.

Kein Spagat mehr

So auch wieder am vergangenen Sonntag, als sich der Papst erneut in ein Minenfeld vorwagte. Er zitierte eine gemeinsame Erklärung seines Vorgängers Johannes Pauls II. mit dem armenischen Katholikos Karekin II., wonach die Vertreibung der Armenier als „der erste Genozid des 20. Jahrhunderts“ bezeichnet wird. Die Ursprungserklärung ist dabei relativ gewunden: „Die Ermordung von eineinhalb Millionen Christen ist das, was generell als der erste Völkermord des 20. Jahrhunderts bezeichnet wird.“ Die gemeinsame Erklärung versucht also den Spagat zwischen den Ansprüchen der Armenier und Roms Bemühungen, niemanden zu brüskieren.

Papst Franziskus hat sich hingegen von diesem Spagat verabschiedet, indem er das Massaker zu einer exklusiven Gruppe von ‚drei großen, unerhörten Tragödien‘ zählt: den Verbrechen des nationalsozialistischen, des stalinistischen Regimes und nun der osmanischen Regierung.

Erdogan keilt zurück

Die Reaktion der türkischen Regierung kam prompt. Der Nuntius wurde in Ankara einbestellt, um den Protest der Türkei entgegenzunehmen und der türkische Botschafter reiste für weitere Beratungen aus Rom ab. Die scharfen Aussagen Erdogans ergänzten die Misstöne. Unterdessen sind die Aussagen des Papstes für den armenischen Staat von Vorteil, hat doch das Oberhaupt der größten Religionsgemeinschaft der Welt ihrem Leiden einen besonderen, einzigartigen Stellenwert in der Geschichte verliehen. Ein Pfund, mit dem die Regierung wuchern kann.

Doch auch für den Historiker wirft der Beitrag des Papstes Fragen auf. Wird doch nicht klar, wie er diese ‚großen, unerhörten Tragödien’ definiert. Eine Liste, die man zudem verlängern könnte, denkt man etwa an die Kampagnen in Maos China oder die Maßnahmen im Kambodscha Pol Pots. Mit seiner Rede am Sonntag beschreibt der Papst einen exklusiven Kreis von drei besonders schweren Verbrechen. Es bleibt ein Geheimnis des Papstes, warum er gerade diese Tragödien für besonders schlimm hält, zumal das Massaker an den Armeniern nie wissenschaftlich genau aufgearbeitet wurde. So können die Historiker die Zahl der Ermordeten nur sehr grob schätzen, vermuten zwischen 500.000 bis 1,5 Millionen Gestorbener.

(K)Eine causa finita

Franziskus mischt sich gleich in zwei komplexe Debatten ein: zum ersten in einen politischen Konflikt zwischen der Türkei und Armenien, in dem es nicht nur um geschichtliche Schuld, sondern auch um politische Interessen geht. Zum anderen greift der Papst in eine historische Debatte ein, da das Massaker an den Armeniern bisher weder klar erforscht ist, noch gründlich in den Kontext anderer Menschheitsverbrechen gestellt wurde. Zudem reist der Papst erneut ein Problem nur an und überlässt es dritten, darüber Spekulationen anzustellen. Zwar haben seine Worte dieses mal erneut positiven Widerhall im Westen gefunden. Dennoch handelt es sich um eine jener Aussagen, mit denen der Papst Ansehen bei bestimmten Gruppen verliert und sich der Kritik aussetzt.

Jüngst hat es Spekulationen darüber gegeben, ob Franziskus damit einen ähnlichen Fehler gemacht hat wie Papst Benedikt XVI. bei seiner Regensburger Rede. Das bliebe zu hoffen, denn der Papa emeritus hat es danach geschafft, mit islamischen Autoritäten in einen selten fruchtbaren Dialog zu treten. Aus der Umgebung seines Nachfolgers werden allerdings gegenteilige Signale gesendet. Kardinal Kasper erklärte laut Radio Vatikan „Seine Worte bleiben, und Weiteres braucht es nicht.“

Maximilian Röll
kath.de-Redaktion

Die Rechtsradikalen können nicht gewinnen (10.04.2015)

Tröglitz als Vorbild für Zivilcourage

Wo fremdenfeindliche Parolen erschallen, erheben sich mindestens genauso laute Stimmen, die für Weltoffenheit und Zusammenhalt plädieren. Zu jeder Demo gegen die Aufnahme von Asylbewerbern oder die sogenannte „Islamisierung“ gesellt sich schnell eine „Lieber Bunt statt Braun“- oder „Gegen Nazis“-Demo. Die niedersächsische Stadt Tröglitz wehrt sich und beugt sich nicht dem rechtsradikalen Druck. Andere Orte können sich ein Beispiel daran nehmen.

Tröglitz, ein kleiner Ort in Sachsen-Anhalt, hat in den letzten Wochen traurige Berühmtheit erlangt, als gespaltene Gemeinde. Die einen wollen Flüchtlingen ein Zuhause bieten, andere wollen dies mit roher Gewalt verhindern. Vor einigen Wochen setzten Rechtsradikale und „Wutbürger“ den Bürgermeister der Stadt, Markus Nierth unter Druck, weil er sich für die Aufnahme von Flüchtlingen einsetzte. Er trat zurück, um sich und seine Familie zu schützen.

Vor einigen Tagen wurde das für die Asylanten vorgesehene Flüchtlingsheim vorsätzlich in Brand gesteckt. Nun bedrohen wütende Rechte auch den für Tröglitz zuständigen Landrat Götz Ulrich nach dem Brandanschlag per E-Mail. Eine der Drohmails fragt den Landrat, ob man weitere Maßnahmen ergreifen müsse, um die Unterbringung der Asylanten zu verhindern. Ob es nun nicht genug sei, nach all dem, was in Tröglitz passiert sei. Eine berechtigte Frage. Reicht es nicht langsam? Haben die Bürger von Tröglitz nicht schon genug erlebt, um zu begreifen, dass Fremdenfeindlichkeit und Ausländerhass niemandem helfen?

Warum Tröglitz wichtig ist

Man könnte meinen, dieser Ort steht als pars pro toto. Was sich hier abspielt, scheint so in immer mehr Ortschaften in ganz Deutschland, in ganz Europa zu passieren. Menschen, die sich für Bedürftige und Schwache einsetzen, werden von Menschen, deren Einstellung weniger offen und herzlich ist, unter Druck gesetzt, sogar bedroht. Deren Einfluss wird nach und nach so groß, dass sie die Ängstlichen und Willensschwachen mit in ihrem Strudel aus Hass, Ignoranz und primitiver Angst reißen. Die Zahl ihrer Anhänger und somit ihre Präsenz wird immer größer. Je größer diese Präsenz, desto mehr wächst ihr Einfluss wiederum auf Politik und Gesellschaft, auf das tägliche Leben. Die Zahl der Übergriffe auf Flüchtlingsheime in Deutschland hat sich 2014 im Vergleich zum Jahr davor verdreifacht, fast 80 Demonstrationen gab es gegen die Aufnahme von Flüchtlingen, viele im Namen der NPD. Auch in Tröglitz scheint das Böse in Gestalt von NPD-Anhängern und anderer rechtsradikaler und fremdenfeindlicher Bürger die Oberhand zu gewinnen. Die Hoffnung der Asylgegner ist wohl: wenn wir es hier verhindern können, wird es auch nirgendwo sonst Unterstützung für Ausländer geben.

Die Beharrlichkeit der Nächstenliebe

Doch sie täuschen sich. In Tröglitz regt sich trotz allen Versuchen der politisch Rechten die Menschlichkeit. Bereits nach dem Rücktritt des ehemaligen Bürgermeisters wollte Tröglitz weiterhin 40 Asylanten Unterschlupf gewähren und sich nicht von den kleinkarierten Parolen der Flüchtlingsgegner einschüchtern lassen. Das zerstörte Flüchtlingsheim ist zwar ein Rückschlag, doch auch darauf reagiert Tröglitz nüchtern: einige Bewohner stellen ihre Privatwohnungen für die Bedürftigen zur Verfügung. Ebenso zeigt der bedrohte Landrat Ulrich Stärke. Auch für ihn steht trotz der Drohungen weiterhin fest, dass Tröglitz Flüchtlinge aufnehmen wird. Diese kleine Stadt zeigt, dass der Einfluss, den die Rechtsradikalen scheinbar auf Gesellschaft und Politik haben, immer und überall noch überboten werden kann. Das Signal, dass Tröglitz sendet, ist eindeutig: wir erleben Rückschläge, doch unser großes Ziel wird dasselbe bleiben und nicht verhindert werden. Flüchtlinge werden in diesem Ort ein Zuhause finden, und alle werden sich damit abfinden müssen.

Nicht zurückweichen

In Zeiten von Krieg und Terror, in denen es mehr Flüchtlinge gibt als je zuvor, braucht es Mut und Menschlichkeit. Die Rechtsradikalen können nicht gewinnen, weder in Tröglitz noch anderswo, weil es überall Menschen gibt, die Zivilcourage zeigen. Wer für seine eigenen Überzeugungen einsteht, wehrt sich damit gegen die Kleinkariertheit von Neonazis und zeigt: Ausländerhass und Wut gegen Flüchtlinge sind Probleme, aber sie können angegangen und gelöst werden, in Tröglitz und an vielen anderen Orten.

Judith Wallacher
kath.de-Redaktion