Nicht umsonst zu haben (28.09.2012)

Das Leipziger Urteil zum Kirchenaustritt

Am Mittwoch hat das Bundesverwaltungsgericht ein klares Urteil gesprochen: Ein teilweiser Austritt aus der Kirche ist in Deutschland nicht möglich. Die Leipziger Richter haben dem emeritierten Kirchenrechtler Hartmut Zapp zwar darin Recht gegeben, dass er beim Kirchenaustritt erklären kann, lediglich aus der römisch-katholischen Kirche als “Körperschaft des öffentlichen Rechtes” auszutreten. Doch sie hielten dies nicht für bedeutsam, da sie klar stellten, dass Zapp aus staatskirchenrechtlicher Sicht eindeutig die Kirche verlassen habe. Die Richter verwiesen auf das Selbstbestimmungsrecht der Kirchen in Deutschland und da die Bischofskonferenz in der letzten Woche im Einvernehmen mit dem Vatikan betont hatte, dass ein vor dem Staat erklärter Kirchenaustritt mit einer gleichzeitigen Zugehörigkeit zur Kirche nicht möglich sei, lag der Richterspruch auf der Hand. Für den Freiburger Kanonisten, der mit seinem 2007 erklärten, provokanten Austritt aus der Kirche eine Grundsatzdiskussion über das Problem des Kirchenaustrittes in Deutschland auslöste, dürften das Urteil und die vatikanisch abgesegnete Neuregelung wenigstens ein Teilerfolg sein. Denn es ist nun nicht nur möglich, mit einem Zusatz – so wie Zapp es tat – seinen Austritt aus der Körperschaft der Kirche zu erklären, sondern der Vatikan konnte in Zuge der kirchlichen Neuregelung des Kirchenaustritts in Deutschland die deutschen Bischöfe davon überzeugen, keine Exkommunikation mehr auszusprechen. Wer ab dieser Woche die Kirche verlassen hat, darf zwar keine Sakramente empfangen und verliert seine Rechte in der Kirche, doch wird die höchste kirchliche Strafe nicht mehr verhängt.

Kritik am Urteil, wie auch generell am deutschen Kirchensteuersystem fehlte natürlich nicht. So sehen einige Gläubige hier eine besonders starke Ausprägung der “Verweltlichung” der Kirche. Die deutsche Kirche mit ihrem großen Apparat von Ämtern, Mitarbeitern und  Organisationen sind ihnen ein Dorn im Auge und sie wünschen sich eine Kirche mit einfachen Strukturen. Auch die Vorstellung, für Sakramente und kirchliche Dienstleistungen zahlen zu müssen, wird angefragt. Die falsche Vorstellung herrscht vor, dass nur wer zahlt, etwas von der Kirche erhalten könne. Die Medien sind nicht ganz unbeteiligt an diesem negativen Bild von Kirche, da man nach dem verkündeten Urteil Zeitungsartikel mit Überschriften wie „Wer glauben will, soll zahlen“ lesen konnte. Ebenso fragte sich ein Priester in einem Zeitungsartikel kritisch, ob er die Eltern eines Täuflings nun bei der Vorbereitung auf dieses Sakrament nicht mehr darüber aufklären sollte, dass wer einmal katholisch sei, dies immer bleiben würde. Denn Ausgetretene seien ja nun offensichtlich keine Kirchenmitglieder mehr.

Neben den berechtigten Anfragen, die man an das deutsche Kirchensteuersystem und die Verwobenheit von Staat und Kirche haben kann, muss doch gesehen werden, dass viele Vorurteile bei den Kritikern des Leipziger Urteils vorherrschen. Die Kirchenmitgliedschaft ist freilich nicht an die Zahlung eines Geldbetrages gebunden. Wäre dies so, könnten Kinder, Jugendliche, Studenten, Arbeitslose und Rentner keine Katholiken sein. Sie zahlen keine Steuern an den Staat und somit auch keine an die Kirche. Die Kirche ist für alle Menschen offen, ob arm oder reich. Wer jedoch dazu in der Lage ist, sie finanziell zu unterstützen, der hat eine moralische und auch kanonische Pflicht dies zu tun. Die Canones 1222 und 1260 des Codex Iuris Canonici sagen aus, dass die Kirche ein Recht auf die Unterstützung durch die Gläubigen hat. Natürlich nicht nur die finanzielle, sondern auch die tatkräftige und spirituelle Unterstützung sind von großer Bedeutung. Die oben genannten Gruppen, die aufgrund von fehlendem Einkommen keine Kirchensteuern zahlen, leisten oftmals durch eine engagierte Mitarbeit in kirchlichen Gruppen und Verbänden eine andere wertvolle Art der Unterstützung.

Wer den Kirchenaustritt in Deutschland erklärt, um einige Euros als Abgaben an die Kirche zu sparen, der muss sich darüber bewusst sein, dass er damit kein kirchenrechtliches Kavaliersdelikt begeht, sondern der Kirche offiziell seine Unterstützung aufkündigt. Die Taufgnade wird dadurch niemand verlieren und immer katholisch bleiben. Doch müssen die Konsequenzen dieses öffentlichen Aktes bewusst sein.

Wir können glücklich sein, durch unser Kirchensteuersystem in Deutschland eine konstante und berechenbare Einnahme einer finanziellen Unterstützung der Kirche zu haben. Dadurch ist ein professioneller Einsatz in vielen Bereichen möglich. Unsere Gemeinden werden nicht ungerecht behandelt, sondern die Einnahmen paritätisch verteilt, sodass kleine oder Diasporagemeinden nicht benachteiligt werden. Auch auf dem Feld der weltkirchlichen Arbeit kann sich die deutsche Ortskirche wie keine andere weltweit zum Wohle aller Menschen einsetzen. Diese Standards sind durch unser Kirchensteuersystem möglich. Die Mitgliedschaft in der katholischen Kirche ist eben nicht umsonst zu haben. Sie bedarf neben des Glaubens und der tätigen Liebe des Einzelnen schließlich der finanziellen Unterstützung. Jedoch nur, sofern diese auch geleistet werden kann.

Roland Müller

kath.de-Redaktion

Die Debatte um den Armuts- und Reichtumsbericht (21.09.2012)

Die Ergebnisse des in dieser Woche veröffentlichten  Entwurfs zum vierten Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung überraschen nicht wirklich. Sie machen aber durchaus nachdenklich, obwohl es grundsätzlich eine gute Nachricht ist: Der Wohlstand ist enorm gewachsen –  allerdings weniger beim Staat, der derzeit Unsummen in die Eurorettung investiert, als vielmehr in den privaten Haushalten. Dieses Wachstum beschränkt sich auf die Spitzenverdiener  in unserem Land, während sich Hans Meier von nebenan eher mit bescheidenen tariflichen Gehaltssteigerungen zufrieden geben muss, die die Inflationsrate  nicht ausgleichen.

Die Studie sollte alle Verantwortlichen in Politik und Gesellschaft aufrütteln, denn sie bestätigt, was unzählige Statistiken seit Jahren feststellen: Die Kluft zwischen Arm und Reich in Deutschland wächst, die vielzitierte gesellschaftliche Schere geht nicht nur immer weiter, sondern auch immer schneller auseinander. Und es ist keineswegs übertrieben: In unserem Land zeichnen sich Entwicklungen ab, die eine gewisse Eigendynamik entwickeln und das Land  in eine soziale Schieflage bringen können.

Armut hat unterschiedliche Facetten

Arm werden immer mehr Bürger indes nicht nur an Geld, sondern auch an sozialer Sicherheit und der damit verbundenen gesellschaftlichen Teilhabe, arm auch an Perspektive für die Zukunft. So lässt sich – wie bereits in verschiedenen Studien der jüngsten Vergangenheit –  auch in diesem Bericht nachlesen, dass die Aufstiegschancen von Kindern und Jugendlichen in Deutschland nach wie vor eng mit dem sozialen Status des Elternhauses verknüpft sind. Ärmer bestellt ist es in unserer Gesellschaft auch um den sozialen Zusammenhalt, das Gerechtigkeitsempfinden der Menschen – und damit schließlich um die Legitimität unserer sozialen Marktwirtschaft.  Zu Recht stellt sich die Frage, was das Sozialstaatsgebot in einer Gesellschaft noch wert ist, in der der Eindruck entsteht, dass sich immer häufiger und auch dreister das Recht des Stärkeren durchsetzt und einflussreiche Lobbygruppen über die Politik bestimmen. Sicher möchte niemand von uns in einer Gesellschaft leben, in der Großkonzerne Milliarden verdienen, die Arbeitnehmer, die den Erfolg erwirtschaften, aber möglichst klein gehalten werden. Eine solche Gesellschaft kann auf Dauer nicht funktionieren. Sie stempelt den Menschen zum Produktionsfaktor und zu einer Restgröße ab.

Das Auseinanderdriften der Gesellschaft, wie es der Armuts- und Reichtumsbericht widerspiegelt, darf weder hingenommen noch unterstützt werden. Soziale und gesellschaftliche Spannungen können den grundlegenden Konsens zerstören. Nur Wenige registrieren bisher, wie langsam, dafür aber umso nachhaltiger und unumkehrbarer die damit verbundenen Umwälzungen sind. Der Zusammenhalt einer Gesellschaft beginnt zu bröckeln, wenn es zwischen oberen, mittleren und unteren Einkommen keine Brücken mehr gibt und Einkommen von Spitzenverdienern für den Normalbürger nicht mehr nachvollziehbar sind oder gar als völlig überzogen empfunden werden.

Die mittleren und unteren Einkommen bedürfen einer Korrektur

Das Problem hierzulande stellen die  mittleren und unteren Einkommen dar. Bei der sogenannten Mittelschicht sind es die hohen Steuer- und Sozialabgaben, die die verfügbaren Einkommen und damit auch die Möglichkeit der Vermögensbildung reduzieren. Das immerhin erwähnt der Berichtsentwurf der Bundesregierung auch mit dem richtigen Hinweis, dass dadurch das Gerechtigkeitsgefühl der Betroffenen zunehmend verletzt werde. Dass nicht alle Bevölkerungsschichten vom gestiegenen Wohlstand gleichermaßen profitierten, ist indes nicht das eigentlich Bedenkliche, Reichtum an sich ist weder unmoralisch noch verwerflich. Geschehen muss etwas für die Beschäftigten, die von jeder Einkommensentwicklung mehr oder weniger abgeschnitten sind, wirkliche Probleme haben vor allem die Geringverdiener. Auch wenn sehr viele von ihnen nur über bescheidene oder mangelhafte schulische und berufliche Qualifikationen verfügen, dürfen sie – wenn sie arbeitswillig und arbeitsfähig sind – nicht mit Hungerlöhnen abgespeist werden. Immer mehr Branchen haben das auch erkannt und tarifliche Mindestlöhne vereinbart. Die Betroffenen verdienen dann zumindest ihren Lebensunterhalt.

Steuererhöhungen alleine sind wenig hilfreich, es müssen Brücken gebaut werden

Und trotz aller in vielen Punkten auch angebrachten Kritik am ungebremsten Wachstum der Reichen: Es sollte nicht vergessen werden, dass die oberen zehn Prozent der Spitzenverdiener schon jetzt 50 Prozent der Steuerlast tragen und somit den Sozialstaat, auf den wir so stolz sind, erst ermöglichen. Reichtum verpflichtet, das spürt jeder Besserverdienende spätestens bei Erhalt seines Einkommensteuerbescheids. Die derzeit diskutierten Steuererhöhungen für Besserverdienende sind nur bedingt hilfreich, sie lösen keineswegs das bestehende Grundproblem unserer Gesellschaft.

Es ist wichtig, dass kirchliche Vertreter auf der Grundlage der Soziallehre und des christlichen Menschenbildes noch deutlicher als bisher in der aktuellen Diskussion Stellung beziehen und Lösungsvorschläge unterbreiten. Und auch die Bundesregierung täte gut daran, ihren eigenen Armutsbericht ernst zu nehmen. Das Papier bietet geradezu eine Steilvorlage für eine längst überfällige und grundsätzliche Debatte um die soziale Struktur unserer Gesellschaft. In diese sind Politiker aller Parteien, Wirtschaftsvertreter, Gewerkschaften, Sozialverbände sowie die Kirchen gleichermaßen zu involvieren. Aber dabei darf es nicht bleiben – vielmehr müssen den hehren Worten möglichst bald Taten folgen. Taten allerdings, die Brücken bauen und bereits bestehende Gräben nicht verbreitern.

Andrea Kronisch

kath.de-Redaktion

„Friede sei mit Euch!“ (14.09.2012)

Ein Mohammed-Video, ein toter US-Botschafter und der Papst soll Frieden bringen

Im lybischen Benghasi wurden in der Nacht zum Mittwoch der amerikanische Botschafter und drei weitere Menschen getötet. In der jemenitischen Hauptstadt Sanaa starben drei Demonstranten vor der Vertretung der Vereinigten Staaten, wahrscheinlich durch Schüsse der Polizei. Auch in Kairo kam es zu Ausschreitungen. Dort hatten am Dienstag, dem elften Jahrestag der Anschläge vom 11. September 2001 die Proteste gegen einen islamfeindlichen amerikanischen Film begonnen. Auch in Tunesien, im Irak und in den palästinensischen Gebieten kam es zu Protesten gegen das Video, das auf Youtube zu sehen ist.

Billige Produktion, offensichtliche Provokation

Der 14-minütige Trailer „Innocene of Muslims“ ist billig produziert, die Dialoge sind schlecht geschrieben, die Kulissen, Schauspieler und Requisiten wirken so lächerlich wie in einer schlechten Seifenoper. Der Prophet Mohammed wird darin unter anderem als pädophil, homosexuell, Frauen verachtend, promiskuitiv und gewaltliebend dargestellt. ‚Ungläubige‘ oder Männer, die ihm im Weg stehen, werden mit großer Geste und lautem Gelächter getötet. Hartnäckig werden Falschbehauptungen geäußert, Halbwahrheiten und landläufige Klischees über den Islam und das Koranverständnis werden bedient. Die Dialoge sind teilweise offensichtlich nachgesprochen, genau an den Stellen, an denen der Islam verunglimpft und beleidigt wird. Vom Youtube-Nutzer „sam bacile“, der das Video hochgeladen hat, weiß man nur, dass er in den Vereinigten Staaten lebt.

Warum gerade jetzt

Wer auch immer den kurzen Film lanciert hat, er wollte damit bewusst und absichtlich provozieren. Hochgeladen wurde das Video schon vor zwei Monaten. Seit wenigen Tagen ist es aber erst bekannt geworden. Die Frage ist, ob das Video absichtlich zum jetzigen Zeitpunkt verbreitet wurde und ob die Gewalt damit zusammenhängt. Kann ein solch offensichtlich provozierendes Video eine derartige Gewalt auslösen? Das Video wurde offenbar absichtlich am 11. September bekannt gemacht. Zum Jahrestag von 9/11 veröffentlicht das für die Anschläge vor elf Jahren verantwortliche Terrornetzwerkes Al Qaida jährlich ein Video. Diesmal fordert der derzeitige Führer Zawahiri Rache für den Tod des Mitstreiters und möglichen Bin Laden-Nachfolgers, Libi, der im Juni dieses Jahres bei einem Drohnenangriff getötet wurde.

Protest ist nicht gleich Terror

Es ist also gut möglich, dass der libysche US-Botschafter nicht von einer Menge wütender, beleidigter Demonstranten getötet, sondern gezielt von Anhängern des Terrornetzwerks ermordet worden ist. Der Nahostexperte Günter Meyer ist überzeugt, dass “bestimmte politische Gruppen auf solche Anlässe lauern, gerade salafistische, ultrakonservative Gruppierungen, Al Qaida-Anhänger etc., diese Anlässe dann instrumentalisieren, um die Bevölkerung zu mobilisieren.” Zumindest könnten radikale Islamisten den großen Protest genutzt haben, um lange geplante Anschläge durchzuführen. Der Produzent des Mohammed-Videos, so wird behauptet, sei ein israelischer Amerikaner, der bei der Produktion des Films von 100 jüdischen Sponsoren in den USA unterstützt worden sei. Solche Gerüchte und Behauptungen schüren natürlich noch mehr den Hass in der arabisch-islamischen Welt. Es ist gleichwohl ein Unterschied, ob Menschen am helllichten Tag weitestgehend gewaltlos demonstrieren wie in Kairo oder ob schwer bewaffnete Männer ohne Plakate die amerikanische Botschaft in Benghasi stürmen.

Krieg gegen Terror?

Der Zusammenhang zum US-amerikanischen Präsidentschaftswahlkampf ist schnell hergestellt, denn der ist in vollem Gange. Die Republikaner haben Amtsinhaber Obama nun vorgeworfen, mit der Tötung Bin Ladens im vergangenen Jahr vorschnell geglaubt zu haben, Al Qaida sei besiegt. Außerdem hätten Obamas konziliante Gesten und sein versöhnender Ton die Feindseligkeit gegen Amerika in der arabischen und muslimischen Welt nicht vermindern können. Der „War on Terror“ sei nicht vorbei. Obama konterte sogleich, Mitt Romney sei einer, der erst schieße und dann ziele.

Der Papst soll Frieden bringen

Inzwischen ist Papst Benedikt XVI. im Libanon gelandet, um die Ergebnisse der Nahost-Bischofssynode von 2010 vorstellen. Das Motto seiner Reise lautet: „ „Pax vobis – Friede sei mit euch“. Ob es dem Papst dabei gelingen wird, Akzente zu setzen, die zu Frieden und Verständigung beitragen? Der Libanon ist in der Region eher ein Außenseiter. Die Religionsfreiheit ist in der libanesischen Verfassung verankert. Außerdem hat in Ländern wie Libyen, Syrien oder Ägypten erst kurz nach der Nahostsynode der sogenannte “Arabische Frühling” begonnen. Demonstrationen, Proteste, revolutionsartige Stimmung und große Veränderungen sind dort bis heute an der Tagesordnung. Dem Libanon aber steckten noch die bis 1990 dauernden Bürgerkriege mit 90.000 Toten in den Knochen. Und als im Frühjahr 2011 die Völker der umliegenden Staaten gegen die autoritär herrschenden Regimes und die politischen und sozialen Strukturen zu protestieren begannen, war der Libanonkrieg der Hisbollah gegen Israel von 2006, der mit seinen Folgen erst 2008 zur Ruhe kam, noch sehr präsent.

Keine politische Reise

Der Apostolische Nuntius in Beirut hat davor gewarnt, die Gesten und Worte des Papstes im Libanon politisch auszulegen. Die Berufung und Aufgabe dieser Nation sei es, mit ihren verschiedenen kulturellen und religiösen Identitäten in gegenseitigem Respekt zusammenzuleben. Im Iran und im Irak, in Israel, dem Gazastreifen, Jordanien, Sudan und Tunesien protestierten unterdessen wiederum Menschen gegen das Mohammed-Video. Nach den Freitagsgebeten der Muslime fürchten die USA weitere Angriffe auf ihre Botschaften. Eigentlich soll der Papst im Libanon vor allem das postsynodale Schreiben vorstellen. Bei der Generalaudienz am Mittwoch sagte er: „Bitten wir Gott darum, dieser Weltregion Frieden im Respekt der gegenseitigen Unterschiede zu gewähren.” Die Hoffnung, dass Benedikt XVI. bei seinem Besuch für ein Ende der Gewalt eintritt und dass seine Reise Frieden für die Region bringt, ist zumindest unter den Christen im Libanon sehr groß.

Matthias Schmidt

kath.de-Redaktion