Mit Eiern gegen Arroganz? (23.05.2014)

Europawahl: Junge Wähler interessieren Argumente

Etiketten vereinfachen komplexe Sachverhalte. Sie können bei der Orientierung helfen, aber auch Verwirrung stiften. Wer sich bei seiner Wahlentscheidung nicht auf Zuschreibungen wie „links“ und „rechts“ verlassen will, muss sich informieren, was Parteien wollen. Wer nicht Bescheid weiß, ist bei seiner Wahlentscheidung, wenn er denn wählen geht, auf oberflächliche Meinungen und Etiketten angewiesen.

Kleine Parteien profitieren
Laut der Forschungsgruppe Wahlen interessieren sich gegenwärtig 59 Prozent der Deutschen wenig oder überhaupt nicht für die Europawahl. 2009 machten nur 43,3 Prozent der in Deutschland Wahlberechtigten von ihrem Recht Gebrauch. In der Gruppe der 18- bis 29-Jährigen waren es sogar nur rund 30 Prozent. Zusammen mit der Abschaffung der Drei-Prozent-Hürde sind dies gute Voraussetzungen für den Einzug kleinerer Parteien ins EU-Parlament. Mit 18.000 Mitgliedern gehört die „Alternative für Deutschland“ zu diesen kleinen Parteien. Bei der Bundestagswahl erreichte sie immerhin 4,7 Prozent der Stimmen, wobei sechs Prozent der 18- bis 29-Jährigen für die eurokritische Partei stimmten. Ob links oder rechts, wer sich eine informierte Meinung über die verschiedenen Parteien bilden will, muss ihnen zuhören.

Mit Eiern gegen Themen
Die lautstarken Gegner der AfD haben in Frankfurt gezeigt, dass sie ein sachlicher Austausch mit Argumenten nicht interessiert. Dem Spitzenkandidaten Hans-Olaf Henkel warfen sie Rassismus vor. Dieser hatte Sarrazins Thesen 2009 öffentlich „ohne Wenn und Aber“ zugestimmt. Natürlich, auch mit Worten kann man Gewalt ausüben und Menschen verletzen. Aber jemanden aber gar nicht zu Wort kommen zu lassen, sondern zu übertönen und mit Eiern zu bewerfen, zeugt nicht von Bereitschaft, sich inhaltlich auseinander zu setzen. Widerwärtigkeit mit Gewalt zu beantworten, das führt in die Sackgasse. Frank-Walter Steinmeier bringt es in seiner auf YouTube kursierenden „Wutrede“ auf den Punkt, als Demonstranten ihn als Kriegstreiber beschimpfen: „Wer eine ganze Gesellschaft als Faschisten bezeichnet, der treibt den Konflikt.“

Eine Bringschuld der Parteien
Die Frage sollte nicht sein, welche Etiketten politische Partei tragen, sondern, welche Überzeugungen und Forderungen von einer Partei tatsächlich vertreten werden. Dazu müssen die Parteien selbst beitragen. Sie sollten ihre Thesen sachlich und verständlich vortragen ohne dabei populistisch zu werden. Oberflächliche Zuschreibungen und plumpe Abgrenzungen führen nicht zu einer höheren Wahlbeteiligung. Junge Wähler wollen Authentizität und gute Argumente. Gerade die neuen, kleineren Parteien sollten einen offenen Dialog mit Bürgern und anderen Parteien führen und sich nicht etwa hinter komplexen Zahlen und Berechnungen verstecken, die nur Ökonomie-Professoren wirklich durchdringen können. Arroganz kann auch zum Etikett werden.

Matthias Schmidt
kath.de

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