Sondersteuer für Kinderlose – mehr als ein Karnevalsscherz? (17.02.2012)

Der sächsische CDU-Politiker Marco Wanderwitz (ist der Name vielleicht Programm?) sorgt mit seinen Vorschlägen regelmäßig für mediale Präsenz. Mal fordert der Bundestagsabgeordnete die Griechen auf, ihre Inseln zu verkaufen, dann sollen Übergewichtige höhere Krankenkassenbeiträge zahlen. Jetzt nimmt er gemeinsam mit weiteren jungen CDU-Politikern die Kinderlosen ins Visier: Wer nicht mindestens zwei Kinder hat, soll ein Prozent seines Einkommens versteuern, ein Vorschlag, der bereits vor zehn Jahren unter der damaligen CDU-Familienministerin Hannelore Rönsch heftig diskutiert wurde. Die „jungen Wilden“ in der CDU versprechen sich von der Sonderabgabe mehr Solidarität in unserer Gesellschaft, mehr Familienfreundlichkeit und einen Generationenvertrag, der unserer alternden Gesellschaft gerecht wird. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat diesen Vorstoß zwar schon abgelehnt, aber ein Ende der inzwischen parteienübergreifenden Debatte ist offenbar noch lange nicht in Sicht.

Das Steuerrecht reformieren

Familienfreundlich soll Deutschland werden, dieses Ziel ist lobenswert. Aber eine Sondersteuer erhöht nicht die Zahl der Kinder. Denn Familien entscheiden sich für Kinder, obwohl sie Geld kosten und nicht, weil sie mit Kindern Geld sparen. Wir sind – trotz der vielen steuerlichen Vorteile für Familien – das Land mit der niedrigsten Geburtenrate in Europa. Demographen bestätigen, dass die Geburtenrate nur zunimmt, wenn das Land grundsätzlich familienfreundlich ist. Und dieses Ziel wird nicht durch ein Gießkannensystem aus Abgaben, Zuschüssen und Steuervorteilen erreicht, sondern ganz konkret vor allem durch mehr Kindertagesstätten, Ganztagsschulen und Betreuungsangebote vor Ort sowie durch eine bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie.

Die diskutierte Abgabe zementiert letztlich nur ein Steuersystem, das den realen Lebensbedingungen in Deutschland längst nicht mehr gerecht wird. Wir leben in einem Land, in dem eine alleinerziehende Mutter den höchsten Steuersatz zahlt, während ein kinderloses Paar vom Ehegattensplitting profitiert. Ein Umstand, den jüngst sogar die EU-Kommission in Brüssel als überholt kritisierte.

Sinnvoll wäre also eine Reform des Steuersystems, etwa die Abschaffung des Ehegattensplittings mit all den teuren Subventionen wie der kostenlosen Krankenkassenmitversicherung für den Ehepartner. Dann wäre eine zusätzliche Abgabe wie die „Kinderlosen-Steuer“ überflüssig, denn diese soll, so die jungen CDU-Politiker um Wanderwitz, mit Blick auf den Generationenvertrag vor allem die Kranken- und Pflegeversicherung unterstützen, obwohl das ohnehin schon geschieht: Kinderlose Versicherte zahlen höhere Beiträge zur Pflegeversicherung, Kinder sind in der gesetzlichen Krankenversicherung beitragsfrei mitversichert.

Und nur am Rande sei bemerkt, dass der jüngste Ruf nach einer zusätzlichen Abgabe für die Kranken- und Pflegeversicherung ohnehin ungehört verhallt, wenn die Krankenkassen zeitgleich über Milliardenüberschüsse berichten und sich Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) aus diesem Grund sogar – freilich vergeblich – verpflichtet fühlt, die Krankenkassen zur Beitragsrückerstattung aufzufordern.

Familienfeindliche Gesellschaft

Debatten über die Rolle der Familie oder die Folgen des demographischen Wandels sind durchaus berechtigt und wichtig. Viele Familien haben den Eindruck, dass nicht genug gewürdigt wird, was sie persönlich leisten und finanziell aufbringen. Es ist legitim, dass Politiker dieses Gefühl aufgreifen. Auch den christlichen Kirchen ist eine zeitgemäße Familienpolitik zu Recht ein wichtiges Anliegen.

Dass die Diskussion allerdings eine Art Klassenkampf zwischen Eltern und Kinderlosen eröffnet, ist der falsche Weg. Der Ton macht die Musik, auch in der Politik. Wer die Diskussion Jung gegen Alt, Reich gegen Arm oder Kinderlose gegen Kinderreiche befeuert, muss zu Recht mit Widerspruch rechnen, zumal der Vorschlag an innerste Gefühle und den Lebensentwurf jedes Einzelnen rührt. Eben deshalb führt die Idee auch keinen Schritt weiter.

Kinderlosigkeit nicht zum Makel erklären

Es gibt es in Deutschland viele Paare, die sich sehnlichst eine Familie wünschen, aber ungewollt kinderlos bleiben. Auch das Leben als Single ist nicht immer eine freie und bewusste Entscheidung. Diese Gruppen müssen es als Hohn empfinden, wenn sich Politiker anmaßen, sie für ihr Schicksal auch noch finanziell zu belangen. Mit einem kruden Gemisch aus vermeintlicher Familienfreundlichkeit und politischer Stimmungsmache ist niemanden gedient – auch den Familien nicht.

Finanzielle Leistungen für die Familien überprüfen

Fakt ist: Bund, Länder und Gemeinden halten zahlreiche familienpolitische Leistungen bereit und geben dafür schätzungsweise 150 Milliarden Euro im Jahr aus. Welche Maßnahmen sinnvoll sind, woran es mangelt und was verzichtbar wäre – all das ist nie umfassend überprüft worden, eine solche Absicht der früheren Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) verlief im Sande. Diese Analyse aber ist durchaus sinnvoll und auch notwendig, um überhaupt zu wissen, ob die derzeitige finanzielle Förderung ihr Ziel erreicht und ob sie an manchen Stellen im Interesse von Familien geändert werden kann oder muss. Deswegen sollte die Regierungskoalition der Meinung ihrer Bundeskanzlerin folgen, den Wanderwitz-Vorschlag genauso versenken wie einst die Rönsch-Idee und dem stimmungsmachenden Gerede angemessene Taten folgen lassen. Dann lässt sich der Vorschlag der CDU-Boygroup tatsächlich als Karnevalsscherz verbuchen.

Andrea Kronisch, kath.de-Redaktion

4 thoughts on “Sondersteuer für Kinderlose – mehr als ein Karnevalsscherz? (17.02.2012)

  1. Liebe Redaktion, mit ihrer Analyse bin ich nicht einverstanden, weil sie verharmlost. Ich meine, der Beitrag verallgemeinert die finanziellen Nachteile von Familien mit Kindern in unrühmlicher Weise und zeigt keine Idee zur Besserstellung der familiären Lebenswelt auf.

    Wenn man wirklich ein Kosten-/Nutzenverhältnis der Erziehungsleistung betrachten will, was ein Kind bis zum Abschluss der Schulausbildung den Eltern unter Berücksichtigung von sonstigen Entbehrungen der Eltern kostet und reduziert die Leistung um die staatliche Förderung für Familien, kann man die prekäre Situation erkennen. Eine Recherche beim Statistischen Bundesamt oder bei einschlägigen Familien-Verbänden ergäbe eine Familienleistung für ein Kind, die einem Wert eines Einfamilienhauses entspricht. Dieses einfache Beispiel zeigt hoffentlich deutlich, dass die Familien mit Kindern die Risiken tragen und im Umkehrschluss behauptet werden kann, dass von den Früchten der Erziehung aber die ganze Gesellschaft teilhaben wird. Bei derartigem Ungleichgewicht im Kooperationszusammenhang der Gesellschaft zum wechselseitigen Vorteil ist es daher allzu verständlich, wenn eine Besserstellung von Familien aus dubiösen Gründen nicht möglich ist doch dann eine Schlechterstellung von bisher Bessergestellten in Erwägung gezogen werden muss.

    Viele Grüße

  2. Dass die Erziehungsleistung in der deutschen Gesellschaft nicht hinreichend gewürdigt wird, darüber kann kein Zweifel bestehen. Dass eine entsprechende Würdigung durch eine direkte Kein-Kind-Steuer erreicht werden, daran muss man zweifeln. Diese Art von Politik hat wirklich ausgedient: Wir haben ein Problem, also erfinden wir eine neue STeuer.
    Frankreich hat das Problem nicht. Aber nicht, weil es entsprechende STeuern gäbe, sondern weil Familien mit über drei Kindern nicht als asozial- verdächtig gelten und die gesellschaftliche Anerkennung nicht nur im Beruf gesucht wird. Dabei funktioniert der ganze nicht-berufliche Bereich viel weniger strukturiert und weniger öffentlich finanziert als in Deutschland. Dafür gibt es mehr Freiheit und weniger Burnout.

  3. Hi,
    ich bin erst mit 35 J. das erste Mal Mutter geworden und der Vater verstarb 5 Monate später. Mein Sohn ist nun 8 Jahre alt und wäre froh, nach meinen Erfahrungen lieber kein Kind in die Welt gesetzt zu haben. Ich habe mich überreden lassen zum Jugendamt zu gehen, da eine Bekannte mir viel half nach dem Tode, aber mich kaputt machte mit ihrem Verhalten. Helfen, aber übernimmt das Regiement und dominiert und hat meine Familie kaputt gemacht.

    Es war eine unruhige Zeit, hab dann mein Kind in die Krippe getan, gab Ärger, dann in einem Intrigatrionskindergarten, bis zu 8 Stunden am Tag, auf viele Hochzeiten habe ich getanzt, weil ich gutgläubig war zum Wohle meines Kindes.
    Heute ist mein Sohn in ein Schulheim untergekommen, weil man mir das Zepter aus der Hand genommen hat. Weil die alle miteinander zusammenarbeiten und man durchaus nicht informiert wird, was so alles hinter dem Rücken passiert.
    Ein Anruf beim JA, wo die Sachbearbeiterin mein Sohn als Krank und gestört betitelte, ein Kind mit 30 % Behinderung, das sie garnicht kannte. Der Anwalt eine Niete, große Reden bei ihm und vor der Richterin ist er mir in den Rücken gefallen.
    Zeugen werden nicht gehört. Aber Richterin ist es wichtiger auf JA zuhören, dem Erziehungsgutachter, der sich ein Urteil erlauben kann, das mehr Wert sein soll als der Kinderarzt und Umfeld! Sie kommen in dein Haus und sehen was und haben ihre Vorurteile, bilden sich was ein usw. Wo man sich manchmal wirklich an den Kopf anfassen muss. Kinder, in dieser Welt. Ich habe selber nie mitbekommen, das ich wegen keiner Kinder angemacht wurde usw.

    Aber ich weis durchaus auch noch, wenn ich Mütter traf und ein falsches Bild hatte von Ihnen mit Kaffeetrinken usw. Nein, man muss diese ERfahrungen sammeln und am eigenem Laib spüren.

    Schlimm sind dann die studierten Köpfe, die uns dann als Mutter erzählen wollen, das Kinder so und so zu sein haben. Das Kinder frech sind und sie nicht gesellschaftlich funktionieren, wie man es gerne hätte. Gleichzeitig heisst es das kinder Kinder sind.. nein, ist man in den Händen, nehmen sie die Familie auseinander.

    Meine Bekannte ist kinderlos. Aber weis alles besser. Sie ist aber auch nicht bereit, sich mit anderen auszutauschen. Sie hat ihr Bild. Das enspricht nicht der Realität. Ebenfalls die 32 j. Zuständigkeit der Tagesgruppe. Die einen Hund hat und mir ihre vorstellungen vom Kind erzählte. Nur kein Kind ist gleich und zwischen Jungen und Mädels gibt es auch unterschiede. Im Grunde, wer keine Kinder in die Welt setzt, hat später nicht den Stress im Kindergarten. Wehe eure Kind weint nicht gleich, wenn es mal gehauen oder geschupst wird. Aber wehe, wenn euer Kind mal ein anderes Kind was wegnimmt oder haut, dann wird es schneller als verhaltenauffällig eingestuft und später werdet ihr erfahren, das ihr Übermutter sein wärt, euer Kind als Partner, Schwester und als sonst was ansieht. Wo ihr nur euch selber sagt, wie bitte! Was!

    Kinder haben Schutz verdient, der Schutz kann auch ein Kind schaden, indem es zwangsgetrennt wird oder von Euch. Ohne ersichtbaren Grund! Weil die Macht des Staates das Jugendamt befähigt und euch das Genick brechen kann. Ihr müsst nur an die falsche Person geraten und wenn ihr merkt, die arbeiten alle zusammen, ohne das ihr euch wehren könnt.

    Ich habe die Seite der berufstätigen Frau und die andere Seite als Mutter kennengelernt. Wer keine Mutter ist, kann es nicht nachvollziehen, weil einfach
    die Realität der Erfahrung nie gespürt hat. Mütter, die nie gearbeitet haben, können sich auch schlecht darüber eine Meinung bilden, wie es ist, ein schlechtes arbeitsklima, Stress usw. aushalten zu müssen.

    Ich habe nichts gegen Menschen, lernen wir doch unsere Kinder tolerant zu sein und wir Erwachsenen sind weit schlimmer. Kinder, haben keine Rechte, es entscheiden irgnedwelche Personen, es interessiert keinen, ob es stimmt, weil du hast keine Chancen das zu belegen, weil die es nicht zulassen.

    Man hat mir das Sorgerecht entzogen unter fandenscheinigen Begründungen!
    Das ich den Tod nciht verkraftet habe. Wer ein geliebten Mensch verliert, wird ihn immer im Herzen tragen und sein Grab pflegen usw. Habe ich das Trinken angefangen, nein, sonstiges nein. Ich wäre labil und wechselhaft, bedenkt man das die Situation vor der Richterin mehr als einseitig war, wie man behandelt und wie man niedergemacht wurde und du merkst, hier läuft was gewaltiges Schief und kannst nichts machen! Dein Anwalt plötzlich ganz neu erlebst! Da müssen einfach die Tränen kommen. Hochachtung haben Richter bei mir nicht mehr.
    Kinder muss man nicht missbrauchen, misshandeln usw. man kann einem Kind alles bieten und es ist privat auch alles viel besser oder auch ohne Probleme.
    Um was zu nehmen, wird das Jugendamt schnell und alle ob Kita, Kindergarten und Schule, dir sagen, du kannst nicht Regeln und Grenzen einhalten, das zieht vor allen Gerichten.

    Warum sollte ich Frauen dafür bestrafen oder schlechter behandeln heutzutage,
    sie sind schlau und es bleibt auch jeden selber überlassen!

    Der ganze Staat betraft die Bürger, ob nun Familien oder Singles.

    Denn schaut doch mal, was Familien bekommen und informiert euch doch erstmal richtig, was ist wenn es Probleme gibt und ihr werdet sehen, Jugendämter sind hoch im Kurs bei den Familien, die haben schon so manchen Mist gebaut.

    Warum hat das Jugendamt keine Stelle über sich und ist vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechtsverletztungen mehrfach verwarnt worden !!

    Warum wird wegen Kindergeld so ein Therater gemacht, das wir Mütter das Kindergeld versaufen usw. Ich kennen keine Mutter, die nicht für Ihr Kind verzichtet.

    Es ist ja auch so schön, wenn Jugendämter Heime und Tagesgruppen fühlen, weil
    ihr nicht in der Lage seit, ein Kind angeblich zu erziehen.

    Denn der Platz kostet monatlich über 4000 e und die Tagesgruppe wollte für 18 Stunden wöchentlich 2400 Euro haben. Was ihr, wenn ihr arbeitet anteilig noch bezahlen müsst, ob freiwillig oder auch nicht.

    Wenn euer Kind die 1 Klasse nicht so schafft und eine angebliche Ansprechsstelle – der Leiter erzählt, eurer Kind ist unschulbar und es gibt keine Hilfen und ihr miterlebt, das man euch sonst was vorwirft, aber alles verhindert wird, eurer Kind zu helfen. Ich weis wovon ich rede.

    Als Alleinerziehende Mutter darf man keinen Vertrauen heutzutage. Eure Mütterinstinkte werden Platt gemacht, Kinder müssen alle gleich sein und sollen
    sich wie Erwachsene verhalten. Ansonsten habt ihr verhaltensauffällige Kinder, ein Mitarbeiter vom Jugendamt, kein Arzt, hat mir selber gesagt, ihr Kind ist seelisch behindert, die Aufnahme für die Tagesgruppe und der Gutachter natürlich zugestimmt, mein Kind war ja schon Wochen dort, wie peinlich wäre es, wenn der Gutachter was anderes gesagt hätte, wie würde denn das Jugendamt und Tagesgruppe und die Anlaufstelle aussehen.

    Es spricht sich auch rum unter den normlen Bürger Frauen. Kinderlose hören ebenfalls, was ein Kind bedeuten kann, es verändert das ganze bisher gelebte Leben und viele kommen mit der Umstellungen auch nicht so rasch nach usw.
    Wenn dann noch ein Schicksal dazu kommt und man keine Familie hinter sich hat, dann steht man alleine und dann können sich dich so verunsichern, das du später dein Kind hergeben muss.

    Dafür muss ich kein Kind in die Welt setzen, nicht in diesem Staat dieser kinderfeindlichen Welt. Schaut euch doch mal die Lehrer an, die Kindererzieher..
    wer kann heute noch auf Kinder eingehen. Heute will keiner Kinder haben, die Arbeit machen.. die kommen weg, bei vielen mag es zutreffen, bei anderen allerdings nicht.

    Sobald eine Frau ein Kind hat, gehört es dem Staat. Du muss dein Kind dann in Kindergarten abgeben und heute müssen Kinder ab 3 Jahren schon sogut wie unabhängig sein. Mit 6 Jahren wird die Schule u.a. die weitere Erziehung vornehmen und das Kind soll oder muss auf eine Ganztagsschule, weil man ja doch noch arbeiten will und muss oder wie auch immer.

    Für was setze ich Kinder in die Welt, um dann mein Kind von anderen aufziehen zu lassen. Kein Wunder, das die Deutschen hier nicht auf die Strasse gehen.
    Familie ist heute kaum noch eine Familie.

    Wozu soll dann eine kinderlose Frau mehr Steuern zahlen, das sie den Stress und den Kummer nicht durchmachen möchte.

    Man muss doch nur mal diese Gesetze ansehen, die zum Teil fragwürdig sind!
    Wozu muss mein Sohn als Baby von seiner Halbwaisenrente schon Pflegegeld usw. bezahlen. Als Kind ist er über mich rechtlich kostenlos versichert. Kinder kosten Geld! Oh ja. Krankenkassen über nehmen nicht alles bei Kindern!

    Sorry, ich kann es nicht nachvollziehen, was der Staat und Poltiker und so weiter treiben, für mich ist dieser Staat unten durch. Ich bin entsetzt, was ich selber erfahren habe und sie verdienen alle damit ihr Geld und as Mutter bist du hier auch nichts wert! Sie werden dir alles vorhalten an Fehlern und nach Fehlern suchen, sie werden es Begründungen und die HIntergründe usw. weglassen, um dir auch das Kind zu nehmen und es ist bekannt alles, wozu Kinder!

    Wer keine Kinder möchtet, ich bin euch nicht böse. Ich hätte mir lieber auch einen Hund gekauft. Lasst euch nichts einreden. Mutter zu sein ist sehr schwer und auch gute Mütter werden niedergemacht, denn man ist ebenfalls von studierten Köpfen umgeben, die keine Ahnung haben, aber meinen und zerstörisch wirken können.

    Warum geht die Geburtsraten zurück, ja weil immer mehr solche Fälle sind und man sich als Bürger austauscht und die dort oben usw. die leben in ihrer Welt der Bücher und Träume von artigen, handleichten, ruhige und stille Kinder, unauffällig wie kleine Roboter und Maschinen

    Schließlich mucken wir nicht auf in diesem Land. Wir lassen uns alles gefallen.
    Nichts anderes wie Raucher und Nichtraucher, Hundehalter und Katzenhalter usw.
    Wir werden gegenseitig ausgespielt und die Obrigen, die haben ja nun alle Gelder zu Verfügungen, wie die Frau von Lyeien. Das kann man nicht mit Familien vergleichen.

    Vor kurzen gab es ein Bericht, das Vermieter keine Kinder möchten.

    Wir waren alles mal Kinder!

    Holt euch Pflegekinder, bekommt ihr über wie war das 800 Euro oder mehr im Monat plus Kindergeld, seit ihr viel besser dran. Könnt eure Häuser und schulden abzahlen usw.

    Man braucht keine Kinder in die Welt zu setzen, den anders nimmt der Staat die Kinder weg, für mcih gesprochen, wo es nicht nachvollziehbar ist… Aber sie haben diese Macht – eine kinderlose Person war mein Untergang.

    Mutter oder Kinderlos sind zwei Welten. Das sollten Menschen respektieren.
    Das ist das einzige was ich durchaus bemängel. Das grob gesagt, Sozialpädagoinnen und Co, wie sich alle sich benennen, meinen sie wären aus Bücher schlauer oder weil sie mal das Kind der Freundin für paar Stunden hatten.

    Seit daher toleranter. Kinder haben es schwer in diesem Land. Wenn sie nicht sofort reif und erwachsenen sind, euch keinen Ärger zu machen und mit der Schule gehts los, mit Pech..

    Denn heute müssen usere Kinder genauso viel Leisten wie Erwachsenen.
    Wo dürfen Kinder noch Kinder sein und haben die Zeit dafür und wenn Kinder kind sein dürfen und in die schule kommen und dann nicht sofort begeistert sind und halt Schwierigkeiten haben, dann nimmt man ihnen ihre kleine Seele indem durchaus das Kind woanders fremd untergebracht wird.

    Die Richterin hat gesagt, ich darf die weitere Untersuchung zwecks schulischer Probleme keine Diagnose machen, weil es eine Belastung ist. Ist auch wichtiger mein Kind vor Gutachter und Co vorzustellen. Das Kind fremd unterzubringen und dann den Kontakt über max. 6 Wochen nicht zu haben zu dürfen, das ist keine belastung für ein Kind mit 8 Jahren?! Rausgerissen vom Umfeld und Familie!

    Ich liebe mein Sohn und bin eine gute Mutter. Ich hätte eine Diagnose und Hilfen bekommen, hätte man mich gelassen. Durchaus denke ich, das ich mit diesen Gutachten eine Schule gefunden hätte und nebenbei ambulant Helfen können, je nachdem was das Problem meines Kindes war. Aber man hat mich nicht gelassen und warum, weil ich alleinerzieehnd bin und ihr könnt nachlesen, ihr steht so schlecht da. Wie gesagt, Zeugen usw. will keiner hören und auf Gegendarstellungen wurde nicht eingegangen.

    Überlegt es euch also gut, ob Mutter zu werden oder nicht. Es hat beide seine schönen Seiten und auch seine schlechten Seiten.

    Wie sagt man mir, das kind gehört nicht mir. Es ist eigenständig und wird schnellstmöglich von der Familie abgekapselt. Nun kann man ja auch leider sehen, das es FAmilien gibt, die ihre Kinder nicht gut behandelt haben und auch sogar welche Starben usw.

    Daher kann ich es nicht mehr nachvollziehen. Hätte ich kein Kind bekommen, hätte ich heute nicht mein Selbstvertrauen verloren und solche schlechten Erfahrungen gemacht. Was zeigt, Ärger in der Familie, lieber alles unter sich lassen! Was dazu führt, das dann Kinder leiden müssen und somit Kinder die Leitragenden sind, egal wie auch immer.

  4. Hello! I’ve been following your blog for a while now and finally got the bravery to go ahead and give you a shout out from Huffman Tx! Just wanted to tell you keep up the good work!

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