FDP – wie man das Soziale in der Marktwirtschaft abschafft… (30.03.2012)

und so die Marktwirtschaft ins Chaos manövriert

Es waren am Ende 10 Millionen Euro, an der die Transfergesellschaft für Schlecker gescheitert ist. Der Bundesbürger reibt sich die Augen. Tatsächlich, es sind nicht 10 Milliarden sondern 10 Millionen. Beruhigend erklärte man nach dem erst einmal undurchschaubaren Entscheidungsprozess, dass ja die Arbeitsagentur noch da sei. Zudem gebe es genug Stellen. Aber warum gestaltet man den Übergang nicht einfach über eine Transfergesellschaft, wenn für die Vermittlung der Verkäuferinnen doch kein Problem besteht?

Irreführung der Bevölkerung
Eigentlich klang es ganz gut: Schlecker reduziert seine Verkaufszahlen, die 11.000 Beschäftigten lassen sich bei über 20.000 offenen Stellen im Einzelhandel weiter vermitteln. Es bedarf nur einer Vorbereitung auf andere Warensortimente und Anhebung der Qualifikation, für die der bisherige Arbeitgeber zu wenig getan hat. Eine Bürgschaft wurde über die Kreditanstalt für Wiederaufbau zur Verfügung gestellt. Und wo beginnt das Problem?

Der Bundeswirtschaftsminister hält sich raus
Hätte der zuständige Minister im Bundeskabinett die Bürgschaft zugesichert, müsste den Mitarbeiterinnen der Drogeriekette nicht gekündigt werden. Der Bundeswirtschaftsminister wollte die Länder in die Verantwortung holen und hat damit Abstimmungsprobleme geschaffen. Es war von Anfang an klar, dass die FDP-Wirtschaftsminister der Länder mit der Zusage einer Bürgschaft zögern würden. Aber Nein haben sie nicht gesagt. Es blieb am Ende am bayerischen FDP-Wirtschaftsminister hängen. Der ließ das Projekt aber nicht deshalb scheitern, weil der bayerische Finanzminister das Geld nicht zur Verfügung gestellt hätte, sondern weil zwei andere Länder, Niedersachsen und Sachsen, die Bürgschaft verweigert hatten. Dafür war Baden-Württemberg eingesprungen. Bayern verlangte aber die Beteiligung aller Länder, und die gab es am Donnerstag nicht mehr.

So funktioniert abgestimmtes Handeln in der FDP
Zwei FDP-Minister verweigern die Bürgschaft, ein dritter erklärt, er zahle nur, wenn diese Länder sich auch beteiligten. Es gibt dann noch einen Wirtschaftsminister des Bundes, der erklärt, das Scheitern sei gar nicht so schlimm. Wollen die Bundesbürger von so einer Partei regiert werden, die eine interne Abstimmung nicht hinbekommt? FDP-Wirtschaftspolitik heißt nach diesem Vorgang: Den Schwarzen Peter so lange weiterreichen, bis Einer ihn in die Hand nimmt. Die Folgen für die Betroffenen sind erkennbar, aber die Kosten für die Länder und Kommunen sind auch erheblich.

Wie behindert man die Marktmechanismen:
Die FDP stellt den Fortbestand von Schlecker in Frage, weil die FDP-Minister sich nicht ordentlich abstimmen konnten, folgt die Kündigung der Mitarbeiterinnen mit dem Scheitern der Transfergesellschaft. Der bürokratische Aufwand zählt für die FDP nicht, denn die Arbeitsagentur ist eine Einrichtung von CDU und SPD. Die kann man ruhig mal etwas belasten.
Für das Verständnis von Marktwirtschaft wird es dann aber schwierig, wenn mit Kündigungsklagen der Mitarbeiterinnen zu rechnen ist. Da die Gerichte nicht ausgelastet sind, kann auch hier die FDP die Arbeit anderen zuschieben. Nur sind im Bund wie in vielen Ländern die Justizminister von der FDP gestellt.
Investoren werden sich also klugerweise so lange zurückhalten, bis die Kündigungswelle abgeebbt ist. Das Entscheidungschaos unter den FDP-Ministern führt also zu einem noch größeren Arbeitsplatzrisiko. Aber das wälzt der Markt ja regelmäßig auf die Arbeitslosenversicherung ab, deren Defizite dann das Sozialministerium ausgleicht. 

Was verlangt der Markt
Die FDP zeigt jedem Arbeitnehmer beispielhaft, dass der Markt dafür da ist, Probleme zu regeln. Je mehr sich die Politik heraushält, desto bessere Chancen haben Arbeitnehmer. Aber was jeder wahrnimmt: Die Regel gilt nicht für die besser verdienenden Banker, sondern für die einfachen Mitarbeiterinnen einer Drogeriekette. Jeder sieht, dass mit zweierlei Maß gemessen wird. Das Maß, so muss man schlussfolgern, hängt von der Größe des Drucks ab, den Arbeitnehmer ausüben können. Da Banken mehr Druckmittel haben als eine Drogeriekette, scheitert eine sinnvolle Aktion schon mal an 10 Millionen Euro.

Verfolgt man die Schritte des Entscheidungsprozesses, der zum Scheitern der Transfergesellschaft für Schleckermitarbeiter führt, dann ist da nicht nur eine stur durchgeführte Marktwirtschaft, sondern auch ein unnötiges Hinhalten von Arbeitnehmerinnen.  Für die FDP heißt das, dass es nicht die Banker sind, die endlich mal die Härte der Marktwirtschaft am eigenen Leib erleben müssen. Die Banker kann man offensichtlich mit mehr Staatsgeld versorgen, denn die kennen die Marktwirtschaft offensichtlich besser und brauchen keine von der FDP verordnete Schmerztherapie.

Was das abgestimmte Verhalten der Minister betrifft: Die Vorsehung bewahre die Bundesrepublik vor Finanzministern der FDP: Sie würden auch eine einfache Bankenkrise dazu nutzen, die Marktwirtschaft ins Chaos zu stürzen.   

Eckhard Bieger S.J., kath.de-Redaktion

Politische Offensive erwünscht (23.03.2012)

Die Herausforderungen der Papstreise nach Mexiko und Kuba

Am Dienstagabend hat ein Erdbeben der Stärke 7,4 Mexiko-Stadt und die Pazifikküste schwer erschüttert. Zwar wurden einige Menschen verletzt und Gebäude zerstört, es soll aber keine Toten gegeben haben. Mexiko hat das Beben offenbar glimpflich überstanden.

Ein Großereignis anderer Art steht dem Land hingegen unmittelbar bevor. Es ist der dreitägige Besuch von Papst Benedikt XVI., der den Pontifex von diesem Freitagabend an in das Landesinnere nach León de los Aldama und ins nahe gelegene Guanajuato, der Hauptstadt des gleichnamigen Bundesstaates in Zentralmexiko, führen wird.

Mexiko: Drogenkrieg
Welche Spuren die Visite des Kirchenoberhauptes hinterlassen wird, das wird sich vor allem auch an seinen Ansprachen, Predigten und Reden entscheiden. Im Vorfeld der Reise wurde bekannt, dass der Papst zum Ende der Gewalt in dem vom Drogenkrieg erschütterten Land aufrufen will. Er werde seine Botschaften auf die Bereiche Werte und Erziehung konzentrieren, erklärte der Apostolische Nuntius in Mexiko, Christophe Pierre, vor Journalisten. Gleichzeitig unterstrich er, dass Benedikt XVI. „keinerlei Einfluss auf den aktuellen Wahlkampf in Mexiko“ nehmen wolle.

Kuba: Menschenrechte
Die Frage nach dem Wirkungsradius der Reise stellt sich nicht minder Kuba betreffend, wo der Papst im Anschluss an seinen Mexiko-Besuch vier Tage zu Gast sein wird. Jüngst haben die Menschenrechtsaktivistinnen der „Damas de Blanco“ von der kubanischen Kirche ein Treffen mit Papst Benedikt gefordert. Daraufhin sind zahlreiche ihrer Mitglieder, Mütter, Ehefrauen und Töchter der politischen Gefangenen Kubas, festgenommen, jedoch inzwischen wieder freigelassen worden. Nach den Sonntagsgottesdiensten demonstrieren die Frauen für gewöhnlich in Weiß gekleidet für Bürgerrechte.

Denn diese werden in Kuba, das nur eine zugelassene Partei, die Kommunistische Partei Kubas (PCC), und keine vom Staat unabhängige Gerichtsbarkeit kennt, noch immer vielerorts missachtet. Das betrifft insbesondere das Recht auf freie Meinungsäußerung, die Presse-, Vereinigungs- oder Versammlungsfreiheit. Das Internet ist auf Kuba nur unter schweren Einschränkungen zugänglich. Wie Menschenrechtsorganisationen weltweit belegen, werden unabhängige Journalisten immer wieder belästigt, eingeschüchtert oder vorübergehend inhaftiert. Die Verhaftung und Verurteilung von Regimekritikern steht ebenso auf der Tagesordnung.

Vor wenigen Tagen besetzten schließlich dreizehn Regierungskritiker der nicht anerkannten Republikanischen Partei Kubas (PRC) eine Kirche in Havanna. Ihr Anliegen, so Zeitungsberichte, sei ein Treffen mit dem Papst, sie drängten auf tiefschürfende soziale und politische Reformen sowie die Freilassung aller politischen Gefangenen. Die Erzdiözese Havanna reagierte mit einer scharfen Verurteilung: Niemand habe das Recht, „die spirituelle Vorfreude der Kubaner auf den Besuch Benedikts XVI. zu stören und die Kirchen in Schauplätze eines politischen Kampfes zu verwandeln“, hieß es in einer Erklärung. Politik und Kirche – ein Gegensatzpaar?

Nachdem unter Fidel Castro über Jahrzehnte hinweg zahlreiche so genannte „antireligiöse Maßnahmen“ in Kuba unternommen worden waren, hat sich das Verhältnis zwischen katholischer Kirche und kommunistischer Regierung ab den 1980er Jahren stabilisiert. Die Zahl der katholischen Geistlichen auf Kuba hatte sich bis dorthin aber schon um über die Hälfte reduziert. Und zahlreiche Konfliktfelder blieben und bestehen bis heute, wie das Beispiel von Kardinal Jaime Ortega zeigt:  2010 rang der Erzbischof von Havanna der kubanischen Regierung  das Versprechen ab, alle von Amnesty International als gewaltfrei eingestuften politische Häftlinge, die unter menschenunwürdigen Umständen in den kubanischen Gefängnissen einsaßen, in die Freiheit zu entlassen.
Der Papstreise ist zu wünschen, dass sie in Kuba nicht dabei Halt macht, den 400. Jahrestag der Erscheinung der Barmherzigen Jungfrau von El Cobre zu feiern. Dagegen stehen die „Damas de Blanco“ als lebendiges Mahnmal. Und angesichts des aktuellen Transformationsindex der Bertelsmann Stiftung, der Mexiko Rückschritte in Demokratie, Gewaltenteilung und Bürgerrechten attestiert, ließen sich neben dem Aufruf zu einem Ende des Blutvergießens zwischen verfeindeten Drogenbanden sicherlich weitere wichtige Zeichen setzen.

Zum Vergleich: Die politische Enzyklika von Pius XI., 1937
Ein Blick zurück in die Geschichte beweist, dass sogar ein Papst sich die Kanzeln der Kirchen zu Eigen gemacht hat, um einen Brandbrief gegen die bestehen politischen Verhältnisse unter die Menschen zu streuen: Fast auf den Tag genau vor 75 Jahren, am 21.03.1937, verlasen katholische Priester überall im Dritten Reich die Enzyklika „Mit brennender Sorge“ von Papst Pius XI., in der sich der Vatikan offen gegen die Hitlerdiktatur stellte. Zuvor war das Lehrschreiben über geheime Manöver, die einem Kriminalroman gleichkommen, an den Fängen der Gestapo vorbei von Rom über die Alpen gelangt. Bis heute handelt es sich um die einzige in deutscher Sprache verfasste Enzyklika.

Dem päpstlichen Schreiben, das einen „Vernichtungskampf“ gegen die Kirche in Deutschland anprangerte, waren Übergriffe auf kirchliche Vertreter vorausgegangen, deren Willkür und Unrecht auch einen Bruch mit dem im Juli 1933 geschlossenen Reichskonkordat bedeuteten, jenem Staatskirchenvertrag, der das Verhältnis zwischen der katholischen Kirche und dem Deutschen Reich festschreiben und der Kirche eine gewisse Eigenständigkeit, auch unter dem Hitler-Regime, erhalten sollte. Was aber lehrt uns diese päpstliche Offensive gegen die nationalsozialistische Diktatur mit Blick auf die bevorstehende Papstreise?

Deutlich wird dabei vor allem, dass die Kirche dort, wo die universalen Menschenrechte mit Füßen getreten werden, in die Offensive gehen muss – sei sie nun unmittelbar davon betroffen, oder lediglich Zeuge oder Mitwisserin von Einschüchterung und Schikane, von jeder Form der Ungerechtigkeit . Hitler hat nach der Veröffentlichung des Geheimschreibens angekündigt, die Kirche und alle Geistlichen „zurückzudrücken in die ihnen gebührende geistlich-seelsorgerische Tätigkeit.“ Dass diese Zurückdrängung eine folgenschwere Verkürzung des Kirchenbildes bedeutet, gilt überall und zu jederzeit, nicht nur für den lateinamerikanischen Kontinent, der seit der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts maßgeblich vom Gedankengut der Befreiungstheologie geprägt ist.

Einen „Anstoß zur Überwindung der Armut und Gewalt, zur Förderung der Hoffnung und des Friedens“, wie ihn sich Vatikansprecher Federico Lombardi von der Papstreise erhofft, wird es geben, wenn Benedikt XVI. die jeweiligen politischen Verhältnisse kritisch in den Blick nimmt. Die Menschen in Mexiko und Kuba erwarten diese Signale. Wie der Papst diese Aufgabe löst, beobachten viele mit Spannung.

Veronica Pohl
kath.de-Redaktion

Lebensmittel – Mittel zum Leben oder mehr? (16.03.2012)

Eine in dieser Woche im Auftrag des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz von der Universität Stuttgart veröffentlichte Studie bestätigt, was wir schon lange wissen: Im Supermarkt kaufen wir mehr ein, als wir wirklich benötigen, im Restaurant bestellen wir mehr, als wir wirklich essen wollen. Am Ende landen die Reste, elf Millionen Tonnen jährlich, im Abfall – nicht nur in der Gastronomie oder im Großmarkt. Das Ganze steht in schreiendem Widerspruch zum Hunger in anderen Teilen der Welt oder dazu, dass auch bei uns immer mehr Menschen das Geld für eine warme Mahlzeit am Tag fehlt. “Wir leben in einer Überfluss- und Wegwerfgesellschaft. In Deutschland und Europa wird viel zu viel weggeworfen, wertlos gemacht, vernichtet”, erklärte Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) bei der Vorstellung der Studie in Berlin. Bekannt ist das Problem seit Jahrzehnten, geschehen ist bisher wenig, und Impulse sind von der Politik, die sich vor allem Lobby-Interessen verpflichtet fühlt, nicht zu erwarten, zumindest keine, die dafür sorgen, dass jeder Haushalt mit seinem täglich Brot sorgsamer umgeht.

Der Stellenwert des Essens und der Umgang mit Nahrungsmitteln hat sich gewandelt

Was essen wir, welchen Stellenwert nimmt unsere Ernährung in unserem Alltag ein? Der Umgang mit Essen und mit Nahrungsmitteln hat sich in den letzten Jahrzehnten stark gewandelt: Wurde noch in den fünfziger Jahren des 20. Jahrhunderts mehr als die Hälfte des Einkommens für Nahrungsmittel ausgegeben, sind es heute in Deutschland nur noch etwa neun Prozent. Das Augenmerk liegt heute für Viele auf vermeintlich preisgünstigem, schnell verfügbarem Essen. Viele junge Erwachsene können heute nicht mehr kochen, der Einzelhandel bietet Convenience-Food an, die Fast-Food-Ketten boomen. Gemeinsames Essen in der Familie oder im Freundeskreis findet immer seltener statt. Das Brötchen kommt heute nicht mehr aus der Bäckerei nebenan, sondern als tiefgefrorener Rohling aus Asien, statt Fisch aus heimischen Gewässern und Gemüse vom Bauern wird das vorgefertigte Mikrowellenmenü zum Standard. Essen in Deutschland ist verkommen – zu einer möglichst billigen, fast schon lästigen Nebensache. Viele Bundesbürger essen im Gehen oder im Stehen, an Döner-, Burger- und Donut-Buden. Die Fußgängerzonen vieler Städte sind heutzutage mit ihren Filialen der üblichen Fast-Food-Ketten und Billigbäckereien regelrecht zugepflasterte riesige Buffets – zumeist ohne jeden Geschmackssinn und -verstand.

„Geiz ist geil“ – auch bei Lebensmitteln

Auch nutzt der Verbraucher gerne das die Supermärkte und Discounter dominierende Prinzip “Mehr Ware für immer weniger Geld“. Nach jüngsten Daten der Gesellschaft für Konsumforschung schrumpft zwar der Marktanteil der Discounter, aber er liegt noch immer bei deutlich über 40 Prozent. Sich bewusst und gesund zu ernähren, hängt indes nur zu einem Teil vom Geldbeutel ab. Die Gesellschaft nimmt Lebensmittel nicht mehr als das wahr, was sie sind – nämlich kostbar. Stattdessen ärgern wir uns über hohe Benzinpreise und vergleichen stundenlang in Internetportalen DSL- und Stromtarife, was aber danach auf den Tisch kommt, ist uns weder lieb noch teuer.

Für einen achtsamen Umgang mit Lebensmitteln

Viele Ältere erinnern sich an ihre Kindheit. „Du musst gut mit Lebensmitteln umgehen, es wird gegessen, was auf den Tisch kommt“, das war die Botschaft der Eltern an ihre Kinder. Es war absolut undenkbar, das Pausenbrot in der Schule wegzuwerfen oder Lebensmittel vergammeln zu lassen. Viele haben nur eingekauft, was man auch essen konnte – und niemals mehr.

Die Achtung vor Lebensmitteln ist ein zentraler Grundsatz religiöser Ethik. Obst und Gemüse, Getreide und Brot sind ein Teil von Gottes Schöpfung. Das wird besonders am Erntedankfest ganz sinnlich und handfest deutlich, wenn die Gaben der Natur in der Kirche vor dem Altar liegen. Wer mit Lebensmitteln schlecht umgeht, geht auch mit Gottes Schöpfung schlecht um. Wasser und Wein, Brot und Trauben spielen nicht ohne Grund auch in der christlichen Symbolik eine entscheidende Rolle. Ohne sie ist die Feier der Eucharistie undenkbar. Ohne sie gäbe es keine Möglichkeit, wesentliche Botschaften christlicher Verkündigung sinnlich erfahrbar zu machen: dass das Teilen einen Kern unseres Glaubens ausmacht, dass das Leben und der Glaube Geschenk sind.

Ohne Lebensmittel ist menschliches Leben unvorstellbar. Lebensmittel sind nicht bloß Waren. Im Umgang mit ihnen spiegelt sich vielmehr die Einstellung des Menschen zur Welt und zu seinem Schöpfer wider. In einer Zeit der billigen Massenproduktion fällt es schwer, diese Position zu vertreten. Lebensmitteln als Teil der Schöpfung Gottes mit Achtung begegnen – solch eine Mahnung klingt für viele Zeitgenossen antiquiert. Aber bei aller Ohnmacht, die wir als Endverbraucher einer langen Produktionskette spüren: Im Kleinen können und sollten wir noch heute damit beginnen. Die Vorbereitungszeit auf das Osterfest lädt uns auch dazu ein.

Andrea Kronisch, kath.de-Redaktion