SPD – fehlende Ethik des Geldausgebens

Die SPD hat der CDU eine Menge Geld abgetrotzt. Das soll natürlich Wählerstimmen bringen. Aber warum sollen z.B. Erzieherinnen oder die Sprechstundenhilfen die SPD wählen, wenn der Kindergarten gebührenfrei wird und die Kassenärzte mehr Geld bekommen sollen. Sie sollten auch nicht, denn nur zukunftsträchtig angelegtes Geld ist ethisch vertretbar.

Beispiel 1: Kostenfreier Kindergartenplatz

In Frankfurt verspricht der amtierende Oberbürgermeister Feldmann kostenfreie Kitaplätze. Was muss sich eine Erzieherin dabei denken: keine Höherstufung der Berufsgruppe und damit keine Wohnung in Frankfurt. Kostenfrei heißt auch immer Mangelwirtschaft. Man kann das alles am englischen Gesundheitssystem, aber auch am Schwedischen studieren. Wenn die Steuern nicht überreichlich fließen, dann gibt es keine teuren Behandlungen. Die Reichen fahren in andere Länder, die Durchschnittsverdiener sterben früher.

Der Kindergarten braucht aber hoch qualifiziertes gut ausgebildetes Personal. Was die SPD nicht zu wissen scheint. Im Kindergarten entscheidet sich zum großen Teil der spätere Schulerfolg. Z.B. ist Fingerfertigkeit Voraussetzung für das Schreibenlernen, die Hörfähigkeit für das Verstehen von Sätzen, die Rhythmuserziehung verbessert die späteren mathematischen Leistungen. Entscheidend ist die deutliche Artikulation beim Sprechen, denn nur wer Worte richtig aussprechen kann, wird die Laute dann auch in Buchstaben umsetzen können. Schließlich ist die eingeschränkte Bewegungsfähigkeit von Großstadtkindern ein lebenslanges Handicap. Die Goldmedaillen von Laura Dahlmeier scheinen die SPD darüber hinwegzutäuschen, dass ein Großteil der Kinder nicht mehr in der Lage, überhaupt noch Skifahren zu lernen. Es liegt am Bewegungsmangel. Für die Bedienung des Smartphones braucht man nicht mal alle Finger. Wenn Kinder Frankfurter Kindergärten dann in der Grundschule die oben aufgelisteten Fähigkeiten erst einüben müssen, lernen sie eben weniger Deutsch und Mathe. Warum soll schlecht bezahltes Personal sich fortbilden. Es wird auch nicht die Kinder gezielt fördern, wenn das Gehalt niedrig bleibt. Die ethische Frage: Wäre es nicht die effektivere Förderung mit besser bezahlten und fortgebildeten Personal der größere Dienst an den Kindern? Und besteht nicht die ethische Forderung darin, gezielter Eltern, welche die Gebühren kaum zahlen können, diese zu erlassen oder die Gebühren entsprechend dem Gehalt zu staffeln. Die Rhönkliniken, Schreckgespenst kapitalistischer Ausbeutung, berechnet die Gebühren für den Betriebskindergarten entsprechend dem Einkommen. Nach der SPD-Philosophie müssten die Ärzte u.a. Angestellte mit hohem Gehalt weniger zahlen. Warum die Schlussfolgerung stimmt, obwohl sie absurd klingt: Wie meist entlastet die SPD die besser Verdienenden, denn der freie Kindergartenplatz kommt ja den gut Verdienenden als Zubrot und nicht als Ausgleich eines Mangels zugute. Weil die Gutverdienenden demnächst nicht zahlen müssen, kann sich die Erzieherin in Frankfurt keine Wohnung leisten geschweige denn eine Familie ernähren.

Beispiel 2: Mehr Geld für die Ärzte

Es geht diesmal nicht um die bei Krankenhäusern angestellten Ärzte, sondern um die Kassenzahlungen an die niedergelassenen Ärzte. Denen sei das Geld gegönnt. Aber ist das so ethisch vertretbar? Das Problem liegt in der Unterversorgung. Die Hausärzte sind überlaufen und haben für den einzelnen Patienten viel zu wenig Zeit. Deshalb kommen diese öfter. Die Fachärzte haben lange Wartelisten. Folge ist die Unzufriedenheit der Ärzte mit dem System und damit schlechtere Behandlungsqualität, sowie lange Wartezeiten der Patienten. Statt das System zu reformieren, wird die Unzufriedenheit mit Geld zugepflastert, Geld, von dem der Patient nichts hat. Es fehlt der Blick in die Zukunft und eine entsprechende Lösung. Im Gesundheitsbereich werden die Kosten weiter steigen, weil der enorme Fortschritt der Medizin viele neue Heilungschancen eröffnet und die Überalterung ein immer größer werdender Kostenfaktor sein wird. Deshalb ist die erste ethische Forderung, das System bezahlbar zu organisieren. Wenn man die Ärzte besser bezahlen will, dann muss man zuerst rationalisieren, d.h. die Behandlung muss gezielter und mit weniger personellem Aufwand erfolgen. Das macht die Einführung von Maschinen notwendig. Dahin muss das Geld zuerst fließen. Die Ärzte müssen sich im Klaren sein: Unter je mehr Ärzte das Geld aufgeteilt werden muss, desto weniger bekommt der Einzelne. Hier ist, wie für die Erzieherinnen oben gezeigt, Fortbildung der entscheidende Faktor. Mehr Geld in die Fortbildung, höhere Fallpauschalen wegen kürzerer Behandlungszeiten und zufriedenere, weil erfolgreichere Ärzte, wären gute Politik für die Patienten. Ein Blick auf die Pflegekräfte und die Sprechstundenhilfen ist auch hier angebracht. Diese sollen die SPD wählen, die versperrt ihnen aber die Perspektive, denn deren Gehalt kann nicht steigen. Als den Krankenhausärzten die Nachtbereitschaft gerechterweise vergütet wurden, musste das Geld irgendwo hergenommen werden. Es wurde einfach der Stellenschlüssel für die Pflegekräfte gekürzt. Und wo soll das Geld für ein entsprechendes Gehalt des Praxispersonals herkommen?

Es geht um Berufschancen

Wenn etwa 25% der industriellen Arbeitsplätze durch Roboter gefährdet sind, dann muss das Geld in andere Felder fließen, als es die SPD steuert. Das Institut für Arbeitsmarkt und Berufsforschung hat neue Schätzungen veröffentlich. Vor allem die Arbeitsplätze, die eine geringe oder mittlere Qualifikation erfordern, sind gefährdet.
Insgesamt sind 25 Prozent der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten in Deutschland dem Risiko ausgesetzt, dass innerhalb ihres Berufs mehr als 70 Prozent der Tätigkeiten durch Computer oder computergesteuerte Maschinen übernommen werden könnten. Der größte Teil der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten, gut 46 Prozent, arbeitet in Berufen mit einer mittleren Substituierbarkeit. Das heißt, dass zwischen 30 und 70 Prozent der Tätigkeiten eines Berufs potenziell durch Computer erledigt werden könnten. (mehr hier)

Wäre die SPD von ethischen Grundsätzen geleitet, dann stünde Verhinderung von Arbeitslosigkeit an erster Stelle der Prioritätenliste. Und die verlangt bessere Kindergärten, besser fortgebildetes Personal und eine Bezahlung, die der Bedeutung der Berufsgruppe entspricht.

Eckhard Bieger

Die Rehabilitation von Donum Vitae?

Die Kirche hat Donum Vitae anerkannt. So wurden die Aussagen von Kardinal Reinhard Marx in der Öffentlichkeit wahrgenommen. Doch in Wirklichkeit hat der Kardinal nur die kirchliche Position wiedergeben und eingeladen, zu ihr zurückzukommen.

In den veröffentlichten Auszügen aus einem Briefwechsel erkennt der Kardinal die Erfolge des Vereins Donum Vitae für den Schutz des ungeborenen Lebens an und äußerte sich positiv zur Beschäftigung ehemaliger Beraterinnen des Vereins durch kirchliche Stellen. Doch was genau bedeutet das für die Position der Kirche und den Konflikt mit Donum Vitae?

Kirche offen für Rückkehr

Kardinal Marx erklärte in dem vom ZdK-Präsidenten veröffentlichten Zitat, eine Einstellung ehemaliger Donum Vitae Mitarbeiter sei nur möglich, „sofern sie, was ja auch selbstverständlich ist, die dort geltenden Regeln und Festlegungen respektieren und beachten.“ Diese „Regeln und Festlegungen“ umfassen im Rahmen der bischöflichen Beratung eindeutig die Unmöglichkeit, einen Schein zur straffreien Abtreibung auszustellen. Weihbischof Ansgar Puff formuliert diese Bedingungen für das Erzbistum Köln in einer Stellungnahme noch deutlicher: „Der Eintritt einer ehemaligen donum vitae-Beschäftigten in den Dienst einer bischöflich verantworteten Schwangerschaftsberatungsstelle “esperanza” im Erzbistum Köln setzt zwingend voraus, dass sich diese Bewerberin von der bisherigen Schwangerschaftskonfliktberatungspraxis, zu der die Ausstellung des Beratungsscheins […]gehört, distanziert und sich vollumfänglich mit dem “esperanza”-Beratungskonzept identifiziert und auch bereit ist, dafür öffentlich einzutreten.“ Letztendlich laufen beide Formulierungen auf eine Bekräftigung der kirchlichen Haltung zum Beratungsschein hinaus. Ehemalige Donum Vitae Beraterinnen müssen sich von der grundlegenden und definierenden Idee des Vereins distanzieren, wenn sie in der bischöflichen Beratung arbeiten wollen.

Die Äußerungen zeigen, wie die Bundesvorsitzende von Donum Vitae Rita Waschbüsch treffend zusammenfasste, die Intention des kirchlichen Handelns. Die Abgrenzung zielt gegen den Verein und seine, nach katholischer Lehrmeinung, irrigen Positionen, nicht gegen die Menschen, die sich darin engagieren. Kardinal Marx hatte diesen Punkt bereits vor drei Jahren angesprochen und eine Ausgrenzung von Donum Vitae Mitarbeiter in der Kirche abgelehnt.

Relativer Erfolg

Kardinal Marx bestätigt das Grundanliegen Donum Vitaes als Schutz des Ungeborenen Lebens und stellt Erfolge darin fest. Der von ihm gesehene Erfolg sei „zahlreichen Frauen bzw. Eltern Mut zu machen für ein Leben mit dem Kind, und dafür bestmögliche Hilfestellungen zu bieten.“ Damit liegt der Erfolg auf einer individuellen Ebene.

Da Donum Vitae aber auch den Schein zur straffreien Abtreibung ausstellt und damit Teil des gesellschaftlichen Phänomens des Schwangerschaftsabbruches ist, muss der Erfolg des Vereins hinsichtlich ihres Zieles „ungeborenes Leben zu schützen“ auch anhand der umfassenden Situation bewertet werden.

In Deutschland ist seit Jahren die offizielle Zahl der Schwangerschaftsabbrüche relativ konstant. Da die Erfassung nicht zwingend und damit unvollständig ist, sind die offiziellen Zahlen nur Mindestwerte und die reale Zahlen nach Expertenschätzung deutlich höher. Auf dieser umfassenden Ebene hat Donum Vitae die eigenen Ziele damit deutlich verfehlt. Ihre Strategie ist genauso gescheitert, wie das Modell der Beratung nach §219 StGB, das den Schutz des ungeborenen Lebens zum Ziel hat.

Auch die individuellen Erfolge können die Probleme mit dem Ausstellen des „Scheines“ nicht ausgleichen. Um Schwangere zu erreichen ist es offensichtlich nicht nötig, einen Schein auszustellen. Die bischöflichen Beratungsstellen haben auf der Ebene der individuellen Beratung und Hilfe ebenso Erfolge vorzuweisen und leisten eine gute Arbeit. Auch Organisationen, die ähnlich wie Donum Vitae, nicht durch die kirchlichen Strukturen getragen werden, schaffen es, Frauen zu beraten und zu helfen ohne sich an der Beratungsscheinpraxis zu beteiligen. Die Initiative 1000+ bietet etwa auch Beratungen und Hilfen an. Neben Beratungen vor Ort sind dort die Mitarbeiter auch aktiv in Foren und sozialen Netzwerken unterwegs.  Denn dort suchen viele Frauen nach Informationen und Hilfe. Das Ausstellen des Beratungsscheins kann somit auch nicht als ein effektives Mittel des Lebensschutzes gesehen werden. Wer einen solchen effektiven Lebensschutz betreiben möchte, muss sich davon distanzieren.

Die Aussagen von Kardinal Marx sind kein Einlenken der Kirche gegenüber Donum Vitae, sondern eine Einladung an eine Gruppe von Menschen, deren Strategie krachend gescheitert ist. Sie müssen nicht in Strukturen arbeiten, die Abtreibungen ermöglichen, sondern können ihre Kräfte und Talente in den funktionierenden Strukturen der Kirche einbringen. Dort ist sowohl die Beratung und Hilfe von Frauen, als auch Lebensschutz möglich.

Philipp Müller

Missionare – vereinigt euch!

Missionarische Anmaßung und pessimistische Untergangs-Ängste werden der Kirche in Deutschland keinen Aufbruch bringen. Statt plakativer Manifeste sollten Pfarreien und geistliche Gemeinschaften aufeinander zugehen – ohne ideologische Vorurteile. Für solche Kooperationen gibt es erfolgreiche Vorbilder.

Ein Gespenst geht um in Europa – das Gespenst der fortschreitenden Säkularisierung. Schon seit Mitte der 60-er Jahre des vergangenen Jahrhunderts wurde das Schreckensszenario einer „Stadt ohne Gott“ (Harvey Cox, 1965) an die Wand gemalt. „Je moderner Gesellschaften sein werden, umso mehr werde Gott aus ihrem Leben verschwinden“, fasst der berühmte österreichische Religionssoziologe Paul Michael Zulehner die inzwischen modifizierte Säkularisierungsthese zusammen. Denn der Trendforscher Matthias Horx machte in den 1990-er Jahren eine „Respiritualisierung“ ausfindig, das heißt, ein wachsendes Interesse für Religion als Alternative zum „Leben als letzte Gelegenheit“ (Marianne Gronemeyer), gerade in den europäischen Großstädten (außer Paris).  Doch offenbar profitieren die schrumpfenden Volkskirchen nicht von dieser neuen spirituellen Suchbewegung.

Stadtmissionen und „mehr“

Anfang des Jahrtausends starteten vier Kardinäle sogenannte „Stadtmissionen“: mehrtägige Events in Wien, Paris, Lissabon und Brüssel – als Kooperation von neuen geistlichen Gemeinschaften und Pfarreien. Los ging es 2003 in Wien, unter dem Motto: „Öffnet die Türen für Christus“. Kirchentür öffnen, Passanten einladen, eine Kerze anzuzünden, anbeten: Menschen in den Kirchenraum einladen – und umgekehrt: Hinausgehen dahin, wo die Menschen sich aufhalten: Straße, Schule, Arbeitsplatz, Straßenbahn, Café, Kneipe, Supermarkt, um mit Menschen über Jesus Christus ins Gespräch zu kommen. Daraus entwickelt hat sich die Bewegung der „Nightfever“-Gebetsabende und das Gebetshaus von Johannes Hartl in Augsburg. Dort versammelten sich Anfang des Jahres 11.000 junge Christen zur „MEHR-Konferenz“ und gaben die Losung aus: „The Church must send or the Church will end. – Eine Kirche, die nicht missioniert, wird nicht mehr sein.“

Geht die Kirche unter?

Zehn Thesen für das „Comeback der Kirche“, ein „Mission Manifest“ soll man unterschreiben und sich selbst dazu verpflichten, ein Jahr lang „eine bestimmte Aufgabe“ zu übernehmen, damit „mein Land zu Jesus findet.“ So weit, so plakativ. Das Buch „Mission Manifest“ steht bereits auf Platz 16 der Spiegel-Bestseller-Liste. Einige Kommentatoren reagieren mit Unverständnis: Ist denn die Arbeit der kirchlichen Verbände und Pfarreien, die zahlenmäßig ein Vielfaches mobilisieren, nichts mehr Wert?

Ich finde die Initiative grundsätzlich begrüßenswert, teile jedoch nicht die kulturpessimistische Sicht, dass Kirche untergehe oder für „nichts“ stehe, wenn sie nicht „freudig und überzeugend“ auf „alle“ zugehe. Das ist naiv und gefährlich – etwa, wenn ich im Erstkontakt mit muslimischen Geflüchteten sofort, deren Taufe im Hinterkopf habe. Was ist denn, wenn das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge ein Asylgesuch ablehnt, und der Betroffene durch eine Rückkehr ins Heimatland in Lebensgefahr gerät, weil dort keine Religions- und Glaubensfreiheit herrscht?

Naiv und anmaßend

Ins gleiche Horn der Naivität stößt auch Sophia Kuby, wenn sie für möglichst heterogene Pfarrgemeinschaften plädiert: „Wenn der Anwalt mit dem Fabrikarbeiter, die Obdachlose mit der Unternehmensberaterin, der Marokkaner mit dem Deutschen, die alleinerziehende Mutter mit dem kinderlosen Ehepaar christliche Gemeinschaft bilden – beginnen die Menschen, wie Gott zu lieben.“ Und: „Sie werden in Scharen kommen, wenn sie in der Kirche finden, was ihnen heute so sehr fehlt: Annahme und Zugehörigkeit.“

Das ist nicht Kommunikation auf Augenhöhe, sondern missionarische Anmaßung im schlechten Sinne, nach dem Motto: ‚Ich habe das Heil für dich; ich weiß, dass du leidest, weil du aus meiner Sicht moralisch falsch lebst, und ich weiß, was dir fehlt…‘ Hat Frau Kuby schon einmal was vom bundesweiten Prozess der Pfarreienfusionen und vom Problem kirchlicher Milieuverengung gehört?

Kooperation und Ökumene sind gefordert

Wenn aus dieser neuen Missions-Bewegung nicht nur ein plakativer Bestseller-Erfolg werden soll, sondern ein wirklicher Anstoß zu einem Aufbruch in der katholischen Kirche des deutschsprachigen Raumes, dann braucht es vor allem das: Ein Aufeinander-Zugehen von Pfarreien und geistlichen Gemeinschaften, ohne ideologische Vorurteile. Diese Art von Mission wurde in den vier Stadtmissionen erfolgreich ausprobiert und vorgelebt. Dass die katholischen Teilnehmer der „MEHR-Konferenz“ sich für missionarische Gemeinsamkeit unter anderem von ihren anwesenden evangelischen Geschwistern im Glauben haben segnen lassen, ist ein prophetisches Zeichen. Missionare aller Konfessionen und Länder – vereinigt euch!

Gunnar Bach